Beschluss kam nicht zu Stande
Freie Träger warten weiter auf Geld
Donnerstag, 06. August 2015, 10:12 Uhr
Es sei der Paradigmenwechsel in der freiwilligen Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen. So bezeichnete Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die Unterstützung der Träger durch die kommunalen Unternehmen. Die Träger indes müssen sich noch gedulden, bis der Paradigmenwechsel sie auch erreicht...
Es gab zu dieser Problematik mehrere euphorische Pressemeldungen aus dem Rathaus. Jetzt aber offenbart sich, dass die freien Träger sich noch gedulden müssen, bevor das Geld bei ihnen ankommen wird.
Der Grund: Es gibt in der Stadtwerke-Holding noch keinen Beschluss des Aufsichtsrates. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist der Schuldige ausgemacht: Andreas Wieninger (SPD). Hintergrund: Beschlüsse des Aufsichtsrates herbeizuführen ist über eine ordentliche Sitzung des Gremiums möglich oder durch einen sogenannten Umlaufbeschluss. Dabei wird jedes Aufsichtsratsmitglied angeschrieben und befragt, ob es dieser Art des Verfahrens zustimmt und ob es dem eigentlichen Beschluss zustimmt. Stimmt ein Mitglied des Aufsichtsrates dagegen, dann ist der gesamte Vorgang ungültig.
Andreas Wieninger bestätigt auf Nachfrage der nnz, dass er dem Verfahren nicht zugestimmt hat. "Ich sah mich außer Stande einem Beschluss zuzustimmen, den ich im Detail nicht kenne, wo ich nicht weiß, wieviel Geld welcher Träger bekommen soll. Da verkündet der Oberbürgermeister mehrfach, dass die Stadtwerke in Nordhausen von einer Insolvenz bedroht gewesen sein sollen und vielleicht immer noch sind und dann soll hier in Größenordnungen Geld fließen. Das muss mir erklärt werden, wie da ein Zusammenhang hergestellt werden kann", sagte Wieninger im Gespräch mit der nnz. Will heißen, Wieninger ist nicht gegen die Unterstützung der freien Träger, sondern gegen die bisherigen Formalien und ungenügenden Informationen.
Informationen der nnz zufolge, soll es Anfang September eine nächste Aufsichtsratssitzung der Holding geben. Dann steht der Beschluss erneut auf der Tagesordnung. Hier gilt jedoch das demokratische Abstimmungsergebnis. Ist eine Mehrheit dafür, dann fließt das Geld. Das soll übrigens nicht in Form eines Sponsorings gezahlt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Strukturen der freien Träger recht unterschiedlich sind. Da bleibt auch die Frage, welche Leistung kann zum Beispiel die Tafel zurückgeben?
Also, so kann vermutet werden, werden die Gelder in Form einer Spende fließen, das erspart auch den Konflikt mit der Umsatzsteuer. Ob das allerdings im nächsten Jahr noch einmal so gehandhabt werden kann, das steht in den Sternen dieser Nordhäuser Politik-Welt. Letztlich ist aus den Politik- und Wirtschaftskreisen schon mehrfach zu hören, dass die freien Träger mit dieser Zahlungsvariante lediglich eine Verschnaufpause erhalten sollen. Auch sie müssten sich den veränderten Gegebenheiten anpassen und ihre Kostenstruktur, vor allem aber ihre Einnahmemöglichkeiten überdenken.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redEs gab zu dieser Problematik mehrere euphorische Pressemeldungen aus dem Rathaus. Jetzt aber offenbart sich, dass die freien Träger sich noch gedulden müssen, bevor das Geld bei ihnen ankommen wird.
Der Grund: Es gibt in der Stadtwerke-Holding noch keinen Beschluss des Aufsichtsrates. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist der Schuldige ausgemacht: Andreas Wieninger (SPD). Hintergrund: Beschlüsse des Aufsichtsrates herbeizuführen ist über eine ordentliche Sitzung des Gremiums möglich oder durch einen sogenannten Umlaufbeschluss. Dabei wird jedes Aufsichtsratsmitglied angeschrieben und befragt, ob es dieser Art des Verfahrens zustimmt und ob es dem eigentlichen Beschluss zustimmt. Stimmt ein Mitglied des Aufsichtsrates dagegen, dann ist der gesamte Vorgang ungültig.
Andreas Wieninger bestätigt auf Nachfrage der nnz, dass er dem Verfahren nicht zugestimmt hat. "Ich sah mich außer Stande einem Beschluss zuzustimmen, den ich im Detail nicht kenne, wo ich nicht weiß, wieviel Geld welcher Träger bekommen soll. Da verkündet der Oberbürgermeister mehrfach, dass die Stadtwerke in Nordhausen von einer Insolvenz bedroht gewesen sein sollen und vielleicht immer noch sind und dann soll hier in Größenordnungen Geld fließen. Das muss mir erklärt werden, wie da ein Zusammenhang hergestellt werden kann", sagte Wieninger im Gespräch mit der nnz. Will heißen, Wieninger ist nicht gegen die Unterstützung der freien Träger, sondern gegen die bisherigen Formalien und ungenügenden Informationen.
Informationen der nnz zufolge, soll es Anfang September eine nächste Aufsichtsratssitzung der Holding geben. Dann steht der Beschluss erneut auf der Tagesordnung. Hier gilt jedoch das demokratische Abstimmungsergebnis. Ist eine Mehrheit dafür, dann fließt das Geld. Das soll übrigens nicht in Form eines Sponsorings gezahlt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Strukturen der freien Träger recht unterschiedlich sind. Da bleibt auch die Frage, welche Leistung kann zum Beispiel die Tafel zurückgeben?
Also, so kann vermutet werden, werden die Gelder in Form einer Spende fließen, das erspart auch den Konflikt mit der Umsatzsteuer. Ob das allerdings im nächsten Jahr noch einmal so gehandhabt werden kann, das steht in den Sternen dieser Nordhäuser Politik-Welt. Letztlich ist aus den Politik- und Wirtschaftskreisen schon mehrfach zu hören, dass die freien Träger mit dieser Zahlungsvariante lediglich eine Verschnaufpause erhalten sollen. Auch sie müssten sich den veränderten Gegebenheiten anpassen und ihre Kostenstruktur, vor allem aber ihre Einnahmemöglichkeiten überdenken.
Peter-Stefan Greiner
