Live-Ticker aus dem Stadtrat

Jede Menge Personalien stehen heute auf der Tagesordnung der zweiten Stadtratssitzung in Nordhausen. Wir berichten mit einem Live-Ticker aus dem Bürgersaal des Rathauses...


19.24 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus der Sitzung des Nordhäuser Stadtrates.

19.24 Uhr
Nun soll der Ausschuss zur Prüfung des Kubibo-Baus aufgelöst werden. Dessen Aufgaben sollen teilweise auf den neuen Ausschuss für Stadtentwicklung übertragen werden. Dem wird einstimmig zugestimmt.

19.20 Uhr
Weiter geht es mit Beschlussvorlagen. Die LINKE will die Stadtverwaltung beauftragen, die Anschaffung von Tablets zu prüfen. Bei zwei Gegenstimmen und acht Enthaltungen ist der Antrag angenommen.

19.18 Uhr
Der zweite Beigeordnete ist ab sofort Peter Uhley, der parteilose Kandidat der LINKE erhielt 19 Stimmen, 13 Stimmen bekam Dr. Schönfelder. Damit ist eventuell die bisherige Koalition wieder lebensfähig.

19.09 Uhr
Nun der zweite ehrenamtliche Beigeordnete. Kandidaten sind: Peter Uhley (LINKE) und Dr. Maximilian Schönfelder (SPD). Es wird spannend.

19.08 Uhr
Jetzt die Auszählung: Für Manfred König 30 der 33 anwesenden Stadträte, der die Wahl auch annimmt.

19.00 Uhr
Jetzt wird es munter: Die ehrenamtlichen Beigeordneten sind an der Reihe. Los geht es mit dem ersten Beigeordneten. Der einzige Vorschlag ist Manfred König (CDU).

18.59 Uhr
Matthias Mitteldorf wurden mit 29 Stimmen zum Stellvertreter gewählt.

18.51 Uhr
Die Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates ist dran. Kandidaten waren Matthias Mitteldorf (LINKE) und Manfred Breitrück (SPD). Breitrück wird zurückgezogen, die SPD hofft, dass man der SPD bei der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten entgegenkommt.

18.49 Uhr
Auf Inge Klaan entfielen 30 Stimmen, damit ist Klaan gewählt. Sie hatte die Bereitschaft zur Kandidatur schriftlich bekundet, ebenso gilt das für die Annahme der Wahl.

18.39 Uhr
Jetzt wird der Vorsitzende des Stadtrates gewählt. Es gibt einen Vorschlag: Inge Klaan (CDU)

18.36 Uhr
Jetzt wurde die neue Geschäftsordnung mehrheitlich angenommen, ebenso die Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung.

18.31 Uhr
Letztlich wurde die geänderte und befristete Hauptsatzung mehrheitlich angenommen.

18.30 Uhr
Schon bei den ersten Abstimmungen herrscht einige Konfusion im Rat.

18.28 Uhr
Die CDU beantragt die Abstimmung. Die Änderungswünsche der SPD werden eingearbeitet.

18.25 Uhr
Auch die CDU lehnt eine Befristung der Hauptsatzung ab.

18.24 Uhr
Rainer Bachmann kritisiert die Kurzfristigkeit der Unterlagenausreichung, er lehnt eine Befristung der neuen Satzungen ab.

18.19 Uhr
Die SPD hat weitere Anfragen, erst Georg Müller, dann Barbara Rinke. Müller vermisst wichtige Passagen im Entwurf der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung.

18.18 Uhr
Künftig soll es mehr Öffentlichkeit in den Ausschüssen geben. Dazu wird aber erst einmal eine Arbeitsgruppe bis November eingesetzt.

18.16 Uhr
Die SPD hat noch einige Anfragen: Wie ist die Höhe der ausgereichten Kulturfördermittel? Und: Wie sind die Abschlüsse für die Jahre 2011 und 2012? Auch wollen die Genossen wissen, wie der Kassenkredit in den zurückliegenden Monaten in Anspruch genommen?

18.14 Uhr
Eine Einwohnerfragestunde fällt mangels Interesse der Bürger heute aus.

18.09 Uhr
Weitere drei Stadträte werden verpflichtet: Gisela Hartmann, Antonius Pille und Dominik Rieger.


18.00 Uhr
Wie bereits kolportiert wurde, könnten einige (viele) Beschlussvorlagen in eine zweite Lesung geschickt werden.

17.59 Uhr
In einer nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses wurden zuvor die Besetzungen ausgekungelt. Man kann gespannt sein.

17.58 Uhr
Herzlich willkommen aus dem Stadtrat in Nordhausen, in wenigen Minuten startet die Sitzung.