Abgewiesen, abgewiesen, abgewiesen

In den zurückliegenden Monaten konnte sich die Kommunalaufsicht des Landkreises über mangelnde Arbeit wahrlich nicht beschweren. Ein Großteil davon war der Beschwerdewut der Nordhäuser Sozialdemokratie geschuldet...


Nun soll die Rechtsaufsicht im Nordhäuser Landratsamt die Verfahren beendet haben. Sie sollen allesamt abgewiesen worden sein.

Nach Informationen der nnz betrifft dies die Beschwerde von Matthias Jendricke hinsichtlich der im Rathaus festgelegten Vertretungsregelung, bei der er sich übergangen fühlte. Die Kommunalaufsicht soll befunden haben, dass die Regelung von Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh gesetzeskonform sei.

Ähnlich soll es der Dienstaufsichtsbeschwerde der SPD-Fraktion im Stadtrat ergangen sein, die kritisierte, dass Matthias Jendricke nicht die Grußworte zum Sportlerball im vergangenen Jahr halten durfte. Diese Beschwerde erging unmittelbar nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr.

Am weitesten zurück datiert die sogenannte "Maulkorb-Beschwerde" vom September 2013. Hier seien seitens des Oberbürgermeisters Regelungen getroffen worden, die ihn als Bürgermeister benachteiligt hätten. Ergebnis: alles soll rechtens gewesen sein.
Peter-Stefan Greiner