Baustopp? Kein Baustopp!
Mittwoch, 18. Juni 2014, 19:25 Uhr
Bei Manfred Hildebrandt, einem Gegner der Biomethan-Anlage in der Nähe von Bielen, knallen heute vermutlich die Sektkorken...
Der Hintergrund der Feier im Hause Hildebrandt: Er und weitere Gegner des Anlagenbaus sind jetzt juristisch vorgegangen und haben so eine Unterbrechung der Bauarbeiten erreicht. Drei Verfahren sind derzeit am Weimarer Verwaltungsgericht anhängig, sagte Hildebrandt der nnz.
Bis die Eilverfahren entschieden sind, müssen die Arbeiten ruhen. Hildebrandt und drei Kläger wenden sich gegen den vom Landesverwaltungsamt erlassenen schnellen Baubeginn (siehe nnz-Archiv). Vermutlich werden bis zur Entscheidung mehrere Wochen vergehen.
"Ich bin einer wenigen, die immer noch an die Funktionalität des Rechtsstaates geglaubt haben. Heute bin ich in diesem Glauben bestärkt worden", sagt Hildebrandt der nnz. Er kündigte an, auch gegen eine Baugenehmigung rechtlich vorzugehen.
Gelassen sehen es hingegen die Verantwortlichen um Projektleiter Joachim Külbel. "In den Schreiben, die uns vorliegen, taucht das Wort Baustopp überhaupt nicht auf. Richtig ist, dass das Verwaltungsgericht das Landesverwaltungsamt informiert hat, dass das Unternehmen vom vorzeitigen Baubeginn nicht mehr Gebrauch machen darf. Wir sehen uns auf der rechtlichen Seite bestens aufgestellt", sagt Külbel der nnz und verweist darauf, dass solche juristischen Scharmützel nur viel Zeit und damit auch Geld kosten.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDer Hintergrund der Feier im Hause Hildebrandt: Er und weitere Gegner des Anlagenbaus sind jetzt juristisch vorgegangen und haben so eine Unterbrechung der Bauarbeiten erreicht. Drei Verfahren sind derzeit am Weimarer Verwaltungsgericht anhängig, sagte Hildebrandt der nnz.
Bis die Eilverfahren entschieden sind, müssen die Arbeiten ruhen. Hildebrandt und drei Kläger wenden sich gegen den vom Landesverwaltungsamt erlassenen schnellen Baubeginn (siehe nnz-Archiv). Vermutlich werden bis zur Entscheidung mehrere Wochen vergehen.
"Ich bin einer wenigen, die immer noch an die Funktionalität des Rechtsstaates geglaubt haben. Heute bin ich in diesem Glauben bestärkt worden", sagt Hildebrandt der nnz. Er kündigte an, auch gegen eine Baugenehmigung rechtlich vorzugehen.
Gelassen sehen es hingegen die Verantwortlichen um Projektleiter Joachim Külbel. "In den Schreiben, die uns vorliegen, taucht das Wort Baustopp überhaupt nicht auf. Richtig ist, dass das Verwaltungsgericht das Landesverwaltungsamt informiert hat, dass das Unternehmen vom vorzeitigen Baubeginn nicht mehr Gebrauch machen darf. Wir sehen uns auf der rechtlichen Seite bestens aufgestellt", sagt Külbel der nnz und verweist darauf, dass solche juristischen Scharmützel nur viel Zeit und damit auch Geld kosten.
Peter-Stefan Greiner
