Was wäre wenn? - Bummm!
Donnerstag, 09. Oktober 2014, 18:58 Uhr
Gestern hatte die nnz ausführlich über den Finanzvortrag der Stadtverwaltung berichtet, der eigentlich nur ein Ziel hatte: Die Notwendigkeit der Erhöhung des Kassenkredites von derzeit rund 11 Millionen Euro auf 16 Millionen Euro darzustellen. Was aber passiert, wenn das nicht genehmigt wird. Die nnz auf Suche nach Antworten...
Nun könnte man meinen, die Verwaltung hat die Mitglieder des Hauptausschusses mit der Antwort allein gelassen. Dem ist aber nicht so, denn nach der Powerpoint-Präsentation im öffentlichen Teil soll es noch einen Nachtrag im nichtöffentlichen Teil gegeben haben.
Und dabei soll dieses Worst-Case-Szenario in drei Stufen dargestellt worden sein. In einer ersten Stufe müssen die Zahlungen der Kreisumlage ausgesetzt werden, auch würden keine Steuern mehr rückerstattet. Investitionen sind ebenso ausgeschlossen wie die Hingabe von Sicherheiten für städtische Unternehmen.
Danach wird die zweite Stufe "gezündet", die eine Einstellung aller freiwilligen Leistungen vorsieht. Die Zuschüsse für das Theater und die Kitas müssten kurzfristig ausgesetzt werden. Das gleiche gilt für Rechnungen, die die Stadt zu begleichen habe.
Im Super-Gau (dritte Stufe) könnten Verträge gekündigt, Verpflichtungen aufgelöst, Bezüge und Gehälter gekürzt oder die Arbeitszeit der Mitarbeiter reduziert werden. Übrigens auch - sehr interessant hinsichtlich der Stadträte - die Fraktions- und Ausschussgelder sollen gekürzt werden.
Fachleute meinen, gerade letztes sollte als erste Stufe erwogen werden, damit sich die betroffenen Stadträte endlich auf einen Haushalt einigen können, der - im Idealfall - auch noch ausgeglichen ist.
Oder sehen wir uns die Flohburg an. Hier beläuft sich der Saldo auf -240.000 Euro, wobei 127.000 Euro abgeschrieben und 80.000 Euro für die Unterhaltung und Bewirtschaftung ausgegeben werden müssen. Diese Abschreibungen müssen in der Doppik erwirtschaftet werden, sonst genehmigt keine Aufsichtsbehörde dieser Welt diese Haushalte. Vielleicht die auf Sizilien...
Peter-Stefan Greiner
Autor: redNun könnte man meinen, die Verwaltung hat die Mitglieder des Hauptausschusses mit der Antwort allein gelassen. Dem ist aber nicht so, denn nach der Powerpoint-Präsentation im öffentlichen Teil soll es noch einen Nachtrag im nichtöffentlichen Teil gegeben haben.
Und dabei soll dieses Worst-Case-Szenario in drei Stufen dargestellt worden sein. In einer ersten Stufe müssen die Zahlungen der Kreisumlage ausgesetzt werden, auch würden keine Steuern mehr rückerstattet. Investitionen sind ebenso ausgeschlossen wie die Hingabe von Sicherheiten für städtische Unternehmen.
Danach wird die zweite Stufe "gezündet", die eine Einstellung aller freiwilligen Leistungen vorsieht. Die Zuschüsse für das Theater und die Kitas müssten kurzfristig ausgesetzt werden. Das gleiche gilt für Rechnungen, die die Stadt zu begleichen habe.
Im Super-Gau (dritte Stufe) könnten Verträge gekündigt, Verpflichtungen aufgelöst, Bezüge und Gehälter gekürzt oder die Arbeitszeit der Mitarbeiter reduziert werden. Übrigens auch - sehr interessant hinsichtlich der Stadträte - die Fraktions- und Ausschussgelder sollen gekürzt werden.
Fachleute meinen, gerade letztes sollte als erste Stufe erwogen werden, damit sich die betroffenen Stadträte endlich auf einen Haushalt einigen können, der - im Idealfall - auch noch ausgeglichen ist.
Von der Zukunft zur Gegenwart
Die sieht - aufmerksame nnz-Leser wissen das - ebenfalls nicht so rosig aus. Betrachtet man den doppischen Finanzhaushalt, dann klafft für das kommende Jahr zwischen Einzahlungen und Auszahlungen eine Lücke von elf Millionen Euro, im Jahr darauf von fast zehn Millionen Euro. Bei der Analyse einzelner Prestige-Projekte der vergangenen Jahre wird das Dilemma deutlich. Im Ergebnishaushalt stehen unter der Position Bürgerhaus Erträge von 156.000 Euro Aufwendungen von 900.000 Euro gegenüber. Macht ein negatives Saldo von 744.000 Euro. Darin enthalten sind 205.000 Euro an Abschreibungen sowie 260.000 Euro für Unterhaltung und Bewirtschaftung. Jährlich.Oder sehen wir uns die Flohburg an. Hier beläuft sich der Saldo auf -240.000 Euro, wobei 127.000 Euro abgeschrieben und 80.000 Euro für die Unterhaltung und Bewirtschaftung ausgegeben werden müssen. Diese Abschreibungen müssen in der Doppik erwirtschaftet werden, sonst genehmigt keine Aufsichtsbehörde dieser Welt diese Haushalte. Vielleicht die auf Sizilien...
Peter-Stefan Greiner
