nnz-doku: Bilanz einer Legislatur
Mittwoch, 12. Mai 2004, 16:38 Uhr
Nordhausen (nnz). Auf der heutigen Sitzung des Stadtrates hat Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eine Bilanz der zurückliegenden fünf Jahre gezogen. In der doku-Reihe veröffentlich die nnz diese Rede.
Sehr geehrte Stadträte,
Lassen Sie mich nun einen kleinen Rückblick halten auf diese Legislaturperiode. Sie begann mit der Stadtratssitzung am 1.7.1999 und Ihrer Verpflichtung, Ihr Ehrenamt nach Ihrer freien dem Gemeinwohl verpflichteten Überzeugung im Stadtrat auszuüben. Ich erwähne das so ausdrücklich, weil diese Praxis durchaus nicht in allen gewählten Gremien selbstverständlich ist. Ich denke, es ist zum Profil dieses Stadtrates geworden, über alle Parteigrenzen und persönlichen Befindlichkeiten hinweg für das Wohl unserer Stadt gearbeitet zu haben.
Dass diese Art von Zusammenarbeit erfolgreich war, zeigen die 811 gefassten Beschlüsse, aber noch mehr natürlich der Inhalt und die Auswirkungen dieser Beschlüsse. Einige, aus meiner Sicht sehr wichtige, die noch über diese Legislaturperiode hinauswirken werden, will ich kurz in Erinnerung bringen.
1. Im Rahmen der Neuaufstellung des LEP bestätigte der Stadtrat sein bereits 1996 erklärtes Ziel, Nordhausen zum regionalen Oberzentrum entwickeln zu wollen (Beschluss Nr. 957). Alle Planungen der Stadt waren und sind auf dieses Ziel ausgerichtet, die regionale Planungsgemeinschaft hat dieses Ziel bestätigt und es gibt keinen Grund, diese Entwicklung in Frage zu stellen.
Die Idee, eine Ausweisung für eine gewisse „Probezeit“ zu erlassen, halte ich für eine gute Möglichkeit, gemeinsam mit unserem Kooperationspartner Sonderhausen die Kräfte im Norden Thüringens noch mehr zu bündeln und unter Beweis zu stellen.
2. Das Gesamtpaket der Beschlüsse zu unserem Leitprojekt „Landesgartenschau 2004“ in Begleit- und Kernmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von ca. 86 Millionen Euro kann schon heute als Erfolg gesehen werden. Auf diesem Projekt können und werden wir aufbauen, um das Stadtzentrum weiter zu stärken und attraktiv zu machen; zum Wohnen, Einkaufen, Arbeiten und Verweilen. Unter dem Arbeitstitel „Die neue Mitte stärken“ werden wir dem neuen Stadtrat entsprechende Projekte vorschlagen. An dieser Stelle möchte ich auch ausdrücklich auf die hervorragende Zusammenarbeit im Rahmen aller LGS-Projekte mit unseren städtischen Unternehmen hinweisen, die einen erheblichen Anteil am Erfolg haben. Dies Stärke unser städtischen Betriebe ist eben auch die Stärke unserer Stadt.
3. Satzungsbeschlüsse zur Rekultivierung alter Industriestandorte:
IFA-Industriepark:
Beschlüsse zur Durchführung, zur Herstellung optimaler Infrastrukturbedingungen, Gesamtinvestition 3,75 Mio € und ca. 1000 Arbeitsplätze an diesem Standort.
Industriestandort Alte Nordbrandbrennerei mit Ansiedlung der Firma Blechservice
Industriestandort Altes Heizkraftwerk
Gesamtinvestition 6,6 Millionen Euro mit Neuansiedlung von Firma Feuer power train
Industriegebiet Rothenburgstraße
Gesamtinvestition 2,4 Millionen Euro
Abwanderung der Fa. NOBAS (Papenburg) konnte verhindert werden plus Erschließungsmaßnamen für Neuansiedlung und Firmenerweiterung.
Industriegebiet Kohnstein
Abschluss der Maßnamen 2003 mit Gesamtinvestition von 5,8 MioEuro und ca. 220 Arbeitsplätzen.
Industriegebiet Goldene Aue
Sachstand: Baurecht ist zur Entscheidung fertig bearbeitet. Rechtliche Bedenken werden beim Landesverwaltungsamt z. Z. bearbeitet.
4. Beschlüsse zum Erhalt des Naturschutzgebietes Rüdigsdorfer Schweiz führten letztlich zur Unterschutzstellung des Winkelberges und des Brandholzes - durch den Ankaufsbeschluss des Kalkberges durch die Stadt konnte auch dort eine wichtige Weichenstellung erfolgen.
5. Mit der Beschlussfassung zu den Leitlinien zur Haushaltsentwicklung 2002-2006 und den jeweiligen Doppelhaushalten konnte die Stadt trotz der katastrophalen Finanzlage ihre wichtigsten bereits geplanten Vorhaben durchführen. So kommen zu den ca.76 MioEuro Begleitmaßnahmen LGS, 10 Mio Euro Kernmaßnahmen und weitere 31,5 MioEuro Investitionen, insbesondere im Bereich Wirtschaftsentwicklung/Infrastruktur und Bildung und Kultur. Besonders herausstellen möchte ich, dass es dennoch gelungen ist, nach den Alarmmeldungen über den Zustand der Blasiikirche diese wichtige Maßnahme noch nachträglich mit einzubringen.
6. Mit den Beschlüssen zur Ausweisung von verschieden Eigenheimstandorten konnten inzwischen 220 Eigenheime gebaut werden und somit unser erklärtes Ziel, die Einwohnerzahl zu stabilisieren und hiermit zu dem Ziel etwas beigetragen zu haben.
7. Mit der Verabschiedung der Beschlüsse zur Schulnetzplanung, zur Erweiterung der Einzugsbereiche der Staatlichen Schulen, zur Kulturkonzeption, Museumskonzeption, zur Jugendförderplanung sowie zur Angebotserweiterung im Kinderkrippenbereich sind entscheidende Richtungsbeschlüsse gefasst worden.
Viel Kraft und Nerven haben die Beschlüsse zur Neuausrichtung des Theaters gekostet. So hat sich der Stadtrat mit dem Erhalt eines Kinder- und Jugendtheaters sowie mit der Kooperationsvereinbarung zwischen Nordhausen und Rudolstadt zu einer sehr klaren Position durchgerungen. Allerdings wird der nächste Stadtrat hieran weiter zu arbeiten haben.
8. Auch mit der Festlegung der strategischen Ziele für Straßenbahn -und Stadtbussystem haben wir für den ÖPNV eine wichtige Zukunftsentscheidung getroffen. Mit dem Gleisschluss und der neuen Linie 10 seit dem 1.5.2004 ist die enge Anbindung an den Harz nun auch durch die Schiene gesichert.
9. Mit der Errichtung der Stadtinformation und damit einer Erweiterung unserer touristischen Aktivitäten ist es uns gelungen, dass sich Übernachtungszahlen und Aufenthaltsdauer spürbar erhöht haben. Die verstärkte Präsenz auf Messen mit dem Verein Thüringer Städte e. V. und dem Tourismusverband wird sich in den nächsten Jahren auszahlen.
Viele Dinge mussten in dieser kurzen Zusammenfassung unerwähnt bleiben, obwohl sie im Einzelnen durchaus wesentliche Bedeutung für die Stadt oder das Stadtbild haben , wie z. B. unser Projekt Stadtreinigung oder das Projekt Ökopool. Natürlich hat es auch neben all dem Positiven, das erwähnt werden soll, auch Rückschläge gegeben, die kurzfristig nicht überwunden werden können, dafür steht der Name REMTSMA, wo es uns leider nicht gelungen ist, eine Betriebsschließung an diesem Standort zu verhindern.
Am Schluss meines kleinen Rückblickes soll nun der Dank stehen an Sie, liebe Stadträtinnen und liebe Stadträte sowie an Sie liebe Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister, die in besonderem Maße ihre Freizeit, Ihre Kompetenz, Ihre Ideen und Ihre Kräfte zum Wohl unserer Stadt eingesetzt haben. Viel von der Arbeit, die Sie geleistet haben, geschah im Verborgenen und machte keine Schlagzeilen in der Presse, war aber genau so wichtig wie unsere großen Entscheidungen. Da denke ich besonders an unserer Ortsteile, ohne die die Kernstadt vieles von ihrem Charme verlöre. Ihre Stärken lagen besonders im Kultur- und Vereinsleben und die Stadt wird auch weiterhin alles dafür tun, dass diese Aktivitäten fortgesetzt werden können.
Lassen Sie mich abschließen mit 3 wichtigen Feststellungen im Rahmen der Debatte um die Entwicklung in den neuen Ländern: Wir haben in dieser Legislaturperiode den größten Schritt in die Zukunft geschafft, den Nordhausen in so kurzer Zeit je getan hat.
Hier gab es keine Stagnation und keine Resignation und die eingesetzten Fördermittel sind nicht versickert. Laden Sie alle, die so etwas behaupten, nach Nordhausen ein. Wir können ihnen das Gegenteil beweisen.
Autor: nnzSehr geehrte Stadträte,
Lassen Sie mich nun einen kleinen Rückblick halten auf diese Legislaturperiode. Sie begann mit der Stadtratssitzung am 1.7.1999 und Ihrer Verpflichtung, Ihr Ehrenamt nach Ihrer freien dem Gemeinwohl verpflichteten Überzeugung im Stadtrat auszuüben. Ich erwähne das so ausdrücklich, weil diese Praxis durchaus nicht in allen gewählten Gremien selbstverständlich ist. Ich denke, es ist zum Profil dieses Stadtrates geworden, über alle Parteigrenzen und persönlichen Befindlichkeiten hinweg für das Wohl unserer Stadt gearbeitet zu haben.
Dass diese Art von Zusammenarbeit erfolgreich war, zeigen die 811 gefassten Beschlüsse, aber noch mehr natürlich der Inhalt und die Auswirkungen dieser Beschlüsse. Einige, aus meiner Sicht sehr wichtige, die noch über diese Legislaturperiode hinauswirken werden, will ich kurz in Erinnerung bringen.
1. Im Rahmen der Neuaufstellung des LEP bestätigte der Stadtrat sein bereits 1996 erklärtes Ziel, Nordhausen zum regionalen Oberzentrum entwickeln zu wollen (Beschluss Nr. 957). Alle Planungen der Stadt waren und sind auf dieses Ziel ausgerichtet, die regionale Planungsgemeinschaft hat dieses Ziel bestätigt und es gibt keinen Grund, diese Entwicklung in Frage zu stellen.
Die Idee, eine Ausweisung für eine gewisse „Probezeit“ zu erlassen, halte ich für eine gute Möglichkeit, gemeinsam mit unserem Kooperationspartner Sonderhausen die Kräfte im Norden Thüringens noch mehr zu bündeln und unter Beweis zu stellen.
2. Das Gesamtpaket der Beschlüsse zu unserem Leitprojekt „Landesgartenschau 2004“ in Begleit- und Kernmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von ca. 86 Millionen Euro kann schon heute als Erfolg gesehen werden. Auf diesem Projekt können und werden wir aufbauen, um das Stadtzentrum weiter zu stärken und attraktiv zu machen; zum Wohnen, Einkaufen, Arbeiten und Verweilen. Unter dem Arbeitstitel „Die neue Mitte stärken“ werden wir dem neuen Stadtrat entsprechende Projekte vorschlagen. An dieser Stelle möchte ich auch ausdrücklich auf die hervorragende Zusammenarbeit im Rahmen aller LGS-Projekte mit unseren städtischen Unternehmen hinweisen, die einen erheblichen Anteil am Erfolg haben. Dies Stärke unser städtischen Betriebe ist eben auch die Stärke unserer Stadt.
3. Satzungsbeschlüsse zur Rekultivierung alter Industriestandorte:
IFA-Industriepark:
Beschlüsse zur Durchführung, zur Herstellung optimaler Infrastrukturbedingungen, Gesamtinvestition 3,75 Mio € und ca. 1000 Arbeitsplätze an diesem Standort.
Industriestandort Alte Nordbrandbrennerei mit Ansiedlung der Firma Blechservice
Industriestandort Altes Heizkraftwerk
Gesamtinvestition 6,6 Millionen Euro mit Neuansiedlung von Firma Feuer power train
Industriegebiet Rothenburgstraße
Gesamtinvestition 2,4 Millionen Euro
Abwanderung der Fa. NOBAS (Papenburg) konnte verhindert werden plus Erschließungsmaßnamen für Neuansiedlung und Firmenerweiterung.
Industriegebiet Kohnstein
Abschluss der Maßnamen 2003 mit Gesamtinvestition von 5,8 MioEuro und ca. 220 Arbeitsplätzen.
Industriegebiet Goldene Aue
Sachstand: Baurecht ist zur Entscheidung fertig bearbeitet. Rechtliche Bedenken werden beim Landesverwaltungsamt z. Z. bearbeitet.
4. Beschlüsse zum Erhalt des Naturschutzgebietes Rüdigsdorfer Schweiz führten letztlich zur Unterschutzstellung des Winkelberges und des Brandholzes - durch den Ankaufsbeschluss des Kalkberges durch die Stadt konnte auch dort eine wichtige Weichenstellung erfolgen.
5. Mit der Beschlussfassung zu den Leitlinien zur Haushaltsentwicklung 2002-2006 und den jeweiligen Doppelhaushalten konnte die Stadt trotz der katastrophalen Finanzlage ihre wichtigsten bereits geplanten Vorhaben durchführen. So kommen zu den ca.76 MioEuro Begleitmaßnahmen LGS, 10 Mio Euro Kernmaßnahmen und weitere 31,5 MioEuro Investitionen, insbesondere im Bereich Wirtschaftsentwicklung/Infrastruktur und Bildung und Kultur. Besonders herausstellen möchte ich, dass es dennoch gelungen ist, nach den Alarmmeldungen über den Zustand der Blasiikirche diese wichtige Maßnahme noch nachträglich mit einzubringen.
6. Mit den Beschlüssen zur Ausweisung von verschieden Eigenheimstandorten konnten inzwischen 220 Eigenheime gebaut werden und somit unser erklärtes Ziel, die Einwohnerzahl zu stabilisieren und hiermit zu dem Ziel etwas beigetragen zu haben.
7. Mit der Verabschiedung der Beschlüsse zur Schulnetzplanung, zur Erweiterung der Einzugsbereiche der Staatlichen Schulen, zur Kulturkonzeption, Museumskonzeption, zur Jugendförderplanung sowie zur Angebotserweiterung im Kinderkrippenbereich sind entscheidende Richtungsbeschlüsse gefasst worden.
Viel Kraft und Nerven haben die Beschlüsse zur Neuausrichtung des Theaters gekostet. So hat sich der Stadtrat mit dem Erhalt eines Kinder- und Jugendtheaters sowie mit der Kooperationsvereinbarung zwischen Nordhausen und Rudolstadt zu einer sehr klaren Position durchgerungen. Allerdings wird der nächste Stadtrat hieran weiter zu arbeiten haben.
8. Auch mit der Festlegung der strategischen Ziele für Straßenbahn -und Stadtbussystem haben wir für den ÖPNV eine wichtige Zukunftsentscheidung getroffen. Mit dem Gleisschluss und der neuen Linie 10 seit dem 1.5.2004 ist die enge Anbindung an den Harz nun auch durch die Schiene gesichert.
9. Mit der Errichtung der Stadtinformation und damit einer Erweiterung unserer touristischen Aktivitäten ist es uns gelungen, dass sich Übernachtungszahlen und Aufenthaltsdauer spürbar erhöht haben. Die verstärkte Präsenz auf Messen mit dem Verein Thüringer Städte e. V. und dem Tourismusverband wird sich in den nächsten Jahren auszahlen.
Viele Dinge mussten in dieser kurzen Zusammenfassung unerwähnt bleiben, obwohl sie im Einzelnen durchaus wesentliche Bedeutung für die Stadt oder das Stadtbild haben , wie z. B. unser Projekt Stadtreinigung oder das Projekt Ökopool. Natürlich hat es auch neben all dem Positiven, das erwähnt werden soll, auch Rückschläge gegeben, die kurzfristig nicht überwunden werden können, dafür steht der Name REMTSMA, wo es uns leider nicht gelungen ist, eine Betriebsschließung an diesem Standort zu verhindern.
Am Schluss meines kleinen Rückblickes soll nun der Dank stehen an Sie, liebe Stadträtinnen und liebe Stadträte sowie an Sie liebe Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister, die in besonderem Maße ihre Freizeit, Ihre Kompetenz, Ihre Ideen und Ihre Kräfte zum Wohl unserer Stadt eingesetzt haben. Viel von der Arbeit, die Sie geleistet haben, geschah im Verborgenen und machte keine Schlagzeilen in der Presse, war aber genau so wichtig wie unsere großen Entscheidungen. Da denke ich besonders an unserer Ortsteile, ohne die die Kernstadt vieles von ihrem Charme verlöre. Ihre Stärken lagen besonders im Kultur- und Vereinsleben und die Stadt wird auch weiterhin alles dafür tun, dass diese Aktivitäten fortgesetzt werden können.
Lassen Sie mich abschließen mit 3 wichtigen Feststellungen im Rahmen der Debatte um die Entwicklung in den neuen Ländern: Wir haben in dieser Legislaturperiode den größten Schritt in die Zukunft geschafft, den Nordhausen in so kurzer Zeit je getan hat.
Hier gab es keine Stagnation und keine Resignation und die eingesetzten Fördermittel sind nicht versickert. Laden Sie alle, die so etwas behaupten, nach Nordhausen ein. Wir können ihnen das Gegenteil beweisen.
