nnz-Betrachtung: Geklärte Fronten
Mittwoch, 02. Juli 2014, 20:18 Uhr
Personalien sind in der Politik immer das "Salz in der Suppe", sie sind richtungsweisend. So wie heute im Stadtrat, als die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt wurden. Dazu Anmerkungen eines Beobachters...
"Friede, Freude, Eierkuchen", das war vor 25 Jahren das Motto eines gewissen Dr. Motte, der im Westteil von Berlin die Love-Parade ins Leben rief. Und "Friede, Freude, Eierkuchen" - war bis zum Jahr 2009 auch das Motto des Nordhäuser Stadtrates. Wobei das natürlich positiv und nicht "hinterlistig" gemeint ist.
Es war ein ungeschriebenes Gesetz in diesem Gremium, zum Wohle der Stadt zu arbeiten. Trotz einiger Differenzen, im Großen und Ganzen herrschte Friede, nicht immer Freude, aber immer kam ein schmackhafter Eierkuchen zustande.
Dann der Bruch - 2009. Die Gründe sind an dieser Stelle schon oft beschrieben worden. Fünf Jahre wurde die SPD - wohl gemerkt die damals stärkste Fraktion im Stadtrat - an den Rand, in die Bedeutungslosigkeit gedrängt.
Vielleicht hätte es jetzt wieder friedlicher zugehen können? Vielleicht hätte man sich zusammenraufen können? Vielleicht, wenn da nicht der 28. Mai dieses Jahres gewesen wäre. Just an dem Tag, an dem bei der kommunalen Aufsicht für diesen Landkreis eine Dienstaufsichtsbeschwerde der SPD-Fraktion gegen Oberbürgermeister Dr. Zeh eintraf. Deren Inhalt, komprimiert dargestellt: Bei der Sportgala des Kreissportbundes hielt Dezernentin Hannelore Haase (LINKE) das Grußwort und nicht Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD).
Das Brisante daran war nicht nur der Zeitpunkt, sondern auch die Tatsache, dass die Fraktion zwar der Absender des Schreibens war, aber alle Fraktionäre keine Kenntnis von deren Existenz hatten. Das aber ist die interne Angelegenheit der sozialdemokratischen Fraktion.
In Richtung der anderen Fraktionen, vor allem der CDU, war das Signal verheerend und die zog die Reißleine. Die LINKE folgte - das Ergebnis wurde der SPD vor einigen Minuten zelebriert. Die Selbstherrlichkeit der Fraktionsführung ist kaum noch zu überbieten, denn einer der klugsten Köpfe, eine Stadtrats-Instanz, Dr. Schönfelder, wurde vorgeführt.
Damit sind die Claims für die kommenden Monate abgesteckt. Die SPD wird mit gezielten Anfragen weiter für Unruhe sorgen. Zum Beispiel nach dem Stand der Inanspruchnahme der Kassenkredite im Rathaus. Oder mit dem Vorschlag der Beschneidung der Mittelvergabe durch den Oberbürgermeister auf 500 Euro (bisher 2.500 Euro). Der Absender dieser internen Nicklichkeiten ist hinlänglich bekannt.
So wird die SPD in diesem neuen Stadtrat vermutlich wieder keinen Staat machen. Gewiss haben die Genossen mit den Bündnisgrünen einen treuen Partner an ihrer Seite, doch gestalten können sie aller Wahrscheinlichkeit nach auch in dieser Legislatur wenig. Bleibt nur das Gegenteil davon übrig. Schade.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red"Friede, Freude, Eierkuchen", das war vor 25 Jahren das Motto eines gewissen Dr. Motte, der im Westteil von Berlin die Love-Parade ins Leben rief. Und "Friede, Freude, Eierkuchen" - war bis zum Jahr 2009 auch das Motto des Nordhäuser Stadtrates. Wobei das natürlich positiv und nicht "hinterlistig" gemeint ist.
Es war ein ungeschriebenes Gesetz in diesem Gremium, zum Wohle der Stadt zu arbeiten. Trotz einiger Differenzen, im Großen und Ganzen herrschte Friede, nicht immer Freude, aber immer kam ein schmackhafter Eierkuchen zustande.
Dann der Bruch - 2009. Die Gründe sind an dieser Stelle schon oft beschrieben worden. Fünf Jahre wurde die SPD - wohl gemerkt die damals stärkste Fraktion im Stadtrat - an den Rand, in die Bedeutungslosigkeit gedrängt.
Vielleicht hätte es jetzt wieder friedlicher zugehen können? Vielleicht hätte man sich zusammenraufen können? Vielleicht, wenn da nicht der 28. Mai dieses Jahres gewesen wäre. Just an dem Tag, an dem bei der kommunalen Aufsicht für diesen Landkreis eine Dienstaufsichtsbeschwerde der SPD-Fraktion gegen Oberbürgermeister Dr. Zeh eintraf. Deren Inhalt, komprimiert dargestellt: Bei der Sportgala des Kreissportbundes hielt Dezernentin Hannelore Haase (LINKE) das Grußwort und nicht Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD).
Das Brisante daran war nicht nur der Zeitpunkt, sondern auch die Tatsache, dass die Fraktion zwar der Absender des Schreibens war, aber alle Fraktionäre keine Kenntnis von deren Existenz hatten. Das aber ist die interne Angelegenheit der sozialdemokratischen Fraktion.
In Richtung der anderen Fraktionen, vor allem der CDU, war das Signal verheerend und die zog die Reißleine. Die LINKE folgte - das Ergebnis wurde der SPD vor einigen Minuten zelebriert. Die Selbstherrlichkeit der Fraktionsführung ist kaum noch zu überbieten, denn einer der klugsten Köpfe, eine Stadtrats-Instanz, Dr. Schönfelder, wurde vorgeführt.
Damit sind die Claims für die kommenden Monate abgesteckt. Die SPD wird mit gezielten Anfragen weiter für Unruhe sorgen. Zum Beispiel nach dem Stand der Inanspruchnahme der Kassenkredite im Rathaus. Oder mit dem Vorschlag der Beschneidung der Mittelvergabe durch den Oberbürgermeister auf 500 Euro (bisher 2.500 Euro). Der Absender dieser internen Nicklichkeiten ist hinlänglich bekannt.
So wird die SPD in diesem neuen Stadtrat vermutlich wieder keinen Staat machen. Gewiss haben die Genossen mit den Bündnisgrünen einen treuen Partner an ihrer Seite, doch gestalten können sie aller Wahrscheinlichkeit nach auch in dieser Legislatur wenig. Bleibt nur das Gegenteil davon übrig. Schade.
Peter-Stefan Greiner
