Von Defiziten und Strukturen
Donnerstag, 11. Dezember 2014, 13:00 Uhr
Nicht nur der künftige Haushalt der Stadt Nordhausen ist ein Sorgenkind, nein, im Landkreis sieht es nicht viel besser aus. Obwohl, hier hat der Umgang mit Defiziten bereits eine langjährige Tradition...
Der Fehlbedarf dieses Gemeinwesens ist mittlerweile auf rund 20 Millionen Euro angestiegen. Fehlbedarf, das sind Differenzen zwischen den Ausgaben und Einnahmen, die Jahr für Jahr mitgeschleppt werden. Allein zum Jahresabschluss 2014 kommen noch einmal rund 1,5 Millionen Euro hinzu. Im nächsten Jahr ist die "Lücke" 3,5 Millionen Euro "groß". Zumindest verrät das der Blick in den Entwurf des Haushaltes, der von der Verwaltung vorgelegt wurde.
Für die ehemalige Landrätin Birgit Keller seien das strukturbedingte Fehlbedarfe. Heißt im Klartext, das Land sei dafür verantwortlich, weil es den Landkreis nur ungenügend unterstütze. Eine Hilfe des Landes - auch Bedarfszuweisung genannt - wurde verständlicherweise an Auflagen geknüpft. Das war jedoch zu der Zeit, als noch die CDU in Erfurt das Finanz- und Innenministerium führen durfte.
Jetzt könnte sich das ändern, denn Rot-Rot-Grün (R2G) wird das schon richten und vielleicht Geld überweisen. Doch das kann und wird kein Allheilmittel sein, denn sowohl im Kreistag als auch in der Verwaltung weiß man nur zu genau, dass nur bei den freiwilligen Aufgaben gespart werden kann.
Das weiß auch der Vorsitzende des Finanzausschusses im Kreistag, Jürgen Hohberg. In diesem Gremium wird seit Bekanntwerden der ersten Zahlen für das kommende Jahr diskutiert. Gebeten wurde, dass es einen Einstellungsstopp geben sollte oder geplante Neueinstellungen erläutert werden. Der Vorschlag, keinen Doppelhaushalt 2015/16 aufzustellen, fand jedoch keine Mehrheit in diesem Gremium. Daran sei deutlich, dass in den Ausschüssen schon um Lösungen gerungen werde, die allerdings auch mehrheitsfähig sein müssten.
Im Gespräch mit der nnz macht sich Hohberg Gedanken, wo neben den Personalkosten eingespart werden könnte. Hier seine Liste:
Das sind zusammen nicht einmal zwei Millionen Euro und es würden - rein rechnerisch - noch 1,5 Millionen Euro fehlen. Rein politisch betrachtet, ist eine solche Streichliste nicht vermittelbar. Auch, weil nahezu jedes Kreistagsmitglied auch ein wenig Lobbyarbeit leisten muss und will, von der er alle fünf Jahre profitieren könnte.
Die Sitzungen des Finanzausschusses finden generell hinter verschlossenen Türen statt. Hohberg will über die nnz dennoch zeigen, dass sich die Mitglieder des Kreistages mit den Problemen einer Haushaltsaufstellung beschäftigen. Ob die dann aber auch durchgesetzt werden können, das steht in den Sternen oder besser ausgedrückt in den Spielregeln der Demokratie.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDer Fehlbedarf dieses Gemeinwesens ist mittlerweile auf rund 20 Millionen Euro angestiegen. Fehlbedarf, das sind Differenzen zwischen den Ausgaben und Einnahmen, die Jahr für Jahr mitgeschleppt werden. Allein zum Jahresabschluss 2014 kommen noch einmal rund 1,5 Millionen Euro hinzu. Im nächsten Jahr ist die "Lücke" 3,5 Millionen Euro "groß". Zumindest verrät das der Blick in den Entwurf des Haushaltes, der von der Verwaltung vorgelegt wurde.
Für die ehemalige Landrätin Birgit Keller seien das strukturbedingte Fehlbedarfe. Heißt im Klartext, das Land sei dafür verantwortlich, weil es den Landkreis nur ungenügend unterstütze. Eine Hilfe des Landes - auch Bedarfszuweisung genannt - wurde verständlicherweise an Auflagen geknüpft. Das war jedoch zu der Zeit, als noch die CDU in Erfurt das Finanz- und Innenministerium führen durfte.
Jetzt könnte sich das ändern, denn Rot-Rot-Grün (R2G) wird das schon richten und vielleicht Geld überweisen. Doch das kann und wird kein Allheilmittel sein, denn sowohl im Kreistag als auch in der Verwaltung weiß man nur zu genau, dass nur bei den freiwilligen Aufgaben gespart werden kann.
Das weiß auch der Vorsitzende des Finanzausschusses im Kreistag, Jürgen Hohberg. In diesem Gremium wird seit Bekanntwerden der ersten Zahlen für das kommende Jahr diskutiert. Gebeten wurde, dass es einen Einstellungsstopp geben sollte oder geplante Neueinstellungen erläutert werden. Der Vorschlag, keinen Doppelhaushalt 2015/16 aufzustellen, fand jedoch keine Mehrheit in diesem Gremium. Daran sei deutlich, dass in den Ausschüssen schon um Lösungen gerungen werde, die allerdings auch mehrheitsfähig sein müssten.
Im Gespräch mit der nnz macht sich Hohberg Gedanken, wo neben den Personalkosten eingespart werden könnte. Hier seine Liste:
| Zuschüsse für HSB und Südharzer Tourismusverband | 175.000 Euro |
| Zuschuss für Mehrgenrationenhaus | 10.000 Euro |
| Wirtschaftsförderung/Tourismus | 198.000 Euro |
| Tourismusverband | 25.000 Euro |
| Medienzentrum | 30.000 Euro |
| Theater | 700.000 Euro |
| Kreisvolkshochschule | 232.000 Euro |
| Landschulheime | 70.000 Euro |
| Angel-Projekt bei Horizont | 33.000 Euro |
| Berufsschulinternat | 184.000 Euro |
| Schwimmhalle Sollstedt | 150.000 Euro (inklusive Zuschuss KSK |
| Fraktionsgelder | 80.000 Euro |
Das sind zusammen nicht einmal zwei Millionen Euro und es würden - rein rechnerisch - noch 1,5 Millionen Euro fehlen. Rein politisch betrachtet, ist eine solche Streichliste nicht vermittelbar. Auch, weil nahezu jedes Kreistagsmitglied auch ein wenig Lobbyarbeit leisten muss und will, von der er alle fünf Jahre profitieren könnte.
Die Sitzungen des Finanzausschusses finden generell hinter verschlossenen Türen statt. Hohberg will über die nnz dennoch zeigen, dass sich die Mitglieder des Kreistages mit den Problemen einer Haushaltsaufstellung beschäftigen. Ob die dann aber auch durchgesetzt werden können, das steht in den Sternen oder besser ausgedrückt in den Spielregeln der Demokratie.
Peter-Stefan Greiner
