Neustadts neuer Gemeinderat
Freitag, 27. Juni 2014, 08:10 Uhr
Heute trafen sich die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder in Neustadt. Neben der Wahl des Beigeordneten und die Besetzung der Ausschüsse stand auch wieder der Kooperationsvertrag mit der Pneumo Kur gGmbH auf der Tagesordnung….
Zu Beginn der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Dirk Erfurt bei den ehemaligen Gemeinderäten für die geleistete Arbeit. Auch zu dieser Kommunalwahl ließen sich viele Kandidaten aufstellen, freute sich Erfurt. Mit der Wahlbeteiligung von 64 Prozent zeigte er sich zufrieden. Die zunehmenden Stimmen für rechte Parteien, dieser Trend ist auch in Neustadt zu verzeichnen, hält er jedoch für bedenklich. Wir müssen geschlossen, konsequent und gemeinsam dagegen vorgehen, sagte der Bürgermeister.
Zur Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters stellten sich Renate Preinesberger (CDU) und Mario Kühn (BI). Die 10 von 13 anwesenden vereidigten Gemeinderäte wählten mit 6 Stimmen Renate Preisnesberger zur ehrenamtlich Beigeordneten.
Neuer Gemeinderat in Neustadt (Foto: Sandra Witzel)
Im Anschluss an die Wahlen wurde erneut über den Kooperationsvertrag der Gemeinde mit der Pneumo Kur gGmbh beraten. Diskussionsschwerpunkt ist der Mietvertrag. In dem Vertrag verpflichtet sich die Gemeinde Mietzahlungen für das das Erdgeschoss und das Kellergewölbe im „Haus des Gastes“ zu leisten. Nach dem derzeitigen Haushaltsstand ist das nicht möglich, informierte Bürgermeister Dirk Erfurt die Gemeinderatsmitglieder, jedoch ist das „Haus des Gastes“ eine Voraussetzung für den Titel „Heilklimatischer Kurort“, den die Gemeinde anstrebt.
Die Weitervermietung der Fläche wäre eine Option, sagte Erfurt. Eine Mietpreisobergrenze in Höhe von 2.500 Euro empfiehlt der Rechtsanwalt der Gemeinde. Am 15. Juli finden weitere Gespräche bezüglich der Fördermöglichkeiten statt. Deshalb wurde der Beschluss über den Kooperationsvertrag bis Ende Juli vertagt.
Sandra Witzel
Autor: redZu Beginn der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Dirk Erfurt bei den ehemaligen Gemeinderäten für die geleistete Arbeit. Auch zu dieser Kommunalwahl ließen sich viele Kandidaten aufstellen, freute sich Erfurt. Mit der Wahlbeteiligung von 64 Prozent zeigte er sich zufrieden. Die zunehmenden Stimmen für rechte Parteien, dieser Trend ist auch in Neustadt zu verzeichnen, hält er jedoch für bedenklich. Wir müssen geschlossen, konsequent und gemeinsam dagegen vorgehen, sagte der Bürgermeister.
Zur Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters stellten sich Renate Preinesberger (CDU) und Mario Kühn (BI). Die 10 von 13 anwesenden vereidigten Gemeinderäte wählten mit 6 Stimmen Renate Preisnesberger zur ehrenamtlich Beigeordneten.
- In den Hauptausschuss wurden einstimmig Dr. Marcus Schade, Renate Preinesberger, Klaus Hahnemann, Mario Kühn, Anne Dumjahn und Corinna Appenrodt gewählt.
- Mitglieder des Finanz- und Sozialausschusses sind Josephine Steinmetz, Dr. Marcus Schade, Holger Gerlach und Corinna Appenrodt.
- In den Bau-, Grundstücks- und Verkehrsausschuss wurden Klaus Hahnemann, Gerhard Blaschka, Mario Kühn und Markus Bernsdorf einstimmig gewählt.
- Renate Preinesberger, Gunter Staecker und Anett Papke sind Mitglieder des Tourismus- und Umweltausschusses.
- Über den Vorsitz der jeweiligen Ausschüsse werden die Mitglieder in der kommenden Sitzung abstimmen.
- Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“ sind Renate Preinesberger und Anett Papke.
- Anne Dumjahn vertritt die Gemeinde Neustadt als Verbandsrätin in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Südharz“.
Neuer Gemeinderat in Neustadt (Foto: Sandra Witzel)
Im Anschluss an die Wahlen wurde erneut über den Kooperationsvertrag der Gemeinde mit der Pneumo Kur gGmbh beraten. Diskussionsschwerpunkt ist der Mietvertrag. In dem Vertrag verpflichtet sich die Gemeinde Mietzahlungen für das das Erdgeschoss und das Kellergewölbe im „Haus des Gastes“ zu leisten. Nach dem derzeitigen Haushaltsstand ist das nicht möglich, informierte Bürgermeister Dirk Erfurt die Gemeinderatsmitglieder, jedoch ist das „Haus des Gastes“ eine Voraussetzung für den Titel „Heilklimatischer Kurort“, den die Gemeinde anstrebt.
Die Weitervermietung der Fläche wäre eine Option, sagte Erfurt. Eine Mietpreisobergrenze in Höhe von 2.500 Euro empfiehlt der Rechtsanwalt der Gemeinde. Am 15. Juli finden weitere Gespräche bezüglich der Fördermöglichkeiten statt. Deshalb wurde der Beschluss über den Kooperationsvertrag bis Ende Juli vertagt.
Sandra Witzel
