Live-Ticker aus dem Kreistag
Dienstag, 10. Februar 2015, 19:18 Uhr
Voll gespickt mit Zahlen sind die heutigen Beschlussvorlagen. Allein der Entwurf für den Gesamtplan hat 92 Seiten. Das aber ist noch längst nicht alles, mit was sich die Mitglieder des Kreistages so zu beschäftigen haben...
19.18 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus der Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
19.17 Uhr
Beim zweiten Grundstück geht es um einen Wert von etwas mehr als 6.300 Euro. Auch der Ausübung dieses Vorkaufsrechts wird mehrheitlich zugestimmt.
19.15 Uhr
Mit einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen wird dem Vorkaufsrecht zugestimmt.
19.15 Uhr
Beim ersten Grundstück geht es um 98.000 Euro. Der Finanzausschuss hat sich mehrheitlich positiv dazu positioniert.
Selbstbedienung im Kommunalen - sparen sollen bitte andere (Foto: nnz)
19.09 Uhr
Laut Tagesordnung sind nun Vorkaufsrechte für Grundstücke im Gipskarstrevier dran.
19.08 Uhr
Mit deutlicher Mehrheit wird der höheren Besoldungsgruppe zugestimmt. Sparen mögen bitte alle, nur "wir" nicht. nnz-Kommentar: Peinlich, diese Selbstbedienungsmentalität.
19.05 Uhr
Zehn Stimmen gibt es für den Vorschlag der Fraktionsgemeinschaft. Abgelehnt.
19.05 Uhr
Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler/FDP beantragt die Besoldungsgruppe B4.
19.04 Uhr
Interessant wird es jetzt - es geht um die Besoldung der neuen Landrätin oder des neuen Landrates für die Jahre 2015 bis 2021. Zur Wahl stehen mit B4 und B5 zwei Besoldungsgruppen. Das gilt für Landkreise zwischen 75.000 und 150.000 Einwohner. Vorgeschlagen wird natürlich die höhere Besoldungsgruppe. Begründung: die gab es schon immer. Toll
18.44 Uhr
Jetzt folgt die ausführliche Darstellung der wichtigsten Zahlen, Tendenzen und Grundlagen. Wir stellen Ihnen hiermit die Zusammenfassung zur Verfügung.
18.41 Uhr
Vorab sagte Nüßle, dass der Landkreis in den vergangenen 25 Jahren rund 75 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen ausgegeben hatte. Dazu gehörten verständlicherweise auch Fördermittel von Bund und Land.
18.38 Uhr
Nun ist die Schulnetzplanung an der Reihe. Referent ist der zweite Beigeordnete des Landkreises, Stefan Nüßle.
18.37 Uhr
Nun die Wirtschaftspläne von HSB und BIC: beiden wird zugestimmt. Einstimmig.
18.32 Uhr
Die Glocke schellt, es geht weiter mit den nächsten Wirtschaftsplänen.
18.08 Uhr
Jetzt gibt es erst einmal eine Bockwurst-Pause.
18.07 Uhr
Nun sind endliche Wirtschaftspläne von kommunalen Unternehmen an der Reihe. Beginnend mit dem der Theater GmbH. Dann sind die HSB und das BIC noch an der Reihe.
18.05 Uhr
Für die SPD übernimmt Matthias Jendricke den Erklärungspart. Auch hier bestehe Konsens mit den anderen Fraktionen.
18.02 Uhr
Egon Primas (CDU) sagt, dass der Entwurf sehr vernünftig sei und das im März beschlossen werden kann.
18.00 Uhr
Lob gibt es auch vom LINKE-Fraktionsvorsitzenden Rainer Bachmann. Auch er plädiert für eine rasche Beschlussfassung.
17.57 Uhr
Weiterhin führte der ehemalige Sollstedter Bürgermeister aus, dass in diesem Jahr erstmalig die Chance besteht, das chronische Defizit des Haushalt von derzeit knapp 20 Millionen Euro nicht zu erhöhen. Das ist doch schon mal was.
17.55 Uhr
Hohberg will eigentlich schon heute über den vorgelegten Entwurf abstimmen. Je eher, desto besser, denn dann kann der Antrag auf Bedarfszuweisung gestellt werden.
17.53 Uhr
Hohberg lobt die Qualität des Haushaltsentwurfes.
17.50 Uhr
Jetzt ist der Vorsitzende des Finanzausschusses, Jürgen Hohberg, mit seinem Statement an der Reihe. Er referiert die Zeit der Beschäftigung mit dem Haushalt, die bereits im vergangenen Jahr begann, damals noch mit dem Kellerschen Doppelhaushalt.
17.36 Uhr
Jutta Krauth, die heute vermutlich einen Großkampftag absolvieren wird, bringt nun die Haushaltssatzung für die Verwaltung ein. Konkrete Zahlen finden Sie hier
17.33 Uhr
Ein dickes Lob gibt es für die Stadt und Gemeinden für ihre Disziplin bei der Kreis- und Schulumlage.
17.31 Uhr
Nun wird über den Stand der Liquidität der Kreisverwaltung und den Haushaltsvollzug berichtet.
17.30 Uhr
Gemeinsam mit den Bürgermeistern der Kommunen sollen weitere dezentrale Unterkünfte für die rund 300 Flüchtlinge geschaffen werden, die in diesem Jahr erwartet werden.
17.26 Uhr
Zur Wiedigsburghalle soll in diesem Monat eine Arbeitsgruppe berufen werden. Darin sollen Vertreter der Verwaltung und der Vereine mitarbeiten. Geld kann aber erst nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes gegeben werden. Planungskosten seien in diesem zu beschließenden Haushalt eingearbeitet.
17.23 Uhr
Jutta Krauth geht auf die Schulnetzplanung ein, über die heute die Diskussion eröffnet wird. Es solle sich eine positive Debattenkultur ergeben. Hierzu gebe es heute einen Vorschlag der Verwaltung.
17.18 Uhr
Nun berichtet Vizelandrätin Jutta Krauth über die Umsetzung der gefassten Beschlüsse im zweiten Halbjahr 2014.
17.15 Uhr
Vier Fragen hat Tim Rosenstock zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.
17.13 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde beendet.
17.12 Uhr
Nun ist der SVC-Präsident Uwe Törpe an der Reihe, der wissen will, wann mit der Sanierung der Wiedigsburghalle begonnen wird? Gibt es bereits Verhandlungen mit dem Leasinggeber?
Kreistag kommt heute zusammen (Foto: nnz)
17.09 Uhr
Jetzt ist Burgunde Krumm, die Bürgermeisterin von Niedergebra an der Reihe, die wissen will, warum die dortige Grundschule geschlossen werden soll.
17.06 Uhr
Er will wissen, wie die Annahme von Spenden von Unternehmen an Kommunen in Thüringen geregelt ist.
17.05 Uhr
Nach der Eröffnung der Sitzung nun die Einwohnerfragestunde. Der erste Frager ist Dr. Christian Marx.
16.58 Uhr
Es ist kurz vor 17 Uhr, nach einigen technischen WLAN-Problemen können wir jetzt aus dem Plenarsaal des Landratsamtes berichten.
Autor: red19.18 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus der Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
19.17 Uhr
Beim zweiten Grundstück geht es um einen Wert von etwas mehr als 6.300 Euro. Auch der Ausübung dieses Vorkaufsrechts wird mehrheitlich zugestimmt.
19.15 Uhr
Mit einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen wird dem Vorkaufsrecht zugestimmt.
19.15 Uhr
Beim ersten Grundstück geht es um 98.000 Euro. Der Finanzausschuss hat sich mehrheitlich positiv dazu positioniert.
Selbstbedienung im Kommunalen - sparen sollen bitte andere (Foto: nnz)
19.09 Uhr
Laut Tagesordnung sind nun Vorkaufsrechte für Grundstücke im Gipskarstrevier dran.
19.08 Uhr
Mit deutlicher Mehrheit wird der höheren Besoldungsgruppe zugestimmt. Sparen mögen bitte alle, nur "wir" nicht. nnz-Kommentar: Peinlich, diese Selbstbedienungsmentalität.
19.05 Uhr
Zehn Stimmen gibt es für den Vorschlag der Fraktionsgemeinschaft. Abgelehnt.
19.05 Uhr
Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler/FDP beantragt die Besoldungsgruppe B4.
19.04 Uhr
Interessant wird es jetzt - es geht um die Besoldung der neuen Landrätin oder des neuen Landrates für die Jahre 2015 bis 2021. Zur Wahl stehen mit B4 und B5 zwei Besoldungsgruppen. Das gilt für Landkreise zwischen 75.000 und 150.000 Einwohner. Vorgeschlagen wird natürlich die höhere Besoldungsgruppe. Begründung: die gab es schon immer. Toll
18.44 Uhr
Jetzt folgt die ausführliche Darstellung der wichtigsten Zahlen, Tendenzen und Grundlagen. Wir stellen Ihnen hiermit die Zusammenfassung zur Verfügung.
18.41 Uhr
Vorab sagte Nüßle, dass der Landkreis in den vergangenen 25 Jahren rund 75 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen ausgegeben hatte. Dazu gehörten verständlicherweise auch Fördermittel von Bund und Land.
18.38 Uhr
Nun ist die Schulnetzplanung an der Reihe. Referent ist der zweite Beigeordnete des Landkreises, Stefan Nüßle.
18.37 Uhr
Nun die Wirtschaftspläne von HSB und BIC: beiden wird zugestimmt. Einstimmig.
18.32 Uhr
Die Glocke schellt, es geht weiter mit den nächsten Wirtschaftsplänen.
18.08 Uhr
Jetzt gibt es erst einmal eine Bockwurst-Pause.
18.07 Uhr
Nun sind endliche Wirtschaftspläne von kommunalen Unternehmen an der Reihe. Beginnend mit dem der Theater GmbH. Dann sind die HSB und das BIC noch an der Reihe.
18.05 Uhr
Für die SPD übernimmt Matthias Jendricke den Erklärungspart. Auch hier bestehe Konsens mit den anderen Fraktionen.
18.02 Uhr
Egon Primas (CDU) sagt, dass der Entwurf sehr vernünftig sei und das im März beschlossen werden kann.
18.00 Uhr
Lob gibt es auch vom LINKE-Fraktionsvorsitzenden Rainer Bachmann. Auch er plädiert für eine rasche Beschlussfassung.
17.57 Uhr
Weiterhin führte der ehemalige Sollstedter Bürgermeister aus, dass in diesem Jahr erstmalig die Chance besteht, das chronische Defizit des Haushalt von derzeit knapp 20 Millionen Euro nicht zu erhöhen. Das ist doch schon mal was.
17.55 Uhr
Hohberg will eigentlich schon heute über den vorgelegten Entwurf abstimmen. Je eher, desto besser, denn dann kann der Antrag auf Bedarfszuweisung gestellt werden.
17.53 Uhr
Hohberg lobt die Qualität des Haushaltsentwurfes.
17.50 Uhr
Jetzt ist der Vorsitzende des Finanzausschusses, Jürgen Hohberg, mit seinem Statement an der Reihe. Er referiert die Zeit der Beschäftigung mit dem Haushalt, die bereits im vergangenen Jahr begann, damals noch mit dem Kellerschen Doppelhaushalt.
17.36 Uhr
Jutta Krauth, die heute vermutlich einen Großkampftag absolvieren wird, bringt nun die Haushaltssatzung für die Verwaltung ein. Konkrete Zahlen finden Sie hier
17.33 Uhr
Ein dickes Lob gibt es für die Stadt und Gemeinden für ihre Disziplin bei der Kreis- und Schulumlage.
17.31 Uhr
Nun wird über den Stand der Liquidität der Kreisverwaltung und den Haushaltsvollzug berichtet.
17.30 Uhr
Gemeinsam mit den Bürgermeistern der Kommunen sollen weitere dezentrale Unterkünfte für die rund 300 Flüchtlinge geschaffen werden, die in diesem Jahr erwartet werden.
17.26 Uhr
Zur Wiedigsburghalle soll in diesem Monat eine Arbeitsgruppe berufen werden. Darin sollen Vertreter der Verwaltung und der Vereine mitarbeiten. Geld kann aber erst nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes gegeben werden. Planungskosten seien in diesem zu beschließenden Haushalt eingearbeitet.
17.23 Uhr
Jutta Krauth geht auf die Schulnetzplanung ein, über die heute die Diskussion eröffnet wird. Es solle sich eine positive Debattenkultur ergeben. Hierzu gebe es heute einen Vorschlag der Verwaltung.
17.18 Uhr
Nun berichtet Vizelandrätin Jutta Krauth über die Umsetzung der gefassten Beschlüsse im zweiten Halbjahr 2014.
17.15 Uhr
Vier Fragen hat Tim Rosenstock zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.
17.13 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde beendet.
17.12 Uhr
Nun ist der SVC-Präsident Uwe Törpe an der Reihe, der wissen will, wann mit der Sanierung der Wiedigsburghalle begonnen wird? Gibt es bereits Verhandlungen mit dem Leasinggeber?
Kreistag kommt heute zusammen (Foto: nnz)
17.09 Uhr
Jetzt ist Burgunde Krumm, die Bürgermeisterin von Niedergebra an der Reihe, die wissen will, warum die dortige Grundschule geschlossen werden soll.
17.06 Uhr
Er will wissen, wie die Annahme von Spenden von Unternehmen an Kommunen in Thüringen geregelt ist.
17.05 Uhr
Nach der Eröffnung der Sitzung nun die Einwohnerfragestunde. Der erste Frager ist Dr. Christian Marx.
16.58 Uhr
Es ist kurz vor 17 Uhr, nach einigen technischen WLAN-Problemen können wir jetzt aus dem Plenarsaal des Landratsamtes berichten.
