Keller fordert Änderungen am Berggesetz
Freitag, 23. Januar 2015, 15:25 Uhr
Seit über zwanzig Jahren wird im Südharz gegen neue Gipsabbaugebiete demonstriert. Zu den Forderungen gehörte auch immer, das Bergrecht zu modernisieren. Gestern nun kamen positive Signale aus der Politik, auch wenn es sich erst einmal nur um Forderungen handelt...
Die für Raumordnung und Landesentwicklung zuständigen Minister der Länder haben gestern in ihrer 40. Ministerkonferenz die Einführung einer sogenannten Raumordnungsklausel in das Bundesberggesetz (BBergG) gefordert.
„Eine Raumordnungsklausel im Bundesberggesetz stärkt die Länder und Regionalen Planungsgemeinschaften bei der Durchsetzung ihrer Interessen“, so die Thüringer Ministerin für Landesentwicklung, Birgit Keller. „Damit würde auch der von den Koalitionsparteien beabsichtigte Schutz der Gipskarstlandschaft in Nordthüringen erreicht werden können.“
Minister fordern Änderungen an Berggesetz (Foto: BMVI)
Die Landesentwicklungsminister verständigten sich außerdem darauf, die Leitbilder und Handlungsstrategien der Raumentwicklung um ein Leitbild Klimawandel und Energiewende zu ergänzen. Im letzten Jahr hatten der Bund und die Länder einen Entwurf der Leitbilder und Handlungsstrategien vorgelegt und die Öffentlichkeit sowie Fachbehörden bundesweit beteiligt.
Die Leitbilder und Handlungsstrategien bilden den konzeptionellen Rahmen für die Landesentwicklungsprogramme der einzelnen Länder. Sie sollen nun überarbeitet und Anfang 2016 beschlossen werden.
Autor: redDie für Raumordnung und Landesentwicklung zuständigen Minister der Länder haben gestern in ihrer 40. Ministerkonferenz die Einführung einer sogenannten Raumordnungsklausel in das Bundesberggesetz (BBergG) gefordert.
„Eine Raumordnungsklausel im Bundesberggesetz stärkt die Länder und Regionalen Planungsgemeinschaften bei der Durchsetzung ihrer Interessen“, so die Thüringer Ministerin für Landesentwicklung, Birgit Keller. „Damit würde auch der von den Koalitionsparteien beabsichtigte Schutz der Gipskarstlandschaft in Nordthüringen erreicht werden können.“
Minister fordern Änderungen an Berggesetz (Foto: BMVI)
Die Landesentwicklungsminister verständigten sich außerdem darauf, die Leitbilder und Handlungsstrategien der Raumentwicklung um ein Leitbild Klimawandel und Energiewende zu ergänzen. Im letzten Jahr hatten der Bund und die Länder einen Entwurf der Leitbilder und Handlungsstrategien vorgelegt und die Öffentlichkeit sowie Fachbehörden bundesweit beteiligt.
Die Leitbilder und Handlungsstrategien bilden den konzeptionellen Rahmen für die Landesentwicklungsprogramme der einzelnen Länder. Sie sollen nun überarbeitet und Anfang 2016 beschlossen werden.
