Ticker aus dem Kreistag
Donnerstag, 28. August 2014, 17:41 Uhr
Außerplanmäßig treffen sich heute Nachmittag die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages. Wir halten Sie mit diesem Ticker auf dem Laufenden...
17.41 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Nordhäuser Kreistag.
17.40 Uhr
Gewählt wurden Dagmar Becker (Mitglied/29) und Doris Eisfeld (Stellvertreterin/35). Es waren 37 Mitglieder des Kreistages anwesend.
17.24 Uhr
Nun soll ein Mitglied sowie dessen Stellvertreter zur Landkreisversammlung gewählt werden.
17.18 Uhr
Die Beschlussvorlage wird bei vier Enthaltungen (Freie Wähler/FDP) mehrheitlich angenommen.
17.17 Uhr
Wolfgang Morgenstern (Freie Wähler) will wissen, welche Auswirkungen der Beschluss auf anderen Sportstätten im Landkreis Nordhausen haben wird?
Birgit Keller tat kund, dass es keine Auswirkungen haben werde.
17.16 Uhr
Hannelore Haase, als stellvertretende Ausschussvorsitzende, berichtete, dass der Kreistag diese Beschlussvorlage annehmen soll.
17.15 Uhr
Jetzt geht es mit Wacker weiter: Die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparks soll in die Spiel- und Sportstättenplanung des Landkreises mit aufgenommen werden. Das ist Voraussetzung für die einwerbung von Fördermitteln.
17.11 Uhr
Traditionell informiert die Landrätin über den Liquiditätsbericht .
17.11 Uhr
Jetzt soll über den Bericht von Birgit Keller diskutiert werden. Anfragen gibt es nicht.
17.08 Uhr
Und das ist der Bericht der Landrätin:
Trotz Sommerpause hat sich seit unserer konstituierenden Sitzung Anfang Juli schon viel
getan: Alle Ausschüsse haben sich konstituiert und bis Mitte September werden sich auch alle Aufsichtsräte neu konstituiert haben. In unserer heutigen Sitzung werden wir die letzten noch ausstehenden Besetzungen von Gremien beschließen.
Zur Bildung eines neuen Integrationsbeirates wollen wir Ihnen im Kreistag am 30. September einen Vorschlag unterbreiten, der dann in den Ausschüssen diskutiert
werden kann. In diesem Kreistag Ende September werden wir Ihnen außerdem den Entwurf des
Doppelhaushalts 2015/16 vorstellen, der dann ebenfalls weiter diskutiert werden kann und möglichst im November beschlossen werden soll.
Zu unserer im April beantragten Bedarfszuweisung über 2,5 Millionen Euro kann ich Ihnen mitteilen, dass das Thüringer Finanzministerium unseren Antrag kritisch sieht und seine Entscheidung abhängig macht von einer externen Prüfung unseres Haushaltes -
zusätzlich zu unserem eigenen Haushaltssicherungskonzept. Unser Konzept, das wir im
Kreistag 2012 beschlossen und 2013 sowie 2014 fortgeschrieben haben, hat das Thüringer Landesverwaltungsamt stets genehmigt und der Thüringer Rechnungshof hat es in einer überörtlichen Prüfung im April positiv gewürdigt. 2012 wurden rund 1,8 Millionen Euro durch Konsolidierungsbeiträge erwirtschaftet und im vergangenen Jahr 3,4 Millionen
Euro. Beide Ergebnisse haben die Vorgaben deutlich übertroffen.
Ich habe mich dazu an unseren Finanzminister Herrn Dr. Voß gewandt und ich werde in der kommenden Woche an seinem Tisch noch einmal über diese Thematik sprechen können. Über den Ausgang werde ich Sie natürlich informieren.
Noch eine kurze Information zum Schluss: Wie Sie bereits wissen, wollen wir in der Vermarktung unserer Region zukünftig noch stärker als ohnehin schon über unsere Kreisgrenzen hinaus denken: Einmal in Richtung Harz, wo die Zusammenarbeit in der touristischen Vermarktung schon sehr gut läuft - dieses gute Beispiel der Kooperation im
Harzer Tourismusverband wollen wir nun ausdehnen auf andere Bereiche wie die
Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur und der Bildungslandschaft sowie einer
Aufwertung der Außenwahrnehmung unserer Region, die wir hier länderübergreifend denken. Anderseits orientieren wir uns natürlich auch in Richtung Süden - hier wollen wir unsere Kräfte mit dem Kyffhäuserkreis bündeln, um unsere Region schlagkräftiger vermarkten zu können. Heute fand dazu ein erstes Treffen auf Arbeitsebene statt.
Autor: red17.41 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Nordhäuser Kreistag.
17.40 Uhr
Gewählt wurden Dagmar Becker (Mitglied/29) und Doris Eisfeld (Stellvertreterin/35). Es waren 37 Mitglieder des Kreistages anwesend.
17.24 Uhr
Nun soll ein Mitglied sowie dessen Stellvertreter zur Landkreisversammlung gewählt werden.
17.18 Uhr
Die Beschlussvorlage wird bei vier Enthaltungen (Freie Wähler/FDP) mehrheitlich angenommen.
17.17 Uhr
Wolfgang Morgenstern (Freie Wähler) will wissen, welche Auswirkungen der Beschluss auf anderen Sportstätten im Landkreis Nordhausen haben wird?
Birgit Keller tat kund, dass es keine Auswirkungen haben werde.
17.16 Uhr
Hannelore Haase, als stellvertretende Ausschussvorsitzende, berichtete, dass der Kreistag diese Beschlussvorlage annehmen soll.
17.15 Uhr
Jetzt geht es mit Wacker weiter: Die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparks soll in die Spiel- und Sportstättenplanung des Landkreises mit aufgenommen werden. Das ist Voraussetzung für die einwerbung von Fördermitteln.
17.11 Uhr
Traditionell informiert die Landrätin über den Liquiditätsbericht .
17.11 Uhr
Jetzt soll über den Bericht von Birgit Keller diskutiert werden. Anfragen gibt es nicht.
17.08 Uhr
Und das ist der Bericht der Landrätin:
Trotz Sommerpause hat sich seit unserer konstituierenden Sitzung Anfang Juli schon viel
getan: Alle Ausschüsse haben sich konstituiert und bis Mitte September werden sich auch alle Aufsichtsräte neu konstituiert haben. In unserer heutigen Sitzung werden wir die letzten noch ausstehenden Besetzungen von Gremien beschließen.
Zur Bildung eines neuen Integrationsbeirates wollen wir Ihnen im Kreistag am 30. September einen Vorschlag unterbreiten, der dann in den Ausschüssen diskutiert
werden kann. In diesem Kreistag Ende September werden wir Ihnen außerdem den Entwurf des
Doppelhaushalts 2015/16 vorstellen, der dann ebenfalls weiter diskutiert werden kann und möglichst im November beschlossen werden soll.
Zu unserer im April beantragten Bedarfszuweisung über 2,5 Millionen Euro kann ich Ihnen mitteilen, dass das Thüringer Finanzministerium unseren Antrag kritisch sieht und seine Entscheidung abhängig macht von einer externen Prüfung unseres Haushaltes -
zusätzlich zu unserem eigenen Haushaltssicherungskonzept. Unser Konzept, das wir im
Kreistag 2012 beschlossen und 2013 sowie 2014 fortgeschrieben haben, hat das Thüringer Landesverwaltungsamt stets genehmigt und der Thüringer Rechnungshof hat es in einer überörtlichen Prüfung im April positiv gewürdigt. 2012 wurden rund 1,8 Millionen Euro durch Konsolidierungsbeiträge erwirtschaftet und im vergangenen Jahr 3,4 Millionen
Euro. Beide Ergebnisse haben die Vorgaben deutlich übertroffen.
Ich habe mich dazu an unseren Finanzminister Herrn Dr. Voß gewandt und ich werde in der kommenden Woche an seinem Tisch noch einmal über diese Thematik sprechen können. Über den Ausgang werde ich Sie natürlich informieren.
Noch eine kurze Information zum Schluss: Wie Sie bereits wissen, wollen wir in der Vermarktung unserer Region zukünftig noch stärker als ohnehin schon über unsere Kreisgrenzen hinaus denken: Einmal in Richtung Harz, wo die Zusammenarbeit in der touristischen Vermarktung schon sehr gut läuft - dieses gute Beispiel der Kooperation im
Harzer Tourismusverband wollen wir nun ausdehnen auf andere Bereiche wie die
Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur und der Bildungslandschaft sowie einer
Aufwertung der Außenwahrnehmung unserer Region, die wir hier länderübergreifend denken. Anderseits orientieren wir uns natürlich auch in Richtung Süden - hier wollen wir unsere Kräfte mit dem Kyffhäuserkreis bündeln, um unsere Region schlagkräftiger vermarkten zu können. Heute fand dazu ein erstes Treffen auf Arbeitsebene statt.
