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Genauer hinsehen

Donnerstag, 16. Oktober 2014, 07:55 Uhr
Am kommenden Montag soll der Nordhäuser Stadtrat über die Erhöhung des Kassenkredites von derzeit rund 11 Millionen Euro auf künftig 16 Millionen Euro beraten und entscheiden. Viel wird dazu diskutiert, ein genaues Hinschauen lohnt sich...

Prima: Zweimal Null (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen) Prima: Zweimal Null (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
In vielen Tabellen und Grafiken wurde die aktuelle Haushaltssituation der Stadtverwaltung erläutert und auch der Weg dorthin veranschaulicht.

Dabei wird vor allem seitens der SPD gewürdigt, dass es ja in den Rechnungsergebnissen 2011 und 2012 eine Null beim Kassenkredit gegeben habe. Und diese beiden sozialdemokratischen Referenzjahre fallen natürlich in die Zeit der damals regierenden sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin.

So weit, so gut. Schaut man sich allerdings diese beiden Jahre genauer an, kommt der interessierte Betrachter schon ins Grübeln. Zum Beispiel beim Blick auf das Jahr 2011. Da wurde der Kassenkredit Ende April noch in Höhe von rund 4,4 Millionen Euro in Anspruch genommen. Ein Monat später steht dann - wie von Zauberhand - eine Null. Ähnliches tat sich ein Jahr später. Ende April eine Inanspruchnahme von 2,9 Millionen Euro, Ende Mai die Null.

Nun muss man wissen, dass im April und Mai eines jeden Jahres die Füllhörner über die Kommunen dieses Freistaates ausgeschüttet werden. Und das nicht zu knapp, schließlich "kommen im April die Schlüsselzuweisungen des Freistaates aus dem Finanzausgleichsgesetz und im Mai die Gemeindeanteile aus der Umsatz- und Einkommenssteuer", teilt die Stadtverwaltung auf Nachfrage der nnz mit.

Im Jahr 2011 waren das zusammen 6,6 Millionen Euro und ein Jahr später 5,6 Millionen Euro. Und so wird aus dem vermeintlichen wirtschaftlichen Handeln ein ganz normaler Vorgang der Buchhaltung.

Wie es dann zur weiteren Inanspruchnahme des Kassenkredites im Folgejahr kam, darüber wurde in der nnz ausführlich berichtet (zum Beispiel gestiegene Kreisumlage, weniger Steuereinnahmen, höhere Personalkosten). Es lohnt sich also immer wieder, ein wenig genauer hinzusehen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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