Arroganz oder Verschleppung?
Dienstag, 10. März 2015, 10:04 Uhr
Wer in diesem Landkreis die kommunale Aufsicht in irgendeiner Weise bemüht, der muss vor allem eines mitbringen: Zeit. Das geht dem normalen Bürger so wie einer Fraktion des Nordhäuser Stadtrates. Wir haben ein Beispiel...
Am 12. November des vergangenen Jahres stellte die FDP-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat die Anfrage, ob die ehemalige Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) als Mitglied verschiedener Aufsichtsräte Kraft Amtes Bezüge erhalten und die an die Stadt Nordhausen zurückgezahlt habe.
Auch hätten die Liberalen gern die Höhe der Bezüge erfahren und ob die Stadt Nordhausen eine Rückforderung aufmachen würde.
Das war, wie geschrieben, vor vier Monaten. Die Stadt Nordhausen antwortet der Fraktion sehr zeitnah, dass dieser Vorgang bereits von der Kommunalaufsicht im Landratsamt bearbeitet werde. Am 3. Dezember 2014, also vor mehr als drei Monaten schrieben Martin Höfer und Antonius Pille an die Kommunalaufsicht. In dem Brief heiß es: "Uns wurde mitgeteilt, dass dieser Vorgang bereits von Ihnen bearbeitet wird. Wir bitten Sie, uns eine Aussage über den Sachstand zu übermitteln und eventuelle Ergebnisse."
Und wie ist der Stand aktuell? Bis heute gab es von der kommunalen Aufsicht des Landkreises keine Antwort, es liegt der FDP-Fraktion nicht einmal eine Eingangsbestätigung für ihr Schreiben vor. Man braucht also Zeit, viel Zeit, wenn man sich an die Aufsichtsbehörde wendet. Vor allem, wenn man zu den Beaufsichtigten gehört.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redAm 12. November des vergangenen Jahres stellte die FDP-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat die Anfrage, ob die ehemalige Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) als Mitglied verschiedener Aufsichtsräte Kraft Amtes Bezüge erhalten und die an die Stadt Nordhausen zurückgezahlt habe.
Auch hätten die Liberalen gern die Höhe der Bezüge erfahren und ob die Stadt Nordhausen eine Rückforderung aufmachen würde.
Das war, wie geschrieben, vor vier Monaten. Die Stadt Nordhausen antwortet der Fraktion sehr zeitnah, dass dieser Vorgang bereits von der Kommunalaufsicht im Landratsamt bearbeitet werde. Am 3. Dezember 2014, also vor mehr als drei Monaten schrieben Martin Höfer und Antonius Pille an die Kommunalaufsicht. In dem Brief heiß es: "Uns wurde mitgeteilt, dass dieser Vorgang bereits von Ihnen bearbeitet wird. Wir bitten Sie, uns eine Aussage über den Sachstand zu übermitteln und eventuelle Ergebnisse."
Und wie ist der Stand aktuell? Bis heute gab es von der kommunalen Aufsicht des Landkreises keine Antwort, es liegt der FDP-Fraktion nicht einmal eine Eingangsbestätigung für ihr Schreiben vor. Man braucht also Zeit, viel Zeit, wenn man sich an die Aufsichtsbehörde wendet. Vor allem, wenn man zu den Beaufsichtigten gehört.
Peter-Stefan Greiner
