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Ausgeglichener Haushalt für Harztor

Mittwoch, 25. Februar 2015, 22:00 Uhr
Zum vierten Mal legt der Finanzausschuss der Landgemeinde Harztor einen ausgeglichenen Haushalt vor. Wir sind nicht auf die Bedarfszuweisungen des Landes angewiesen, freute sich Bürgermeister Stephan Klante...

Auf der heutigen Gemeinderatssitzung beschlossen die Mitglieder einstimmig den Haushaltsplan 2015. Im Verwaltungshaushalt wurden rund 5,7 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 666.000 Euro ausgewiesen, erläuterte Günter Steikert, Vorsitzender des Finanzausschusses. Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen.

Insgesamt reichen die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes aus, um die anfallenden Ausgaben zu decken. Es kann ein Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 262.000 Euro erwirtschaftet werden, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird.

Ein großer Teil der finanziellen Mittel, rund 36 Prozent, muss für die Schul- und Kreisumlage aufgebracht werden. Für freiwillige Leistungen, wie zum Beispiel Veranstaltungen und Zuschüsse für die Vereine, erhalten die Ortsteile Niedersachswerfen und Ilfeld je 6.500 Euro. Die Gemeinde Ilfeld erhielt in den vergangenen Jahren rund 6.400 Euro, Niedersachswerfen rund 4.300 Euro, erläuterte Steikert den Haushaltsplan. Somit erfolgte für die Ortsteile eine Angleichung. Über die Verwendung der Beträge entscheidet der Ortschaftsrat eigenständig.

Bedingt durch das Kindertagesstättengesetz, das seit 2010 gültig ist, ist auch die finanzielle Belastung der Kommunen gestiegen. Aktuell beträgt der Zuschuss für die Einrichtungen der Landgemeinde Harztor 740.000 Euro, 2010 lag der Zuschuss noch bei 277.000 Euro. Dennoch sollen die Elternbeiträge im Moment nicht weiter erhöht werden. Wir haben eine 100 prozentige Auslastung der Kindertagesstätten und Wartelisten, so der Finanzausschussvorsitzende.

Auch in Sophienhof sollen Investitionen erfolgen. Der Ortsteil ist noch bis zum Jahr 2018 im Dorferneuerungsprogramm, sagte Bürgermeister Stephan Klante. Wenn es eine Förderung vom Land gibt, soll beispielsweise der Dorfplatz erneuert werden.

Gute Nachrichten gab es auch für die Freibäder in den beiden Ortsteilen. Sie können weiter betrieben werden. Die Kosten in Höhe von rund 69.000 Euro sind gedeckt. Aus hygienischen Gründen musste jedoch das Kinderbecken im Ilfelder Freibad geschlossen werden. Es gibt noch keine technische Lösung für dieses Problem, jedoch kümmern wir uns darum, versprach Klante.

Für den Fahrradweg nach Neustadt sieht der Bürgermeister positive Signale. Morgen findet ein Treffen mit Winfried Ludolph vom Straßenbauamt Nordthüringen statt, bei dem über die Finanzierung gesprochen werden soll. Der Radweg ist auf der Prioritätenliste jedenfalls ganz oben, sagte Stephan Klante.

Er wird auch vom Gemeinderat beauftragt, Verhandlungen im Rahmen eines Konzessionsvertrages für die Verlegung und Betreibung von Leitungen für die Gasversorgung im Gemeindegebiet zu führen. Dieser Vertrag wird 2017 auslaufen und es muss neu verhandelt werden.
Sandra Witzel
Autor: swi

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