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Ehrhold zur Flüchtlingsproblematik

Gemeinsam Stärke zeigen

Montag, 31. August 2015, 14:19 Uhr
In Sülzhayn findet morgen eine Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis statt. Dabei gehe es nicht um eine Demonstration für oder gegen Flüchtlinge, sondern um die Information der Sülzhayner Bürger, sagt Ellrichs Bürgermeister Matthias Erhold in einem jetzt veröffentlichten Statement. Man müsse gemeinsam Stärke zeigen...

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Ellrich,
insbesondere von den Ortsteilen Sülzhayn und Rothesütte,

auch wenn die Stadt Ellrich für die Unterbringung von Flüchtlingen nicht zuständig ist, veranlassen mich jedoch die Diskussion in der Bevölkerung sowie Vorwürfe und stellenweise Anfeindungen in den sozialen Netzwerken, nun offiziell mich an Sie zu wenden.

Die Flüchtlingssituation nicht nur in Deutschland ist Ihnen aus den Medien sicher hinreichend bekannt. Seit etwa Mitte dieses Jahres kann man schon von einer globalen Völkerwanderung sprechen, was sicher den Umstand geschuldet ist, dass es so viele Kriege und Krisenherde auf der Welt, wie lange nicht mehr gibt. Der überwiegend Anteil von Flüchtlingen flieht aus diesen Krisen- und Kriegsgebieten und/oder wegen politischer oder ethnischer Verfolgung. Diesen Menschen gilt uneingeschränkt unsere Hilfe nicht als Deutsche sondern als Menschen dieser Erde. Für mich persönlich eine humanitäre Selbstverständlichkeit.

Erwähnen möchte ich an dieser Stelle aber auch, das die politische Verantwortung bei der Ausgestaltung der Flüchtlingspolitik auf europapolitischer und bundespolitischer Ebene zu suchen ist. Hier wird derzeit fieberhaft unter Federführung von Deutschland und Frankreich an dauerhaften Lösungen gearbeitet.

Flüchtlinge, welche sich bereits in unserem Land befinden und zukünftig zu uns kommen, werden nach der derzeitigen Rechtslage der Asylgesetzgebung auf die Bundesländer verteilt und für die ersten 3 Monate in Erstaufnahmelagern registriert und betreut. Nach dieser Zeit erfolgt nicht nur in Thüringen die Zuweisung der Flüchtlinge auf die Landkreise und kreisfreien Städte. Leider kam es in Erstaufnahmelagern in Thüringen zu Krawallen und Übergriffen, welche ich, wie sicher viele von Ihnen, verurteile. Diese Übergriffe und Krawalle sind sicher aber auch der dramatischen Überbelegung der Erstaufnahmelager geschuldet.

Im Landkreis Nordhausen kommen künftig wöchentlich ca. 50 statt bisher ca. 30 Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates. Die bisher im Landkreis praktizierte rein dezentrale Unterbringen in Wohnungen lässt sich auf Grund der drastischen Erhöhung der Zuweisungen (Übrigens im gesamten Bundesgebiet) nicht mehr als alleinige Unterbringungsform darstellen. Es müssen daher Zwischenlösungen gefunden werden, bis weitere dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen oder ertüchtigt wurden.

Mitte August diesen Jahres hat daher der Landrat vor seinen Urlaub die Landkreisverwaltung beauftragt, sich im gesamten Landkreis nach kreiseigenen Liegenschaften umzusehen, die als mögliche Gemeinschaftsunterkunft möglichst zeitnah ihren Betrieb aufnehmen können. Dabei fielen zwei Objekte der Einheitsgemeinde in die engere Wahl, nämlich die Förderschule in Sülzhayn und das Gästehaus des Südharzklinikums in Rothesütte.

Eine Entscheidung zur Ertüchtigung des Objektes der ehemaligen Förderschule in Sülzhayn wurde am Freitag, den 21. August getroffen. Eine endgültige Entscheidung zum Gästehaus in Rothesütte ist noch nicht gefallen, da es sich wie bereits ausgeführt, um ein Objekt des Südharzklinikums handelt.

Am 26.08. erfolgte in einem der unzähligen Gespräche im Landkreis die Entscheidung, zeitnah eine Informationsveranstaltung durch den Landkreis Nordhausen für Sülzhayner Bürgerinnen und Bürger durchzuführen. Die Entscheidung für diese Veranstaltung fiel auf den nächst möglichen Termin Dienstag, den 01. September, 18.00 Uhr weil hier nicht nur der Landrat als Vertreter des Landkreises Nordhausen, sondern auch seine Stellvertreter, der Geschäftsführer der Servicegesellschaft des Landkreises Nordhausen, die Ortsteilbürgermeisterin und ich als Bürgermeister den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen zur Verfügung stehen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in der morgigen Informationsveranstaltung werden umfassend die Pläne des Landkreises über das Wie zur Ertüchtigung und sicheren Betreibung der Förderschule in Sülzhayn in eine Gemeinschaftsunterkunft vorgestellt und Fragen der Bevölkerung beantwortet. Es handelt sich hier um eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger von Sülzhayn und nicht um eine Demonstration für oder gegen Flüchtlinge.

Lassen sie uns gemeinsam die Stärke zeigen, die wir haben, dass wir mit solchen Herausforderungen umgehen und diese Bewältigen können. Ängste und Bedenken sollten ausgeräumt werden und nicht in fremdenfeindlichen Hass umschlagen. Die am Wochenende verteilten Wurfzettel der NPD in den Briefkästen machen deutlich, dass die NPD versucht die Ängste und Bedenken für sich zu Instrumentalisieren und zu missbrauchen.
Matthias Ehrhold, Bürgermeister
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