Live-Ticker aus dem Stadtrat Nordhausen
Mittwoch, 26. November 2014, 19:57 Uhr
Nach der Demo in die Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Auf der Tagagesordnung sind rund 30 Beschlüsse zu finden. Einige davon mit außerordentlicher Brisanz...
19.57 Uhr
Wir verabschieden uns hiermit aus einer kurzweiligen Sitzung des Stadtrates.
19.52 Uhr
Nun zur Erhöhung der Tarife von Straßenbahn und Bus: Eine Neuerung gibt es, die Einzeltarife werden von 1,50 Euro auf 1,60 Euro angehoben.
19.49 Uhr
Mit dem Ausräumen dieser Irritationen wird der Vorlage mehrheitlich zugestimmt.
19.44 Uhr
581 Straßen gibt es in der Stadt und in den Ortsteilen. Rund 200 davon werden nach Stufe 1 und 2 beräumt.
19.43 Uhr
Weiterhin wird in den Straßen, in denen der Winterdienst eingestellt werden sollte, nach Räumstufe 3 beräumt werden.
19.42 Uhr
Bauamtsleiter Jens Kohlhause berichtet, dass die Veröffentlichung der Straßen, die nicht mehr bedient werden, nicht korrekt gewesen sei.
19.41 Uhr
Nach einer Pause von 30 Minuten geht es nun weiter. Mit den Einsparungen bim Winterdienst.
19.15 Uhr
Jetzt ist erst einmal Pause, danach geht es mit dem Winterdienst weiter.
18.55 Uhr
Jetzt geht es um den Antrag von Ralf Friedrich (NPD) um die Zuweisung eines Ausschusssitzes. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Komisch, bei einem ersten Versuch gab es aus der Grünen-Fraktion eine Zustimmung, nach einem Blickkontakt von Frau Hartmann, dann plötzlich nur noch Enthaltung. Anmerkung: Rechtlich (Kommunalordnung) steht jedem Mitglied eines Stadtrates ein Platz in einem Ausschuss zu.
18.41 Uhr
Die nächsten Beschlüsse werden zu Berufungen von sachkundigen Bürgern, zur Benennung von Mitgliedern des Stadtrates in Ausschüssen. Bis zur Neuregelung des Winterdienstes sind es noch 20 Tagesordnungspunkte.
18.35 Uhr
Jetzt endlich, nach 90 Minuten, sind die Beschlussvorlagen an der Reihe.
18.20 Uhr
Und weiter geht es mit den Anfragen. Zum Beispiel nach einem Parkraumbewirtschaftskonzept (Rinke), der vorrübergehenden Schließung des Seniorenbegegnungszentrums (Dr. Schönfelder), oder nach der Zahl der juristischen Auseinandersetzungen und wie viele Verfahren an außenstehende Kanzleien vergeben wurden (Mitteldorf).
18.11 Uhr
Iffland hat auch eine Anfrage zum AKS: Ist es möglich, dass zwischen der Stadt und dem Verein ein Mietvertrag abgeschlossen wird?
18.05 Uhr
Steffen Iffland fragt, ob alle Dienstfahrzeuge der städtischen Gesellschaften seitens der Stadt finanziert werden. Er fordert eine entsprechende Aufstellung.
18.03 Uhr
Nicht mit Wacker, sondern mit den kleinen Ortsteil Steigerthal kommt Ortsteilbürgermeisterin Karin Busch. Sie fordert das Pinseln der Fassade der Festhalle.
17.58 Uhr
Jetzt die Anfragen der FDP: Hier fordert Martin Höfer den Neubau eines neuen Stadions im Süden der Stadt Nordhausen.
17.48 Uhr
Zur Erinnerung: Immer noch Einwohnerfragestunde. Die ist jetzt zu Ende.
17.45 Uhr
Zeh plädiert für eine mobile Flutlichtanlage und für den Einbau von sogenannten Wellenbrechern im Gästeblock.
17.43 Uhr
Jendricke plädiert für eine GmbH und sieht die Probleme hier vor Ort, zum Beispiel in der Bereitstellung der Eigenmittel.
17.41 Uhr
Bürgermeister Matthias Jendricke legt dar, dass die Meldung der nnz über die Koalitionsvertrag zu ergänzen sei. Auch darüber hatte die nnz in dieser Woche berichtet. Die Förderung des AKS sei in die Priorität 2 eingeordnet worden. Der entsprechende Fördermittelbescheid würde im Mai verschickt werden, wie alle anderen Bescheide auch.
17.38 Uhr
Malich appelliert an die Wacker-Fans, noch intensiver für die Unterstützung zum AKS zu demonstrieren.
17.35 Uhr
In dem Brief an die kommende Landesregierung fordert auch die Unterstützung bei der Sanierung der Wiedigsburghalle.
17.33 Uhr
Prof. Ansgar Malich will als Bürger Wacker unterstützen und fordert von der Landesregierung eine finanzielle Unterstützung bei Sanierung oder beim Neubau eine Stadions.
17.31 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe.
Verabschiedet (Foto: nnz)
17.21 Uhr
Jetzt wird Norbert Klodt nach 24 Jahren Arbeit im Stadtrat würdig verabschiedet. Oberbürgermeister Zeh hält eine kurze Laudatio.
17.14 Uhr
Nun werden Änderungen der Tagesordnung diskutiert und abgestimmt.
17.10 Uhr
Viele Gäste mit Wacker-Schal erwarten heute noch klärende Worte seitens des Oberbürgermeisters.
17.08 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet, 33 Stadträte sind anwesend.
Blick in den Stadtrat und auf die Gäste (Foto: nnz)
16.56 Uhr
Der Sitzungssaal füllt sich langsam aber sicher. Es kann in wenigen Minuten losgehen.
Autor: nnz19.57 Uhr
Wir verabschieden uns hiermit aus einer kurzweiligen Sitzung des Stadtrates.
19.52 Uhr
Nun zur Erhöhung der Tarife von Straßenbahn und Bus: Eine Neuerung gibt es, die Einzeltarife werden von 1,50 Euro auf 1,60 Euro angehoben.
19.49 Uhr
Mit dem Ausräumen dieser Irritationen wird der Vorlage mehrheitlich zugestimmt.
19.44 Uhr
581 Straßen gibt es in der Stadt und in den Ortsteilen. Rund 200 davon werden nach Stufe 1 und 2 beräumt.
19.43 Uhr
Weiterhin wird in den Straßen, in denen der Winterdienst eingestellt werden sollte, nach Räumstufe 3 beräumt werden.
19.42 Uhr
Bauamtsleiter Jens Kohlhause berichtet, dass die Veröffentlichung der Straßen, die nicht mehr bedient werden, nicht korrekt gewesen sei.
19.41 Uhr
Nach einer Pause von 30 Minuten geht es nun weiter. Mit den Einsparungen bim Winterdienst.
19.15 Uhr
Jetzt ist erst einmal Pause, danach geht es mit dem Winterdienst weiter.
18.55 Uhr
Jetzt geht es um den Antrag von Ralf Friedrich (NPD) um die Zuweisung eines Ausschusssitzes. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Komisch, bei einem ersten Versuch gab es aus der Grünen-Fraktion eine Zustimmung, nach einem Blickkontakt von Frau Hartmann, dann plötzlich nur noch Enthaltung. Anmerkung: Rechtlich (Kommunalordnung) steht jedem Mitglied eines Stadtrates ein Platz in einem Ausschuss zu.
18.41 Uhr
Die nächsten Beschlüsse werden zu Berufungen von sachkundigen Bürgern, zur Benennung von Mitgliedern des Stadtrates in Ausschüssen. Bis zur Neuregelung des Winterdienstes sind es noch 20 Tagesordnungspunkte.
18.35 Uhr
Jetzt endlich, nach 90 Minuten, sind die Beschlussvorlagen an der Reihe.
18.20 Uhr
Und weiter geht es mit den Anfragen. Zum Beispiel nach einem Parkraumbewirtschaftskonzept (Rinke), der vorrübergehenden Schließung des Seniorenbegegnungszentrums (Dr. Schönfelder), oder nach der Zahl der juristischen Auseinandersetzungen und wie viele Verfahren an außenstehende Kanzleien vergeben wurden (Mitteldorf).
18.11 Uhr
Iffland hat auch eine Anfrage zum AKS: Ist es möglich, dass zwischen der Stadt und dem Verein ein Mietvertrag abgeschlossen wird?
18.05 Uhr
Steffen Iffland fragt, ob alle Dienstfahrzeuge der städtischen Gesellschaften seitens der Stadt finanziert werden. Er fordert eine entsprechende Aufstellung.
18.03 Uhr
Nicht mit Wacker, sondern mit den kleinen Ortsteil Steigerthal kommt Ortsteilbürgermeisterin Karin Busch. Sie fordert das Pinseln der Fassade der Festhalle.
17.58 Uhr
Jetzt die Anfragen der FDP: Hier fordert Martin Höfer den Neubau eines neuen Stadions im Süden der Stadt Nordhausen.
17.48 Uhr
Zur Erinnerung: Immer noch Einwohnerfragestunde. Die ist jetzt zu Ende.
17.45 Uhr
Zeh plädiert für eine mobile Flutlichtanlage und für den Einbau von sogenannten Wellenbrechern im Gästeblock.
17.43 Uhr
Jendricke plädiert für eine GmbH und sieht die Probleme hier vor Ort, zum Beispiel in der Bereitstellung der Eigenmittel.
17.41 Uhr
Bürgermeister Matthias Jendricke legt dar, dass die Meldung der nnz über die Koalitionsvertrag zu ergänzen sei. Auch darüber hatte die nnz in dieser Woche berichtet. Die Förderung des AKS sei in die Priorität 2 eingeordnet worden. Der entsprechende Fördermittelbescheid würde im Mai verschickt werden, wie alle anderen Bescheide auch.
17.38 Uhr
Malich appelliert an die Wacker-Fans, noch intensiver für die Unterstützung zum AKS zu demonstrieren.
17.35 Uhr
In dem Brief an die kommende Landesregierung fordert auch die Unterstützung bei der Sanierung der Wiedigsburghalle.
17.33 Uhr
Prof. Ansgar Malich will als Bürger Wacker unterstützen und fordert von der Landesregierung eine finanzielle Unterstützung bei Sanierung oder beim Neubau eine Stadions.
17.31 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe.
Verabschiedet (Foto: nnz)
17.21 Uhr
Jetzt wird Norbert Klodt nach 24 Jahren Arbeit im Stadtrat würdig verabschiedet. Oberbürgermeister Zeh hält eine kurze Laudatio.
17.14 Uhr
Nun werden Änderungen der Tagesordnung diskutiert und abgestimmt.
17.10 Uhr
Viele Gäste mit Wacker-Schal erwarten heute noch klärende Worte seitens des Oberbürgermeisters.
17.08 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet, 33 Stadträte sind anwesend.
Blick in den Stadtrat und auf die Gäste (Foto: nnz)
16.56 Uhr
Der Sitzungssaal füllt sich langsam aber sicher. Es kann in wenigen Minuten losgehen.
