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Live-Ticker aus dem Kreistag

Dienstag, 30. Juni 2015, 18:17 Uhr
Es ist der letzte Kreistag vor der Sommerpause und die erste Sitzung des Gremiums, an dem Matthias Jendricke als Landrat teilnimmt. Allerdings muss er auch noch vereidigt werden...


18.17 Uhr
Für den Bürger soll sich nichts ändern, wohl aber für die Wirtschaft.

18.10 Uhr
Die letzten drei Beschlussvorlagen im öffentlichen Teil beschäftigen sich mit der Überarbeitung der Abfallwirtschaftlichen Satzungen. Hierbei handelt es sich um eine sogenannten erste Lesung.

18.04 Uhr
Abgelehnt wurde NPD-Mann Ralf Friedrich.

17.59 Uhr
Nun soll eine Vorschlagsliste für die Schöffen für das Verwaltungsgericht Weimar. Es gibt 11 Bewerber, aber nur 10 Vorschlagsplätze.

17.53 Uhr
Nun geht es um Personalien in diversen Ausschüssen und Aufsichtsräten, die mit dem Amtsantritt von Matthias Jendricke verbunden sind.

17.45 Uhr
Nach eine zehnminütigen Trinktpause geht es nun weiter mit dem Beschluss Abschluss für eine Kooperationsvereinbarung zur Bildung einer Jugendberufsagentur Nordhausen. Der Landkreis Nordhausen beabsichtigt, gemeinsam mit der Agentur für Arbeit Nordhausen, dem Jobcenter des Landkreises Nordhausen sowie dem Staatlichen Schulamt Nordthüringen eine Kooperationsvereinbarung zur Errichtung einer Jugendberufsagentur im Landkreis Nordhausen abzuschließen.

17.28 Uhr
Der Aufnahme des Kredites wird mehrheitlich zugestimmt. Es gibt drei Gegenstimmen und elf Enthaltungen.

17.21 Uhr
Egon Primas mahnt an, dass die Neuanschaffung dem Beschluss des Kreistages, 150.000 Euro bei Zuschüssen zu den Verkehrsbetrieben zu reduzieren.

17.18 Uhr
Die Verkehrsbetriebe Nordhausen werden ermächtigt, zwei neue Busse im Wert von rund 360.000 Euro anzuschaffen und dafür ein Darlehen aufnehmen zu können.

17.12 Uhr
Das Verkehrskonzept wird mit zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen beschlossen.

17.08 Uhr
Linien mit weniger als fünf Fahrgästen sollen in den Tagesrandlagen eingespart werden.

17.05 Uhr
Nun soll das neue Verkehrskonzept von Stadt und Landkreis beraten und beschlossen werden.

17.04 Uhr
Bei drei Enthaltungen werden die Beschlussvorlagen zu den Gebührensteigerungen mehrheitlich angenommen.

16.55 Uhr
Derzeit besuchen 1.200 Schülerinnen und Schüler die Kreismusikschule, kurz nach der Wende waren es rund 600.

16.52 Uhr
Beigeordneter Stefan Nüßle erläutert die Einzelheiten der Gebührensatzung.

16.48 Uhr
Die Gebühren werden im Durchschnitt um 5 Prozent steigen. Für Erwachsene sollen es bis zu 30 Prozent sein.

16.45 Uhr
Nun zur Gebührenerhöhung der Gebühren für die Kreismusikschule. Insgesamt sollen so 40.000 Euro des Kreiszuschusses eingespart werden. Vor allem zahlen Erwachsene Schüler zu wenig Gebühren.

16.32 Uhr
Glücklicherweise gibt es keinen Diskussionsbedarf und keine Anfragen.

16.32 Uhr
Zum Schluss der runde Tisch zum Gipsabbau. Hier soll nach der Sommerpause die personelle Zusammensetzung seitens des Kreistages und der zuständigen Gremien beraten werden.

16.30 Uhr
Die Allgemeinverfügung für die Stadt Nordhausen (Veranstaltungen nach 22 Uhr) soll aufgehoben werden. Hier kündigte Jendricke Gespräche mit der Stadt Nordhausen an.

16.28 Uhr
Momentan sind 390 Asylbewerber im Landkreis Nordhausen untergebracht. Zum Jahresende sollen es rund 500 sein.

16.24 Uhr
Es sollte eine kurze Rede sein, doch Matthias Jendricke redet immer noch. Jetzt streift er die Kulturkonzeption mit dem Kyffhäuserkreis.

16.19 Uhr
Weitere Themen waren die Kreisgebietsreform, die Mitgliederversammlung des Jobcenters und die Aussage, dass er die Struktur in der Kreisverwaltung nicht verändern werde.

16.17 Uhr
In seinem kurzen Bericht ging Jendricke auf die erfreulichen Zahlen des Arbeitsmarktes ein, sagte aber auch, dass die kommunale Politik darauf wenig Einfluss habe.

16.12 Uhr
Nun wird Jens Schlichting als Nachrücker zum neuen Kreistagsmitglied verpflichtet.

Gisela Hartmann nimmt Jendricke den Diensteid ab (Foto: J. Piper) Gisela Hartmann nimmt Jendricke den Diensteid ab (Foto: J. Piper)
16.08 Uhr
Gisela Hartmann nimmt Matthias Jendricke den Diensteid ab.

16.07 Uhr
Ein lächelnder Landrat Jendricke eröffnet die Sitzung des Kreistages. Er steht am Rednerpult, das einst auf Wunsch von Ex-Landrätin Birgit Keller abgesägt wurde.

15.57 Uhr
Auf der heutigen Tagesordnung sind einige brisante Beschlussvorlagen zu finden. Unter anderem sollen die Gebühren für die Kreismusikschule angehoben werden.

15.53 Uhr
Es ist angerichtet: Nach der Sitzung des Kreistages wird zum Sommerfest gebeten. Rund 300 Gäste wurden eingeladen. Auch darüber werden wir berichten.

Es ist angerichtet (Foto: nnz) Es ist angerichtet (Foto: nnz)
Autor: red

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