Das ist die Situation..
Montag, 24. November 2014, 14:20 Uhr
Steuerausfälle, steigende Kreisumlage, steigende Abschreibungen, nicht geflossene Konzessionsabgaben oder steigende Bewirtschaftungskosten – all das macht ein Manko von mehr als elf Millionen Euro...
Das ist nicht besonders förderlich für das, was sich die städtischen Verwalter für die kommenden Jahre vornehmen können oder wollen. Heute sollte im Nordhäuser Bürgerhaus dargestellt werden, wie die auseinandergehende Schere zu deuten sei. Und vorab. Es wird kompliziert. Und es sind immer wieder die steigenden Abschreibungen, die nicht mehr zu schultern sind. Die aber eigentlich kein Geld sind, sondern nur Zahlen auf dem Papier. Die aber wiederum notwendig sind, um einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen. Sprich, eine Genehmigung durch die kommunale Aufsicht.
Trotzdem bleibt die Zahl von elf Millionen Euro stehen. Wo und vor allem wie soll nun konsolidiert werden? Ausschüttungen aus städtischen Unternehmen sind kaum zu erwarten.
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) versuchte bei der Erläuterung der Zahlen, die wir zum Download bereitstellen , eines zu vermeiden: Den Vergleich von „früher“ zu „heute“ wollte er scheuen. Nur, man kommt nicht umhin. Zum Beispiel bei der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2013/2014. Hier sei zum Beispiel bei den Kosten der Bewirtschaftung zu "optimistisch" geplant worden. Zu optimistisch – das sind allein hier knapp zwei Millionen Euro. Man hat sich verschätzt.
Was ist also zu tun? Aufwendungen reduzieren, Erträge erhöhen. Einfach gesagt, kompliziert getan. Die Stadt hat wenig Handhabe, kaum Einflussnahme und wenn ja, dann wirken die Effekte eher langfristig: Bewirtschaftungskosten senken, Personalaufwendungen senken, in der Unterhaltung sparen. Auf der anderen Seite müssen Mieten und Pachten erhöht oder eben auch Steuern. Klaus Zeh geht davon aus, dass es ab dem Jahr 2015 eine vorläufige Haushaltsführung geben wird. Zu leisten sind dann trotzdem gesetzliche Zahlungen und vertraglich vereinbarte Verpflichtungen wie der Zuschuss für das Theater sowie die Personalkosten.
Das alles versteht die Spitze des Nordhäuser Rathauses als Ist-Zustand. Wie aber sieht die Zukunft aus? Es soll der Haushalt für das kommende Jahr konsolidiert werden. Bis Ende Februar soll das realisiert werden, damit Bedarfszuweisungen beim Land beantragt werden können. Allerdings kann es keine Neuinvestitionen geben. Allerdings wird man um eine Erhöhung der Steuern nicht umhinkommen, das Land wird die Marschrichtung vorgeben. In der Pipeline sind Gewerbesteuerhebesätze von bis zu 450, 460 Prozent. Derzeit sind es 400 Prozent in Nordhausen.
Wenn das alles nicht funktionieren sollte, dann wird die Chance, einen Zwangsverwalter ertragen zu müssen, wesentlich größer werden. Vielleicht ist das ja kein verkehrter Weg. Zumindest für einige Jahre.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDas ist nicht besonders förderlich für das, was sich die städtischen Verwalter für die kommenden Jahre vornehmen können oder wollen. Heute sollte im Nordhäuser Bürgerhaus dargestellt werden, wie die auseinandergehende Schere zu deuten sei. Und vorab. Es wird kompliziert. Und es sind immer wieder die steigenden Abschreibungen, die nicht mehr zu schultern sind. Die aber eigentlich kein Geld sind, sondern nur Zahlen auf dem Papier. Die aber wiederum notwendig sind, um einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen. Sprich, eine Genehmigung durch die kommunale Aufsicht.
Trotzdem bleibt die Zahl von elf Millionen Euro stehen. Wo und vor allem wie soll nun konsolidiert werden? Ausschüttungen aus städtischen Unternehmen sind kaum zu erwarten.
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) versuchte bei der Erläuterung der Zahlen, die wir zum Download bereitstellen , eines zu vermeiden: Den Vergleich von „früher“ zu „heute“ wollte er scheuen. Nur, man kommt nicht umhin. Zum Beispiel bei der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2013/2014. Hier sei zum Beispiel bei den Kosten der Bewirtschaftung zu "optimistisch" geplant worden. Zu optimistisch – das sind allein hier knapp zwei Millionen Euro. Man hat sich verschätzt.
Was ist also zu tun? Aufwendungen reduzieren, Erträge erhöhen. Einfach gesagt, kompliziert getan. Die Stadt hat wenig Handhabe, kaum Einflussnahme und wenn ja, dann wirken die Effekte eher langfristig: Bewirtschaftungskosten senken, Personalaufwendungen senken, in der Unterhaltung sparen. Auf der anderen Seite müssen Mieten und Pachten erhöht oder eben auch Steuern. Klaus Zeh geht davon aus, dass es ab dem Jahr 2015 eine vorläufige Haushaltsführung geben wird. Zu leisten sind dann trotzdem gesetzliche Zahlungen und vertraglich vereinbarte Verpflichtungen wie der Zuschuss für das Theater sowie die Personalkosten.
Das alles versteht die Spitze des Nordhäuser Rathauses als Ist-Zustand. Wie aber sieht die Zukunft aus? Es soll der Haushalt für das kommende Jahr konsolidiert werden. Bis Ende Februar soll das realisiert werden, damit Bedarfszuweisungen beim Land beantragt werden können. Allerdings kann es keine Neuinvestitionen geben. Allerdings wird man um eine Erhöhung der Steuern nicht umhinkommen, das Land wird die Marschrichtung vorgeben. In der Pipeline sind Gewerbesteuerhebesätze von bis zu 450, 460 Prozent. Derzeit sind es 400 Prozent in Nordhausen.
Wenn das alles nicht funktionieren sollte, dann wird die Chance, einen Zwangsverwalter ertragen zu müssen, wesentlich größer werden. Vielleicht ist das ja kein verkehrter Weg. Zumindest für einige Jahre.
Peter-Stefan Greiner
