Haushalt, Lampen und Beschlüsse
Donnerstag, 30. Oktober 2014, 23:09 Uhr
Mit einer Trauerminute begann die heutige Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Harztor. Der Niedersachswerfer Ortsbrandmeister ist verstorben. Die Tagesordnung der Sitzung befasste sich unter anderem mit dem Nachtragshaushalt, der Berufung der sachkundigen Bürger und der Straßenbeleuchtung...
Zu Beginn der heutigen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Harztor stellte Hartmut Sauermann, Ilfelder Ortsteilbürgermeister, den Antrag einen Beschluss gegen die Ansiedlung eines weiteren Einkaufsmarktes auf dem Gewerbegebiet zu fassen.
Die Fraktionsmitglieder der CDU hatten sich einstimmig gegen einen solchen Markt ausgesprochen, berichtete Sauermann. Swantje Pojtinger-Müller übergab Bürgermeister Stephan Klante eine Unterschriftenliste. 620 Bürgerinnen und Bürger hatten sich auch gegen eine neue Ansiedlung ausgesprochen. Es gibt keine gesteigerte Kaufkraft und kein Potential für einen weiteren Markt, erklärte die Ilfelderin. Eine REWE-Marktanalyse hatte ergeben, dass die Händler im Ortskern mit 20 Prozent weniger Umsatz rechnen müssten. Das wäre das Aus für viele kleine Geschäfte im Ortskern.
Der Ilfelder Ortschaftsrat hat nicht einstimmig entschieden, entgegnete Gisela Gärtner (SPD), Mitglied des Gemeinde- und Ortschaftsrates. Es gibt auch andere Meinungen, die gehört werden wollen. Der Investor wird wohl als Angebot die Größe des Marktes auf 800 oder 900 Quadratmeter verringern. Im Gespräch wäre dann eine Ansiedlung eines Discounters, erläuterte Günter Kurzius(UWL).
Hans-Jürgen Bednarzik (CDU) erinnern die Ausführungen des Investors im Bauausschuss an die Wendezeit. Es wird viel versprochen, unter dem Motto „Wir bauen und ihr müsst es nur bezahlen!“, sagte der Bau- und Grundstücksausschussvorsitzende. Ein Beschluss für oder gegen eine neue Ansiedlung wurde auf die kommende Gemeinderatssitzung vertagt.
Aufgrund von Zuweisungen zum Vermögenshaushalt der Landgemeinde musste ein Nachtragshaushalt und ein neuer Finanzplan von den 18 anwesenden Gemeinderatsmitgliedern beschlossen werden. Fördermittel für den Bau des Busbahnhofes und für die Sanierung der Brücke Schmiedestraße, höhere Steuereinnahmen und konkrete Zahlen zu Bauhofkosten, für den Winterdienst und den Gebühren für die Kindertagesstätten machten dies nötig. Die Einnahmen reichen, um die Ausgaben zu decken, jedoch ist der Haushalt randgenäht, Sonderwünsche kann sich die Landgemeinde nicht leisten, berichtete Kämmerin Corinna Freitag. Der Nachtragshaushalt und der Finanzplan wurden einstimmig beschlossen.
Weiterhin wurden heute die Hauptsatzung der Gemeinde Harztor und die Satzung zum Schutz des Baumbestandes im Gebiet der Gemeinde beschlossen.
Am 7. August kommenden Jahres wird Ilfeld das Prädikat „Erholungsort“ verlieren. Die Besucherzahlen sind seit 10 Jahren rückläufig, berichtet Stephan Klante, Harztor Bürgermeister. Der Vorgabenkatalog könnte erfüllt werden, jedoch sind die Folgekosten, zum Beispiel für die Besetzung der Ilfeld Information, für die Gemeinde nicht stemmbar, erklärte Hartmut Sauermann, Ilfelder Ortsteilbürgermeister. Der Ortschaftsrat hatte bereits den Beschluss gefasst, die Beantragung auszusetzen. Dem folgten auch die Gemeinderäte der Gemeinde Harztor. In diesem Rahmen wurde auch die Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrages aufgehoben.
Um Kredite der Gemeinde auch kurzfristig zu günstigeren Zinsen umzuschulden wurde Bürgermeister Stephan Klante ermächtigt, in Absprache mit dem Fachamt und dem Vorsitzenden des Finanzausschusses, Kreditverträge nach erfolgten Ausschreibungen abzuschließen.
Als sachkundige Bürger wurden in den Bau- und Grundstücksausschuss Andreas Schmidt, Marcel Meister, Walter Blau, Ulrich Gerecke und Rolf Dressler berufen. Den Finanzausschuss unterstützen Tom Schreiber, Sebastian Gerecke, Jeanette Goedecke, Carsten Schindewolf und Manuela Ahrens. In den Kultur- und Sozialausschuss wurden als sachkundige Bürger Lydia Schubert, Christina Jatho, Ina Landgraf, Petra Gerlach und Uwe Kersten berufen.
Bereits 2015 wird sich die Umrüstung der Straßenbeleuchtung positiv auf den Finanzplan der Gemeinde Harztor auswirken, warb Bürgermeister Stephan Klante für die Beschlussfassung zur Anmietung von Leuchtmitteln für die Straßenbeleuchtung. Bis 2017 müssen die Thüringer Kommunen die Straßenbeleuchtung auf Induktionskompaktlampen umrüsten, so lauten die gesetzlichen Vorschriften. Für Harztor ist ein Mietvertrag die einzige Möglichkeit, weil ein Kauf der Lampen auch eine Aufnahme eines Kredites bedeuten würde. Mit 13 Stimmen beschlossen die Mitglieder des Gemeinderates einen Mietvertrag mit der Energiegenossenschaft Harztor für die Anmietung einzugehen.
Sandra Witzel
Autor: swiZu Beginn der heutigen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Harztor stellte Hartmut Sauermann, Ilfelder Ortsteilbürgermeister, den Antrag einen Beschluss gegen die Ansiedlung eines weiteren Einkaufsmarktes auf dem Gewerbegebiet zu fassen.
Die Fraktionsmitglieder der CDU hatten sich einstimmig gegen einen solchen Markt ausgesprochen, berichtete Sauermann. Swantje Pojtinger-Müller übergab Bürgermeister Stephan Klante eine Unterschriftenliste. 620 Bürgerinnen und Bürger hatten sich auch gegen eine neue Ansiedlung ausgesprochen. Es gibt keine gesteigerte Kaufkraft und kein Potential für einen weiteren Markt, erklärte die Ilfelderin. Eine REWE-Marktanalyse hatte ergeben, dass die Händler im Ortskern mit 20 Prozent weniger Umsatz rechnen müssten. Das wäre das Aus für viele kleine Geschäfte im Ortskern.
Der Ilfelder Ortschaftsrat hat nicht einstimmig entschieden, entgegnete Gisela Gärtner (SPD), Mitglied des Gemeinde- und Ortschaftsrates. Es gibt auch andere Meinungen, die gehört werden wollen. Der Investor wird wohl als Angebot die Größe des Marktes auf 800 oder 900 Quadratmeter verringern. Im Gespräch wäre dann eine Ansiedlung eines Discounters, erläuterte Günter Kurzius(UWL).
Hans-Jürgen Bednarzik (CDU) erinnern die Ausführungen des Investors im Bauausschuss an die Wendezeit. Es wird viel versprochen, unter dem Motto „Wir bauen und ihr müsst es nur bezahlen!“, sagte der Bau- und Grundstücksausschussvorsitzende. Ein Beschluss für oder gegen eine neue Ansiedlung wurde auf die kommende Gemeinderatssitzung vertagt.
Aufgrund von Zuweisungen zum Vermögenshaushalt der Landgemeinde musste ein Nachtragshaushalt und ein neuer Finanzplan von den 18 anwesenden Gemeinderatsmitgliedern beschlossen werden. Fördermittel für den Bau des Busbahnhofes und für die Sanierung der Brücke Schmiedestraße, höhere Steuereinnahmen und konkrete Zahlen zu Bauhofkosten, für den Winterdienst und den Gebühren für die Kindertagesstätten machten dies nötig. Die Einnahmen reichen, um die Ausgaben zu decken, jedoch ist der Haushalt randgenäht, Sonderwünsche kann sich die Landgemeinde nicht leisten, berichtete Kämmerin Corinna Freitag. Der Nachtragshaushalt und der Finanzplan wurden einstimmig beschlossen.
Weiterhin wurden heute die Hauptsatzung der Gemeinde Harztor und die Satzung zum Schutz des Baumbestandes im Gebiet der Gemeinde beschlossen.
Am 7. August kommenden Jahres wird Ilfeld das Prädikat „Erholungsort“ verlieren. Die Besucherzahlen sind seit 10 Jahren rückläufig, berichtet Stephan Klante, Harztor Bürgermeister. Der Vorgabenkatalog könnte erfüllt werden, jedoch sind die Folgekosten, zum Beispiel für die Besetzung der Ilfeld Information, für die Gemeinde nicht stemmbar, erklärte Hartmut Sauermann, Ilfelder Ortsteilbürgermeister. Der Ortschaftsrat hatte bereits den Beschluss gefasst, die Beantragung auszusetzen. Dem folgten auch die Gemeinderäte der Gemeinde Harztor. In diesem Rahmen wurde auch die Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrages aufgehoben.
Um Kredite der Gemeinde auch kurzfristig zu günstigeren Zinsen umzuschulden wurde Bürgermeister Stephan Klante ermächtigt, in Absprache mit dem Fachamt und dem Vorsitzenden des Finanzausschusses, Kreditverträge nach erfolgten Ausschreibungen abzuschließen.
Als sachkundige Bürger wurden in den Bau- und Grundstücksausschuss Andreas Schmidt, Marcel Meister, Walter Blau, Ulrich Gerecke und Rolf Dressler berufen. Den Finanzausschuss unterstützen Tom Schreiber, Sebastian Gerecke, Jeanette Goedecke, Carsten Schindewolf und Manuela Ahrens. In den Kultur- und Sozialausschuss wurden als sachkundige Bürger Lydia Schubert, Christina Jatho, Ina Landgraf, Petra Gerlach und Uwe Kersten berufen.
Bereits 2015 wird sich die Umrüstung der Straßenbeleuchtung positiv auf den Finanzplan der Gemeinde Harztor auswirken, warb Bürgermeister Stephan Klante für die Beschlussfassung zur Anmietung von Leuchtmitteln für die Straßenbeleuchtung. Bis 2017 müssen die Thüringer Kommunen die Straßenbeleuchtung auf Induktionskompaktlampen umrüsten, so lauten die gesetzlichen Vorschriften. Für Harztor ist ein Mietvertrag die einzige Möglichkeit, weil ein Kauf der Lampen auch eine Aufnahme eines Kredites bedeuten würde. Mit 13 Stimmen beschlossen die Mitglieder des Gemeinderates einen Mietvertrag mit der Energiegenossenschaft Harztor für die Anmietung einzugehen.
Sandra Witzel
