Deutsches Bergrecht unzulänglich

Es macht die Runde, dass ein australisches Bergbauunternehmen die Absicht hat, in der Region um Dingelstädt künftig Kali abzubauen. Das Bergrecht lässt es zu, was Umweltschützer nicht mehr so hinnehmen wollen....

Thomas Keppler, Landtagsdirektkandidat Bündnis 90 / Die Grünen im Altkreis Worbis und Norbert Sondermann Landtagsdirektkandidat im Altkreis Heiligenstadt erklären zur beantragten Aufsuchungserlaubnis der Fa. East Exploration. PTY
Ltd.:

Die Absichten des australischen Bergbauunternehmens machen die
Unzulänglichkeit des deutschen Bergrechts deutlich. Ohne jede Prüfung
der Umweltverträglichkeit und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit darf
hemmungslos erkundet und gegebenenfalls in Zukunft auch gefördert
werden.

Die Naturparkverordnung des Freistaates bietet da leider keinen
wirksamen Schutz. Wir fordern deshalb von Schwarz-Rot im Bund endlich
gravierende Änderungen am Bergrecht. Auch die Landesregierung sollte
sich nicht aus der Verantwortung stehlen sondern sich den rot-grünen
Initiativen im Bundesrat anschließen, welche die Umsetzung eines
modernes Bergrechts auf den Weg bringen könnten.

Norbert Sondermann und Thomas Keppler
Bündnis 90 / Die Grünen KV Eichsfeld