„Matthias, wir schaffen es!“
Donnerstag, 23. April 2015, 06:48 Uhr
War Mike Mohring, der CDU-Landesvorsitzende und Oppositionsführer im Thüringer Landtag, der Stargast für den Stammtisch der CDU in der „Friedenseiche“, war es für den Kaffeenachmittag der SPD gestern in den Rolandstuben Heike Taubert, Ministerin für Finanzen und Vize-Ministerpräsidentin. Kurt Frank nahm an beiden Ereignissen teil...
Nordhausen. Beide Veranstaltungen unterschieden sich zunächst optisch voneinander: Hatte der Besucher bei den Christdemokraten Getränke oder Speisen, wenn er denn welche bestellte, selbst zu zahlen, waren bei den Sozialdemokraten die Tische gedeckt. Hatte man da bei der CDU die Gelder schon für Großaufsteller verpulvert? Während sich Mohring mehr oder weniger scharf auf die Regierungskoalition einschoss, blieb bei der SPD jede Polemik außen vor.
Es lag in der Natur ihres Amtes: Ministerin Taubert informierte über den Landeshaushalt, den das Kabinett für das laufende Jahr beschlossen hat und der noch vom Landtag zu beraten ist. Die Zahlen schwirrten den Teilnehmern in der Runde nur so um die Ohren.
Heike Taubert ist überzeugt, einen Mix aus Konsolidierung und Gestalten gefunden zu haben: Ohne Schulden, aber mit einem Ausgabenplus von 300 Millionen Euro. Man mache eine gute Politik, für das Land und die Menschen. Für den Schulbereich erhält der Landkreis 1,1 Millionen an Schlüsselzuweisungen zusätzlich. Hinzu kommen noch Mittel für allgemeine Investitionen und welche vom Bund.
Erkennbar das Bemühen von Ministerin Heike Taubert und Matthias Jendricke, dem Landratskandidaten der SPD, Fragen und Anliegen sachkundig zu beantworten. Der Landkreis brauche kompetente, durchsetzungsfähige Leute, hob Kübler hervor. Und: „Matthias ist es.“
Alle, die im Südharz Verantwortung tragen, sind sich einig: Es werde keine Privatisierung des Krankenhauses geben, betonte Matthias Jendricke. Verkäufe müssten nicht immer negativ sein, meinte Taubert. Ob sie alle strukturellen Probleme lösten, sei fraglich. Sie ist der Ansicht, dass Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen, die man privatisierte, schlecht geführt worden seien. Das Südharz-Klinikum sei dank guter Geschäftsführung wirtschaftlich stabil, weshalb sich die Frage erst gar nicht stelle.
Verteilen könne man aber nur das, fügte sie an, was zur Verfügung stehe. Wirtschaftliches Wachstum und Steuereinnahmen ermöglichten weitere Vorhaben. Auch stehe man vor Ausgaben, die bislang nicht in solcher Größenordnung anstanden. Die Ministerin nannte unter anderem die Mittel für Flüchtlingsunterkünfte. Die Menschen könnten der Koalition vertrauen, ist sie überzeugt.
Autor: redNordhausen. Beide Veranstaltungen unterschieden sich zunächst optisch voneinander: Hatte der Besucher bei den Christdemokraten Getränke oder Speisen, wenn er denn welche bestellte, selbst zu zahlen, waren bei den Sozialdemokraten die Tische gedeckt. Hatte man da bei der CDU die Gelder schon für Großaufsteller verpulvert? Während sich Mohring mehr oder weniger scharf auf die Regierungskoalition einschoss, blieb bei der SPD jede Polemik außen vor.
Es lag in der Natur ihres Amtes: Ministerin Taubert informierte über den Landeshaushalt, den das Kabinett für das laufende Jahr beschlossen hat und der noch vom Landtag zu beraten ist. Die Zahlen schwirrten den Teilnehmern in der Runde nur so um die Ohren.
Heike Taubert ist überzeugt, einen Mix aus Konsolidierung und Gestalten gefunden zu haben: Ohne Schulden, aber mit einem Ausgabenplus von 300 Millionen Euro. Man mache eine gute Politik, für das Land und die Menschen. Für den Schulbereich erhält der Landkreis 1,1 Millionen an Schlüsselzuweisungen zusätzlich. Hinzu kommen noch Mittel für allgemeine Investitionen und welche vom Bund.
Jammern helfe nicht
Dennoch bleibt die Finanzsituation angespannt. Richtig sei, unterstrich Rene` Kübler vom Horizont-Verein, die Schwierigkeiten zu benennen, ohne ins Jammern zu verfallen. Was trotz schwieriger Finanzlage möglich sei, zeige anschaulich der Turnhallenbau in Ellrich. Lebhaft die Diskussion.Erkennbar das Bemühen von Ministerin Heike Taubert und Matthias Jendricke, dem Landratskandidaten der SPD, Fragen und Anliegen sachkundig zu beantworten. Der Landkreis brauche kompetente, durchsetzungsfähige Leute, hob Kübler hervor. Und: „Matthias ist es.“
Runden Tisch?
„Einen Runden Tisch zum Gipsabbau brauche keiner“, ist Kübler überzeugt. Vielmehr einen für „Integration und Teilhabe“. Dem pflichtete Jendricke bei und ergänzte: „Einen für Sozialausgaben.“ Es gebe klare Beschlüsse aller Fraktionen zum Gipsabbau. Werde er Landrat, werde er nicht müde, sich in Erfurt unermüdliche für die Belange der Region einzusetzen.Zuweisungen
Ohne Zuweisungen laufe nichts, unterstrich Ex-Oberbürgermeisterin Barbara Rinke. Die Stadt sei die größte Kreisumlagenzahlerin und mittlerweile bei 14,2 Millionen Defiziten angekommen. Wenn wir junge Menschen hierzulande halten wollen, dürfe es keine weiteren Abstriche an freiwilligen Leistungen für Jugendarbeit, die Tafel und soziale Arbeit mehr geben, meinte sie, um nicht Einrichtungen in diesen Bereichen schließen zu müssen. Außerdem mahnte sie an, die Region positiver zu vermarkten.Privatisierungen?
Winfried Theuerkauf ist der Ansicht, die SPD lehne sich noch zu stark an die CDU an, setze zu wenig auf eigene Themen. „Sind wir die Partei für die kleinen und sozial schwachen Leute in der Gesellschaft? Diese Frage sollten wir uns immer wieder stellen.“ Er fragte an, wie die Landesregierung zu kommunalen Einrichtungen stehe. Mit dem Verkauf des Krankenhauses wie in Gera oder Wohnungen in Größenordnungen wie in Dresden geschehen würde man doch aller Schulden ledig.Lob dem Kandidaten
Anmerkungen und Fragen zuhauf. Klaus-Dieter Reimers zum Radweg zwischen Görsbach und Auleben, Sophie Meinecke, Schülerin des Beruflichen Gymnasiums, zum Lehrermangel. Helmut Bornkessel, der sich eine hohe Wahlbeteiligung wünscht: „Matthias, meine Stimme hast du.“ Siegfried Junker, langjähriger Bürgermeister in Görsbach: „Matthias, wir schaffen es!“ Peter Schwarz, Ex-Roland-Darsteller: „Matthias ist kompetent und fähig für das Amt des Landrates.“Profil stärken
Volker Fütterer wünscht sich mehr Rückendeckung von der eigenen Partei, noch mehr Profil. Man habe sich in der Koalition einander gewöhnt, ist sich Ministerin Heike Taubert sicher. Ramelow mache pragmatisch gute Politik. Die Arbeit in der Koalition sei von Sachlichkeit geprägt. Diese Einheit von Sprache und Gemeinsamkeit soll sich stets auch in der Öffentlichkeit zeigen.Verteilen könne man aber nur das, fügte sie an, was zur Verfügung stehe. Wirtschaftliches Wachstum und Steuereinnahmen ermöglichten weitere Vorhaben. Auch stehe man vor Ausgaben, die bislang nicht in solcher Größenordnung anstanden. Die Ministerin nannte unter anderem die Mittel für Flüchtlingsunterkünfte. Die Menschen könnten der Koalition vertrauen, ist sie überzeugt.
