Das wird spannend
Dienstag, 01. Juli 2014, 14:03 Uhr
Morgen werden die 36 Nordhäuser Stadträte zur ersten "heißen" Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammenkommen. Und schon der Blick auf den ersten Teil der Tagesordnung verspricht ordentlichen Zündstoff. Schließlich geht es um Personalien...
Im Mittelpunkt stehen dort die Wahlen zum Präsidenten der Stadtratssitzung sowie zu den beiden ehrenamtlichen Beigeordneten. Obwohl diese Posten nicht unbedingt mit viel Machtfülle, dafür mit viel ehrenamtlicher Arbeit ausgestattet sind, werden hier erste politische Duftmarken gesetzt. Wer mit wem, wer gegen wen - diese Fragen könnten bereits annähernd beantwortet werden. Welche Szenarien gibt es?
Für die Leitung der Stadtratssitzungen gibt es laut Aussage von SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Wieninger das Vorschlagsrecht für die stärkste Fraktion. Nach der Anzahl der Stimmen, die auf die Partei abgegeben wurden, ist das die CDU, obwohl die und die SPD über jeweils elf Mandate verfügen. "Wir respektieren das", sagt Wieninger. Namen werden nicht genannt, wohl aber waberte der bisherige Stadtrats-Versammlungsleiter Dr. Maximilian Schönfelder durch den politischen Raum.
Doch was bis gestern galt, das muss heute nicht mehr gelten, denn just soll Schönfelder für den Posten des ersten ehrenamtlichen Beigeordneten seitens der SPD ins Spiel gebracht werden. Das ist vermutlich für die CDU nicht verhandelbar. Auch nicht für die LINKE, die mit der Arbeit von Manfred König (CDU) in der vorherigen Legislatur überaus zufrieden war, was LINKE-Fraktionsvorsitzende Barbara Schencke der nnz bestätigte.
Doch die Personal-Rochade hat eigentlich einen anderen Hintergrund: Vor Wochen soll es einen Friedensgipfel zwischen den Fraktionen gegeben haben, in der sich die "drei Großen" auf Schönfelder geeinigt haben sollen. Seit gestern gilt zumindest die Zusage der CDU nicht mehr. Norbert Klodt bestätigt das gegenüber der nnz, nennt aber nicht die Gründe. Derweil Teile der SPD gesprächiger sind. Der Stadtratsfrieden sei gefährdet, weil namens der SPD-Fraktion wieder ein Verfahren gegen Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) in Gang gebracht worden sein soll. Drei Tage nach der Wahl, am 28. Mai. Selbst innerhalb der Nordhäuser Sozialdemokratie spricht man von Sandkastenspielen der Herren Wieninger und Jendricke und ist aufgebracht. Heute soll das alles auf einer Fraktionssitzung geklärt werden.
Wenn die SPD schon nicht mit einem ersten hauptamtlichen Beigeordneten am Regierungstisch im Nordhäuser Rathaus sitzen kann, dann eben mit dem zweiten Beigeordneten. Denk man bei den Sozialdemokraten. Das allerdings könnte nicht so einfach werden, denn mit Peter Uhley bringt die LINKE ebenfalls einen Kandidaten wahrscheinlich ins Rennen. Deren Argumente könnten die Parteilosigkeit Uhleys und dessen fast 900 Stimmen bei der Wahl am 25. Mai sein.
Obwohl es vermutlich eine Neuauflage der Stepel-Koalition nicht mehr geben wird - eines ist unter CDU, LINKE und FDP usus: Eine Barbara Rinke ist weder als Versammlungsleiterin noch als ehrenamtliche Beigeordnete vermittelbar. Und der hoch und heilig beschworene Frieden ist gebrochen, bevor die Gespräche eine inhaltlicher Natur haben. Für die "Neuen" im Stadtrat ist das gleich der richtige Einstieg in der Beantwortung der Frage, worum es in der Politik geht?
Peter-Stefan Greiner
Autor: redIm Mittelpunkt stehen dort die Wahlen zum Präsidenten der Stadtratssitzung sowie zu den beiden ehrenamtlichen Beigeordneten. Obwohl diese Posten nicht unbedingt mit viel Machtfülle, dafür mit viel ehrenamtlicher Arbeit ausgestattet sind, werden hier erste politische Duftmarken gesetzt. Wer mit wem, wer gegen wen - diese Fragen könnten bereits annähernd beantwortet werden. Welche Szenarien gibt es?
Für die Leitung der Stadtratssitzungen gibt es laut Aussage von SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Wieninger das Vorschlagsrecht für die stärkste Fraktion. Nach der Anzahl der Stimmen, die auf die Partei abgegeben wurden, ist das die CDU, obwohl die und die SPD über jeweils elf Mandate verfügen. "Wir respektieren das", sagt Wieninger. Namen werden nicht genannt, wohl aber waberte der bisherige Stadtrats-Versammlungsleiter Dr. Maximilian Schönfelder durch den politischen Raum.
Doch was bis gestern galt, das muss heute nicht mehr gelten, denn just soll Schönfelder für den Posten des ersten ehrenamtlichen Beigeordneten seitens der SPD ins Spiel gebracht werden. Das ist vermutlich für die CDU nicht verhandelbar. Auch nicht für die LINKE, die mit der Arbeit von Manfred König (CDU) in der vorherigen Legislatur überaus zufrieden war, was LINKE-Fraktionsvorsitzende Barbara Schencke der nnz bestätigte.
Doch die Personal-Rochade hat eigentlich einen anderen Hintergrund: Vor Wochen soll es einen Friedensgipfel zwischen den Fraktionen gegeben haben, in der sich die "drei Großen" auf Schönfelder geeinigt haben sollen. Seit gestern gilt zumindest die Zusage der CDU nicht mehr. Norbert Klodt bestätigt das gegenüber der nnz, nennt aber nicht die Gründe. Derweil Teile der SPD gesprächiger sind. Der Stadtratsfrieden sei gefährdet, weil namens der SPD-Fraktion wieder ein Verfahren gegen Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) in Gang gebracht worden sein soll. Drei Tage nach der Wahl, am 28. Mai. Selbst innerhalb der Nordhäuser Sozialdemokratie spricht man von Sandkastenspielen der Herren Wieninger und Jendricke und ist aufgebracht. Heute soll das alles auf einer Fraktionssitzung geklärt werden.
Wenn die SPD schon nicht mit einem ersten hauptamtlichen Beigeordneten am Regierungstisch im Nordhäuser Rathaus sitzen kann, dann eben mit dem zweiten Beigeordneten. Denk man bei den Sozialdemokraten. Das allerdings könnte nicht so einfach werden, denn mit Peter Uhley bringt die LINKE ebenfalls einen Kandidaten wahrscheinlich ins Rennen. Deren Argumente könnten die Parteilosigkeit Uhleys und dessen fast 900 Stimmen bei der Wahl am 25. Mai sein.
Obwohl es vermutlich eine Neuauflage der Stepel-Koalition nicht mehr geben wird - eines ist unter CDU, LINKE und FDP usus: Eine Barbara Rinke ist weder als Versammlungsleiterin noch als ehrenamtliche Beigeordnete vermittelbar. Und der hoch und heilig beschworene Frieden ist gebrochen, bevor die Gespräche eine inhaltlicher Natur haben. Für die "Neuen" im Stadtrat ist das gleich der richtige Einstieg in der Beantwortung der Frage, worum es in der Politik geht?
Peter-Stefan Greiner
