SPD Stadtratsfraktion fordert Aufklärung
Mittwoch, 10. Dezember 2014, 16:56 Uhr
Auf der gestern stattgefundenen Fraktionssitzung äußerten die Fraktionsmitglieder ihr Unverständnis über die Vorgehensweise des Nordhäuser Oberbürgermeisters...
Mit dem Zurückziehen der Klage gegen die Probebohrungen wird ohne die Argumente der Stadt abzuwägen der Weg frei für sofortige Bohrungen. Es hat in den zurückliegenden Jahren ein Einvernehmen auch über aufschiebende Maßnahmen gegeben um den Bürgerwillen deutlich zu machen.
Bei der nun durch den OB getroffenen Entscheidung seien im Vorfeld weder die Stadträte in den zuständigen Ausschüssen, noch der Stadtrat selbst informiert oder eingebunden worden. Auch jetzt werde nur vage von „prozesstaktischen“ Erwägungen und einem Plan B oder C gesprochen, sowie von einem in die Pflicht nehmen der neuen Landesregierung.
Von einer Einbindung der Entscheidungsträger vor Ort ist dabei nicht die Rede. "Die SPD Stadtratfraktion erwartet vom OB in den Ausschüssen und im Stadtrat Aufschluss über die Gründe der Rücknahme der Klage, sowie über die bisher unklare weitere Verfahrensweise", heißt es in einer Mitteilung aus der Fraktion.
Autor: redMit dem Zurückziehen der Klage gegen die Probebohrungen wird ohne die Argumente der Stadt abzuwägen der Weg frei für sofortige Bohrungen. Es hat in den zurückliegenden Jahren ein Einvernehmen auch über aufschiebende Maßnahmen gegeben um den Bürgerwillen deutlich zu machen.
Bei der nun durch den OB getroffenen Entscheidung seien im Vorfeld weder die Stadträte in den zuständigen Ausschüssen, noch der Stadtrat selbst informiert oder eingebunden worden. Auch jetzt werde nur vage von „prozesstaktischen“ Erwägungen und einem Plan B oder C gesprochen, sowie von einem in die Pflicht nehmen der neuen Landesregierung.
Von einer Einbindung der Entscheidungsträger vor Ort ist dabei nicht die Rede. "Die SPD Stadtratfraktion erwartet vom OB in den Ausschüssen und im Stadtrat Aufschluss über die Gründe der Rücknahme der Klage, sowie über die bisher unklare weitere Verfahrensweise", heißt es in einer Mitteilung aus der Fraktion.
