Gedämpfter Optimismus auf Bedarfszuweisungen
Gemeinderatssitzung in Neustadt
Donnerstag, 06. August 2015, 22:11 Uhr
Die fehlenden Bedarfszuweisungen des Landes waren eines der Themen auf der Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung in Neustadt. Stefan Nüßle, Bildungsdezernent des Landkreises, stellte die Schulnetzplanung für den Zeitraum 2014/2015 bis 2019/2020 vor...
In einem Schreiben der Thüringer Staatskanzlei wurde der Gemeinde bestätigt, das sie auf dem richtigen Weg ist, eröffnete heute Neustadts Bürgermeister Dirk Erfurt die Sitzung. Jedoch wurde die Reduzierung der freiwilligen Ausgaben angemahnt. Das Geld kann noch nicht fließen, stellte Erfurt enttäuscht fest.
Die Gemeinde benötigt insgesamt 153.000 Euro an Bedarfszuweisungen, berichtete Corinna Freitag, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“. Der Antrag aus dem Jahr 2014 wurde vorläufig abgelehnt, am 28. Mai 2015 erfolgte ein Antrag für das laufende Kalenderjahr. Für die Haushaltssicherung wurden bereits der Fremdenverkehrsbeitrag und die Grundsteuer B angehoben. Das Freibad öffnete in diesem Jahr später. Ob die Gemeinde das benötigte Geld erhalten wird ist noch unklar, denn der angemeldete Bedarf ist größer, als die zur Verfügung gestellte Summe, berichtete Corinna Freitag. Das Landesverwaltungsamt will nach ihren Informationen in der ersten oder zweiten Septemberwoche über die Verteilung der Bedarfszuweisungen entscheiden.
Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Neustädter Gemeinderates die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Zeitraum 2014 bis 2023, die Haushaltssatzung und den Finanzplan zum Haushaltsplan 2015.
In der letzten Sitzung wurde die Mitgliedschaft in verschiedenen Tourismusverbänden diskutiert. Aufgrund der finanziellen Situation einigten sich heute die Gemeinderäte einstimmig auf zwei der ehemals vier angedachten Mitgliedschaften. So wird Neustadt ab dem 01. September Mitglied im Thüringer Heilbäderverband e.V. und im neu gegründeten Tourismusverband Südharz Kyffhäuser.
Im Rahmen des Brandschutzkonzeptes benötigt die Kindertagesstätte „Regenbogen“ eine Hausalarmanlage. Im Bauausschuss wurden die Angebote bereits beraten. Diese neue Anlage soll 6.200 Euro kosten, berichtete Klaus Hahnemann vom Bauausschuss und ist eine Rauchmeldeanlage unter anderem mit einem akustischen Signal, die einen Alarm jedoch nicht an die Feuerwehreinsatzstelle meldet. Diese Beschlussfassung wurde nach einer Diskussion über eine Verbindung zur Einsatzstelle noch einmal von der Tagesordnung genommen. Die Anschaffung soll von den Mitgliedern des Bauausschusses und des Finanzausschusses beraten werden. Dirk Erfurt riet jedoch zur Eile, denn die Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte steht auf dem Spiel.
1999 stellte die Gemeinde Neustadt einen Bauplan auf, der nun für den „Rüdigsdorfer Weg/ Herrenwiese“ angepasst werden muss. Die ehemalige Bowlingbahn wurde vom Golfverein übernommen und soll umgebaut werden. Geplant sind Vereinsräume, Schankräume, ein Biergarten, Anlagen für sportliche Zwecke, ein Büro, sechs Ferienwohnungen und ein Shop für Golfsportartikel. Der Änderung des Bebauungsplanes stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.
Die Schulnetzplanung des Landkreises stellte Stefan Nüßle, Bildungsdezernent des Landkreises, vor. In den nächsten fünf Jahren wird keine Schule geschlossen und auch die Schülerzahlen bleiben vorerst stabil. In Niedersachswerfen sollen nun endlich die Toiletten saniert werden. Das wird dem Landkreis als Träger rund 80.000 bis 90.000 Euro kosten, berichtete Nüßle. Noch in diesem Jahr könnte das Bauvorhaben starten. Auch über die Sanierung des Humboldt Gymnasiums wird derzeit diskutiert. Für den Landkreis wird eine Bedarfsliste für Sanierungen erarbeitet, ohne aber Prioritäten festzulegen, betonte der Bildungsdezernent.
Sandra Witzel
Autor: swiIn einem Schreiben der Thüringer Staatskanzlei wurde der Gemeinde bestätigt, das sie auf dem richtigen Weg ist, eröffnete heute Neustadts Bürgermeister Dirk Erfurt die Sitzung. Jedoch wurde die Reduzierung der freiwilligen Ausgaben angemahnt. Das Geld kann noch nicht fließen, stellte Erfurt enttäuscht fest.
Die Gemeinde benötigt insgesamt 153.000 Euro an Bedarfszuweisungen, berichtete Corinna Freitag, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“. Der Antrag aus dem Jahr 2014 wurde vorläufig abgelehnt, am 28. Mai 2015 erfolgte ein Antrag für das laufende Kalenderjahr. Für die Haushaltssicherung wurden bereits der Fremdenverkehrsbeitrag und die Grundsteuer B angehoben. Das Freibad öffnete in diesem Jahr später. Ob die Gemeinde das benötigte Geld erhalten wird ist noch unklar, denn der angemeldete Bedarf ist größer, als die zur Verfügung gestellte Summe, berichtete Corinna Freitag. Das Landesverwaltungsamt will nach ihren Informationen in der ersten oder zweiten Septemberwoche über die Verteilung der Bedarfszuweisungen entscheiden.
Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Neustädter Gemeinderates die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für den Zeitraum 2014 bis 2023, die Haushaltssatzung und den Finanzplan zum Haushaltsplan 2015.
In der letzten Sitzung wurde die Mitgliedschaft in verschiedenen Tourismusverbänden diskutiert. Aufgrund der finanziellen Situation einigten sich heute die Gemeinderäte einstimmig auf zwei der ehemals vier angedachten Mitgliedschaften. So wird Neustadt ab dem 01. September Mitglied im Thüringer Heilbäderverband e.V. und im neu gegründeten Tourismusverband Südharz Kyffhäuser.
Im Rahmen des Brandschutzkonzeptes benötigt die Kindertagesstätte „Regenbogen“ eine Hausalarmanlage. Im Bauausschuss wurden die Angebote bereits beraten. Diese neue Anlage soll 6.200 Euro kosten, berichtete Klaus Hahnemann vom Bauausschuss und ist eine Rauchmeldeanlage unter anderem mit einem akustischen Signal, die einen Alarm jedoch nicht an die Feuerwehreinsatzstelle meldet. Diese Beschlussfassung wurde nach einer Diskussion über eine Verbindung zur Einsatzstelle noch einmal von der Tagesordnung genommen. Die Anschaffung soll von den Mitgliedern des Bauausschusses und des Finanzausschusses beraten werden. Dirk Erfurt riet jedoch zur Eile, denn die Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte steht auf dem Spiel.
1999 stellte die Gemeinde Neustadt einen Bauplan auf, der nun für den „Rüdigsdorfer Weg/ Herrenwiese“ angepasst werden muss. Die ehemalige Bowlingbahn wurde vom Golfverein übernommen und soll umgebaut werden. Geplant sind Vereinsräume, Schankräume, ein Biergarten, Anlagen für sportliche Zwecke, ein Büro, sechs Ferienwohnungen und ein Shop für Golfsportartikel. Der Änderung des Bebauungsplanes stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.
Die Schulnetzplanung des Landkreises stellte Stefan Nüßle, Bildungsdezernent des Landkreises, vor. In den nächsten fünf Jahren wird keine Schule geschlossen und auch die Schülerzahlen bleiben vorerst stabil. In Niedersachswerfen sollen nun endlich die Toiletten saniert werden. Das wird dem Landkreis als Träger rund 80.000 bis 90.000 Euro kosten, berichtete Nüßle. Noch in diesem Jahr könnte das Bauvorhaben starten. Auch über die Sanierung des Humboldt Gymnasiums wird derzeit diskutiert. Für den Landkreis wird eine Bedarfsliste für Sanierungen erarbeitet, ohne aber Prioritäten festzulegen, betonte der Bildungsdezernent.
Sandra Witzel
