Bürger in die Ausschüsse
Donnerstag, 25. September 2014, 22:10 Uhr
Es war der erste Bleicheröder Stadtrat nach der Sommerpause. Über den Dauerbrenner der Bleicheröder Politik, das Konzept zur Haushaltssicherung, konnte auch heute nicht abschließend beraten werden. Aber auch so gab es viel zu berichten...
Noch zur letzten Stadtratssitzung im Juli hatte man gehofft, die Stadträte aus der Sommerpause holen zu können, um über den Haushalt für das Jahr 2014 und das Sicherungskonzept abstimmen zu können.
Das Finanzministerium hat sich aber mit dem Zahlenwerk mehr Zeit gelassen, so dass auch heute nicht viel über den Haushalt zu sagen war.
Bürgermeister Frank Rostek informierte den Stadtrat darüber, dass Bedarfszuweisungen von Seiten des Landes in Aussicht stünden, lediglich die Höhe der Summe sei noch unklar. "Ich bin mir sicher", sagte Rosteck, "das wir uns zur nächsten Sitzung mit dem Haushalt befassen und das Sicherungskonzept beschließen können".
Trotz schlechter Witterung schreiten die Bauarbeiten an der Großbäckerei voran. Die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens sei so gut wie beendet, noch vor Weihnachten soll der Probebetrieb beginnen.
Die Verwaltung und Innenstadtsanierung
Die Bleicheröder Verwaltung wird Ende November wieder in der Innenstadt einziehen. Die letzten Sanierungsarbeiten am "Haus 2" würden derzeit abgeschlossen. Zudem wurden Vereinbarungen bezüglich der Sanierung des ehemaligen Möbel Konsums in der Innenstadt getroffen.
Bürgermeister Frank Rosteck hatte nach der Sommerpause viel zu berichten (Foto: Angelo Glashagel)
Mauer am Festplatz
Teile der Mauer waren herausgebrochen, die Sanierung sei beendet und es bestünde nun keine Gefahr mehr für Passanten.
Schulküche
Die AWO Schulküche wird ebenfalls ihren Betrieb wieder aufnehmen. Mit gut 3000 Gerichten am Tag versorgt die Küche Kindergärten und Schulen und organisiert das Essen auf Rädern.
Das Freibad
Für die Landwirte war der Sommer ideal, für die Freibäder im Landkreis eher fatal. Auch der Bleicheröder Badeanstalt erging es nicht besser als anderen Freibädern der Region, gut 10.000 Besucher weniger als im Vorjahr sprangen zur Abkühlung ins Becken.
Die Ausschüsse des Stadtrates konstituierten sich in den vergangenen Wochen. Heute wurde darüber abgestimmt, ob die Ausschüsse um Fach- und Sachkundige Bürger erweitert werden sollen. Sie würden beratende Aufgaben wahrnehmen. Vorgeschlagen waren folgende Kandidaten:
Für den Bau- Wirtschafts-, Verkehrs- und Sicherheitsausschuss:
Ein bisschen ging es dann doch noch ums Geld, genauer um die Beteiligungen Bleichrodes in Sachen Energie und Wohnen. Zum einen ist die Stadt eines von fünf Gründungsmitgliedern des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen (KET). Heute sind im Verband 437 Kommunen vertreten. Zusammen hält man die Mehrheit der Aktien der Thüringer Energie AG. Bleicherode fällt mit 0,8% Beteiligung allerdings kaum ins Gewicht. Ziel seien günstige Energiekonditionen für die Kommunen sowie Gewinnausschüttungen an die Inhaber.
Wesentlich prominenter vertreten ist die Stadt naturgemäß in der Bleicheröder Wohnungsbau GmbH. Hier hält man 77,5 % der Anteile. Die Entwicklung sei hier vorwiegend positiv. Die größten Herausforderungen stelle der demografische Wandel und die damit verbundene Gefahr des Leerstandes dar. Eigenkapital und Liquidität seien gesichert, so Bürgermeister Rosteck.
Mehr gab es im öffentlichen Teil der Sitzung erst einmal nicht zu besprechen. Zur nächsten Ratssitzung am 30.10 dürfte das leidige Thema Haushalt dann endlich auf der Agenda stehen.
Angelo Glashagel
Autor: redNoch zur letzten Stadtratssitzung im Juli hatte man gehofft, die Stadträte aus der Sommerpause holen zu können, um über den Haushalt für das Jahr 2014 und das Sicherungskonzept abstimmen zu können.
Das Finanzministerium hat sich aber mit dem Zahlenwerk mehr Zeit gelassen, so dass auch heute nicht viel über den Haushalt zu sagen war.
Bürgermeister Frank Rostek informierte den Stadtrat darüber, dass Bedarfszuweisungen von Seiten des Landes in Aussicht stünden, lediglich die Höhe der Summe sei noch unklar. "Ich bin mir sicher", sagte Rosteck, "das wir uns zur nächsten Sitzung mit dem Haushalt befassen und das Sicherungskonzept beschließen können".
Informationen des Bürgermeisters
Abseits des Dauerthemas hatte Rostek viel zu berichten. Eine neue Kämmerin wird ab 1. Oktober ihren Dienst antreten, nachdem ihre Vorgängerin im Einvernehmen gegangen war. Vor allem zur Innenstadt gab es viel neues. So hatte die Internationale Bauausstellung (IBA) diese Woche auch in Bleicherode Halt gemacht. Der Bürgermeister nutzte den Besuch um das ambitionierte Projekt "I hoch 3 - eine Stadt baut vor") vorzustellen. Der Antrag der Stadt, der einen ganzen Stadtteil ins Auge fasst, sei kein typischer, erläuterte Rostek, man hoffe aber eine "Matrix" zu entwerfen, die für andere Kommunen mit ähnlichen Problemen wegweisend sein könnte.Weitere Themen des Bürgermeisters waren:
Die GroßbäckereiTrotz schlechter Witterung schreiten die Bauarbeiten an der Großbäckerei voran. Die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens sei so gut wie beendet, noch vor Weihnachten soll der Probebetrieb beginnen.
Die Verwaltung und Innenstadtsanierung
Die Bleicheröder Verwaltung wird Ende November wieder in der Innenstadt einziehen. Die letzten Sanierungsarbeiten am "Haus 2" würden derzeit abgeschlossen. Zudem wurden Vereinbarungen bezüglich der Sanierung des ehemaligen Möbel Konsums in der Innenstadt getroffen.
Bürgermeister Frank Rosteck hatte nach der Sommerpause viel zu berichten (Foto: Angelo Glashagel)
Mauer am Festplatz
Teile der Mauer waren herausgebrochen, die Sanierung sei beendet und es bestünde nun keine Gefahr mehr für Passanten.
Schulküche
Die AWO Schulküche wird ebenfalls ihren Betrieb wieder aufnehmen. Mit gut 3000 Gerichten am Tag versorgt die Küche Kindergärten und Schulen und organisiert das Essen auf Rädern.
Das Freibad
Für die Landwirte war der Sommer ideal, für die Freibäder im Landkreis eher fatal. Auch der Bleicheröder Badeanstalt erging es nicht besser als anderen Freibädern der Region, gut 10.000 Besucher weniger als im Vorjahr sprangen zur Abkühlung ins Becken.
Neue Ausschüsse
Die Ausschüsse des Stadtrates konstituierten sich in den vergangenen Wochen. Heute wurde darüber abgestimmt, ob die Ausschüsse um Fach- und Sachkundige Bürger erweitert werden sollen. Sie würden beratende Aufgaben wahrnehmen. Vorgeschlagen waren folgende Kandidaten:
Für den Bau- Wirtschafts-, Verkehrs- und Sicherheitsausschuss:
- Egon Friese
- Michael Reinhold
- Uwe Ullrich
- Detlef Hauthal
- Wolfgang Lindner
- Thomas Apitius
- Jana Kleinewalther
- Sophie Schieke
- Dennis Gorzellik
- Heike Rieche
- Jürgen Krumbein
- Dirk Schmücking
- Jens Müller
- Holger Thiemt
- Dr. Andreas Niebhagen
- Tom Landsiedel
- Jörg Wolf
- Monika Nischan
- Klaus Schweineberg
Beteiligungen der Stadt
Ein bisschen ging es dann doch noch ums Geld, genauer um die Beteiligungen Bleichrodes in Sachen Energie und Wohnen. Zum einen ist die Stadt eines von fünf Gründungsmitgliedern des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen (KET). Heute sind im Verband 437 Kommunen vertreten. Zusammen hält man die Mehrheit der Aktien der Thüringer Energie AG. Bleicherode fällt mit 0,8% Beteiligung allerdings kaum ins Gewicht. Ziel seien günstige Energiekonditionen für die Kommunen sowie Gewinnausschüttungen an die Inhaber.
Wesentlich prominenter vertreten ist die Stadt naturgemäß in der Bleicheröder Wohnungsbau GmbH. Hier hält man 77,5 % der Anteile. Die Entwicklung sei hier vorwiegend positiv. Die größten Herausforderungen stelle der demografische Wandel und die damit verbundene Gefahr des Leerstandes dar. Eigenkapital und Liquidität seien gesichert, so Bürgermeister Rosteck.
Mehr gab es im öffentlichen Teil der Sitzung erst einmal nicht zu besprechen. Zur nächsten Ratssitzung am 30.10 dürfte das leidige Thema Haushalt dann endlich auf der Agenda stehen.
Angelo Glashagel
