Zeh muss jetzt handeln um Abbau zu verhindern
Donnerstag, 04. Dezember 2014, 13:53 Uhr
Dies erklärte Dagmar Becker, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, anlässlich der Rücknahme der Klage der Stadt Nordhausen gegen die sogenannten Aufsuchungsbohrungen am Winkelberg in der Rüdigsdorfer Schweiz...
„Der Oberbürgermeister Dr. Zeh hat den Ernst der Lage noch nicht verstanden. Nicht anders kann dessen Äußerung verstanden werden, dass der Gipsabbau am Winkelberg noch außer Rede stehe. Wenn er die Bedenken der Menschen der Region ernst nehmen würde, dann würde er alles dafür tun, um die Bohrungen zu stoppen. Denn rechtlich betrachtet, kann die Firma CASEA Gips abbauen, wenn der Betriebsplan genehmigt und Gips bei den Probebohrungen aufgefunden wurde“, erläutert die Landtagsabgeordnete Becker.
Zuletzt habe das Thüringer Umweltministerium unter Leitung von Herrn Reinholz (CDU) selbst dazu beigetragen, dass die Mitwirkungspflicht von Verbänden in dieser Hinsicht rechtlich beschnitten wurde, sagt Becker und resümiert: „Das fällt uns nicht erst jetzt auf die Füße.“
Insofern solle der Nordhäuser Oberbürgermeister Dr. Zeh die Katze aus dem Sack lassen und zugeben, dass nur eine Nichtdurchführung der Bohr- und Aufsuchungsarbeiten die einzige Möglichkeit sei, die einem späteren Abbau entgegenstehe. Becker sagt voraus, dass das Unternehmen dem Beispiel anderer Firmen folgen und Schritt für Schritt die Fläche für den Gipsabbau erweitern würde. Denn für Anträge für Abbauflächen unter fünf Hektar werde in Thüringen weder ein Raumordnungsverfahren verlangt noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigt, so Becker. An dem Beispiel eines niedersächsischen Gipsunternehmens am Himmelsberg bei Woffleben könne man sehr gut studieren, wie so etwas mit Hilfe des Thüringer Oberbergamtes konkret aussehe, erläutert die Landtagsabgeordnete.
Becker forderte Dr. Zeh auf, "sich endlich an die Spitze einer Protestbewegung zu stellen und nicht zaudernd hinter den Gardinen der Stadtverwaltung die Aktivitäten der Bürgerinitiativen zu beobachten."
Die zur Remondis Gruppe gehörende CASEA GmbH hat bis Februar neun Bohrungen im Gipskarst geplant, wie die nnz berichtete.
Autor: red„Der Oberbürgermeister Dr. Zeh hat den Ernst der Lage noch nicht verstanden. Nicht anders kann dessen Äußerung verstanden werden, dass der Gipsabbau am Winkelberg noch außer Rede stehe. Wenn er die Bedenken der Menschen der Region ernst nehmen würde, dann würde er alles dafür tun, um die Bohrungen zu stoppen. Denn rechtlich betrachtet, kann die Firma CASEA Gips abbauen, wenn der Betriebsplan genehmigt und Gips bei den Probebohrungen aufgefunden wurde“, erläutert die Landtagsabgeordnete Becker.
Zuletzt habe das Thüringer Umweltministerium unter Leitung von Herrn Reinholz (CDU) selbst dazu beigetragen, dass die Mitwirkungspflicht von Verbänden in dieser Hinsicht rechtlich beschnitten wurde, sagt Becker und resümiert: „Das fällt uns nicht erst jetzt auf die Füße.“
Insofern solle der Nordhäuser Oberbürgermeister Dr. Zeh die Katze aus dem Sack lassen und zugeben, dass nur eine Nichtdurchführung der Bohr- und Aufsuchungsarbeiten die einzige Möglichkeit sei, die einem späteren Abbau entgegenstehe. Becker sagt voraus, dass das Unternehmen dem Beispiel anderer Firmen folgen und Schritt für Schritt die Fläche für den Gipsabbau erweitern würde. Denn für Anträge für Abbauflächen unter fünf Hektar werde in Thüringen weder ein Raumordnungsverfahren verlangt noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigt, so Becker. An dem Beispiel eines niedersächsischen Gipsunternehmens am Himmelsberg bei Woffleben könne man sehr gut studieren, wie so etwas mit Hilfe des Thüringer Oberbergamtes konkret aussehe, erläutert die Landtagsabgeordnete.
Becker forderte Dr. Zeh auf, "sich endlich an die Spitze einer Protestbewegung zu stellen und nicht zaudernd hinter den Gardinen der Stadtverwaltung die Aktivitäten der Bürgerinitiativen zu beobachten."
Die zur Remondis Gruppe gehörende CASEA GmbH hat bis Februar neun Bohrungen im Gipskarst geplant, wie die nnz berichtete.
