"Seenotkreuzer" drehte seine erste Runde
Montag, 14. Mai 2001, 20:18 Uhr
Nordhausen (nnz). Etwas mehr als eine Stunde tagte heute eine illustre Runde, bestehend aus den Verwaltungsspitzen des Landkreises und der Stadt Nordhausen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), Dezernent Dietrich Beyse (CDU) und Kämmerin Karin Spieß versammelten sich auf der städtischen Seite, ihnen gegenüber saß die Mannschaft des Landkreises, angeführt von Spielführer Joachim Claus (CDU), dem ehrenamtlichen Beigeordneten Winfried Theuerkauf (SPD) und Landkreis-Kämmerer Bernd Liesegang. Das alles zusammen nennt sich - wie gesagt - Arbeitskreis...
Dieser in der nachwendlichen Geschichte einmalige Arbeitskreis wurde ins Leben gerufen, als der Stadt Nordhausen das Wasser bis zum Halse stand. Die ersten Wellen schienen nach dem „Haushaltskreistag“ vom 3.4.01 in die kommunale Luftröhre zu schwappen, da hielt die Oberbürgermeisterin Ausschau nach einem Rettungsring. Der war denn auch in Form von fehlenden 913.000 Mark ausgemacht.
Und schon sann man auf andere Rettungsmittel in Form der Aufgaben, die man eigentlich nicht erfüllen, aber im Zuge der Oberfunktionalisierung doch haben wollte: Sozialamt, Bauordnungsamt, Schulträgerschaft, Berufsfeuerwehr und diverse Beteiligungen. Nun will die Stadt einige dieser Leistungen wieder über Bord werfen, vor allem die Beteiligungen am BIC Nordthüringen oder an der HSB werden offiziell als unnötiger Ballast angesehen.
Doch bleiben wir beim Arbeitskreis. Dieser traf sich am Nachmittag im Rathaus zu einer (konstituierenden) ersten Sitzung. Und da soll nach nnz-Informationen erst einmal abgeklopft worden sein, was man in den nächsten Sitzungen erledigen will. Jede Seite nannte ihre Schwerpunkte, die Rede war von der Vergleichbarkeit der Zahlen. Die Verwaltung soll nun diese herbeischaffen, an ihnen soll die Machbarkeit von Aufgabenverlagerungen nachgewiesen werden. Es soll vor allem gerechnet werden. Am Ende der mathematischen Pflichtaufgaben sollen die Positionen herauskommen, die den städtischen Haushalt doppelt (in Reinform und über die Kreisumlage) belasten.
Mit dem Errechnen brauchen sich die Finanzexperten jedoch nicht übernehmen, das nächste Treffen werde es erst im Juni geben, es gibt in diesem kommunalen Leben weiß Gott noch andere Termine. Jetzt erst einmal sollen die „Gremien“ informiert werden, wie es so wunderbar heißt. Gremien - das sind die Fraktionen und vor allem die Ausschüsse, denn schließlich sollen ja wenigstens in dieser Situation die Mitglieder des Kreistages und des Stadtrates einbezogen werden. Denn vielleicht hatte der Seenotruf vom 4. April einen Zweck: Es gibt jetzt viele Steuermänner und Kapitäne in diesem unserem Landkreis. Aber es kann nur einen Kurs geben. Und den bestimmt der Inhalt der Gemeindekasse.
Autor: nnzDieser in der nachwendlichen Geschichte einmalige Arbeitskreis wurde ins Leben gerufen, als der Stadt Nordhausen das Wasser bis zum Halse stand. Die ersten Wellen schienen nach dem „Haushaltskreistag“ vom 3.4.01 in die kommunale Luftröhre zu schwappen, da hielt die Oberbürgermeisterin Ausschau nach einem Rettungsring. Der war denn auch in Form von fehlenden 913.000 Mark ausgemacht.
Und schon sann man auf andere Rettungsmittel in Form der Aufgaben, die man eigentlich nicht erfüllen, aber im Zuge der Oberfunktionalisierung doch haben wollte: Sozialamt, Bauordnungsamt, Schulträgerschaft, Berufsfeuerwehr und diverse Beteiligungen. Nun will die Stadt einige dieser Leistungen wieder über Bord werfen, vor allem die Beteiligungen am BIC Nordthüringen oder an der HSB werden offiziell als unnötiger Ballast angesehen.
Doch bleiben wir beim Arbeitskreis. Dieser traf sich am Nachmittag im Rathaus zu einer (konstituierenden) ersten Sitzung. Und da soll nach nnz-Informationen erst einmal abgeklopft worden sein, was man in den nächsten Sitzungen erledigen will. Jede Seite nannte ihre Schwerpunkte, die Rede war von der Vergleichbarkeit der Zahlen. Die Verwaltung soll nun diese herbeischaffen, an ihnen soll die Machbarkeit von Aufgabenverlagerungen nachgewiesen werden. Es soll vor allem gerechnet werden. Am Ende der mathematischen Pflichtaufgaben sollen die Positionen herauskommen, die den städtischen Haushalt doppelt (in Reinform und über die Kreisumlage) belasten.
Mit dem Errechnen brauchen sich die Finanzexperten jedoch nicht übernehmen, das nächste Treffen werde es erst im Juni geben, es gibt in diesem kommunalen Leben weiß Gott noch andere Termine. Jetzt erst einmal sollen die „Gremien“ informiert werden, wie es so wunderbar heißt. Gremien - das sind die Fraktionen und vor allem die Ausschüsse, denn schließlich sollen ja wenigstens in dieser Situation die Mitglieder des Kreistages und des Stadtrates einbezogen werden. Denn vielleicht hatte der Seenotruf vom 4. April einen Zweck: Es gibt jetzt viele Steuermänner und Kapitäne in diesem unserem Landkreis. Aber es kann nur einen Kurs geben. Und den bestimmt der Inhalt der Gemeindekasse.
