Der eine gibt ab, die andere nicht...
Mittwoch, 22. Oktober 2014, 22:35 Uhr
Die nnz hatte in der vergangenen Woche ausführlich über die Selbstbedienungsmentalität von kommunalen Politikern berichtet. Vor allem bei Aufsichtsratsposten langten die in diesem Jahr ordentlich zu...
Ohne Scheu und Scham wurden die Aufwandsentschädigungen erhöht. Natürlich alles auf Beschluss. Doch beschlossen hatten sie es selbst, da die Stadträte und Mitglieder des Kreistages nahezu alle Posten in diversen Aufsichtsräten für sich beanspruchen. Und das, obwohl so mancher Insider behauptet, dass einige der politischen Akteure von wirtschaftlichen Zusammenhängen soviel verstehen, wie ein Nordthüringer vom Leben im Amazonas-Gebiet.
All das ist bekannt. Weniger bekannt ist, ob diejenigen, die Kraft ihres Amtes, das ihnen von den Wählern in Stadt und Landkreis verliehen wurde, ebenfalls von den Entschädigungen profitieren? Wir haben also nachgefragt, mit unterschiedlichen Ergebnissen.
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist Kraft seines Amtes in vielen Aufsichtsräten nicht nur Mitglied, sondern Vorsitzender. Ob das so optimal ist, darüber kann man trefflich streiten. Unstrittig ist jedoch das Verhalten von Zeh im Bezug auf den Umgang mit den Entschädigungen. Klaus Zeh habe mit seinem Amtsantritt alle ihm Kraft Amtes zufließenden Aufsichtsratsentgelte in voller Höhe an die Stadtkasse abgeführt, teilt die Stadtverwaltung auf Nachfrage der nnz mit.
Das Rathaus weiter: "Dabei handelt es sich um jährliche Beträge im oberen vierstelligen Bereich. Die dafür nötige Haushaltsstelle wurde erst mit dem Amtsantritt von Dr. Zeh eingerichtet." Bleibt da natürlich die Frage, ob das schon immer im Rathaus so gehandhabt wurde? Antwort: "Von vorherigen Zahlungen ist zumindest nichts bekannt."
Nicht bekannt ist auch in der Kreisverwaltung, dass Landrätin Birgit Keller ihre Vergütungen und Entschädigungen an das Gemeinwesen, sprich Kreiskasse abführt. Nach Auskunft des Landratsamtes kamen allein im vergangenen Jahr mehr als 8.000 Euro zusammen. Wobei davon 5.445 Euro die Kreissparkasse Nordhausen zahlte. Dort agiert Frau Keller als Verwaltungsratsvorsitzende, als Vorsitzende des Kreditausschusses und des Stiftungsrates. Allerdings, auch das wurde mitgeteilt, wird dieser Betrag über die Einkommenssteuererklärung versteuert. Wenigstens etwas.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redOhne Scheu und Scham wurden die Aufwandsentschädigungen erhöht. Natürlich alles auf Beschluss. Doch beschlossen hatten sie es selbst, da die Stadträte und Mitglieder des Kreistages nahezu alle Posten in diversen Aufsichtsräten für sich beanspruchen. Und das, obwohl so mancher Insider behauptet, dass einige der politischen Akteure von wirtschaftlichen Zusammenhängen soviel verstehen, wie ein Nordthüringer vom Leben im Amazonas-Gebiet.
All das ist bekannt. Weniger bekannt ist, ob diejenigen, die Kraft ihres Amtes, das ihnen von den Wählern in Stadt und Landkreis verliehen wurde, ebenfalls von den Entschädigungen profitieren? Wir haben also nachgefragt, mit unterschiedlichen Ergebnissen.
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist Kraft seines Amtes in vielen Aufsichtsräten nicht nur Mitglied, sondern Vorsitzender. Ob das so optimal ist, darüber kann man trefflich streiten. Unstrittig ist jedoch das Verhalten von Zeh im Bezug auf den Umgang mit den Entschädigungen. Klaus Zeh habe mit seinem Amtsantritt alle ihm Kraft Amtes zufließenden Aufsichtsratsentgelte in voller Höhe an die Stadtkasse abgeführt, teilt die Stadtverwaltung auf Nachfrage der nnz mit.
Das Rathaus weiter: "Dabei handelt es sich um jährliche Beträge im oberen vierstelligen Bereich. Die dafür nötige Haushaltsstelle wurde erst mit dem Amtsantritt von Dr. Zeh eingerichtet." Bleibt da natürlich die Frage, ob das schon immer im Rathaus so gehandhabt wurde? Antwort: "Von vorherigen Zahlungen ist zumindest nichts bekannt."
Nicht bekannt ist auch in der Kreisverwaltung, dass Landrätin Birgit Keller ihre Vergütungen und Entschädigungen an das Gemeinwesen, sprich Kreiskasse abführt. Nach Auskunft des Landratsamtes kamen allein im vergangenen Jahr mehr als 8.000 Euro zusammen. Wobei davon 5.445 Euro die Kreissparkasse Nordhausen zahlte. Dort agiert Frau Keller als Verwaltungsratsvorsitzende, als Vorsitzende des Kreditausschusses und des Stiftungsrates. Allerdings, auch das wurde mitgeteilt, wird dieser Betrag über die Einkommenssteuererklärung versteuert. Wenigstens etwas.
Peter-Stefan Greiner
