Gebietsreform nimmt Fahrt auf
Mittwoch, 24. Juni 2015, 18:18 Uhr
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt die aktuellen Diskussionen um neue Landkreisgebilde wie zum Beispiel im Unstrut-Hainich-Kreis...
“Dies zeigt einmal mehr das große Interesse vor Ort an neuen effektiveren Strukturen,“ erklärte der Minister. Im Vorfeld einer Gebietsreform sei es wichtig, Vorschläge aus den Kommunen, den Landkreisen aber auch Fraktionen aufzunehmen und inhaltlich zu bewerten, betonte Poppenhäger.
„Wir wollen ein geordnetes Verfahren. Niemand soll glauben, dass jetzt z.B. der Wechsel von Städten und Gemeinden über Kreisgrenzen hinaus bilateral verhandelt werden kann. Die Entscheidung hierfür liegt bei der Landesregierung und dem Thüringer Landtag“, so der Minister. Alle diese Fragen würden im Zusammenhang mit der Gebietsreform geregelt.
Der Entwurf des Leitbildes „Zukunftsfähiges Thüringen“ mit Eckpunkten, welches den konzeptionellen Rahmen für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform darstellt, wird Ende September dem Kabinett vorgestellt. Darin werden auch die wesentlichen Eckpunkte der künftigen kommunalen Strukturen enthalten sein. Der Diskussionsprozess hierzu habe offenbar begonnen, merkt der Minister an.
Autor: red“Dies zeigt einmal mehr das große Interesse vor Ort an neuen effektiveren Strukturen,“ erklärte der Minister. Im Vorfeld einer Gebietsreform sei es wichtig, Vorschläge aus den Kommunen, den Landkreisen aber auch Fraktionen aufzunehmen und inhaltlich zu bewerten, betonte Poppenhäger.
„Wir wollen ein geordnetes Verfahren. Niemand soll glauben, dass jetzt z.B. der Wechsel von Städten und Gemeinden über Kreisgrenzen hinaus bilateral verhandelt werden kann. Die Entscheidung hierfür liegt bei der Landesregierung und dem Thüringer Landtag“, so der Minister. Alle diese Fragen würden im Zusammenhang mit der Gebietsreform geregelt.
Der Entwurf des Leitbildes „Zukunftsfähiges Thüringen“ mit Eckpunkten, welches den konzeptionellen Rahmen für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform darstellt, wird Ende September dem Kabinett vorgestellt. Darin werden auch die wesentlichen Eckpunkte der künftigen kommunalen Strukturen enthalten sein. Der Diskussionsprozess hierzu habe offenbar begonnen, merkt der Minister an.
