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OB Zeh schweigt weiter

Dienstag, 03. Juni 2014, 15:00 Uhr
Seit mehr als einem Monat wartet Christian Darr, Kreissprecher der Bündnisgrünen, auf eine Reaktion aus dem Rathaus auf seine unzureichend beantwortete Anfrage zur Steuergerechtigkeit...


Darr hatte sich in der Einwohnerfragestunde des Nordhäuser Stadtrates Ende Februar nach einem Sachverhalt erkundigt, der zum Themenkomplex der Steuergerechtigkeit auf kommunaler Ebene gehört. Die lückenhafte Beantwortung hatte Darr Anfang Mai 2014 öffentlich kritisiert.

Eine Reaktion aus dem Rathaus blieb bisher jedoch aus: „Die öffentliche Bitte um Aufklärung wurde ignoriert, das Thema sollte offenbar ausgesessen werden. Dieser Umgang mit einer Bürgeranfrage ist nicht hinzunehmen“ sagt Darr und fügt hinzu: „Erst nach mehrfacher persönlicher Ansprache schlug Oberbürgermeister Zeh nun den Weg über die bündnisgrünen Stadtratsmitglieder vor“ sagt Darr.

Er sei mit diesem Weg zwar einverstanden, obgleich eine unzureichend beantwortete Bürgeranfrage nach seinem Standpunkt nicht die Einbindung von Stadtratsmitgliedern voraussetze.

Er wird nun gemeinsam mit den Stadtratsmitgliedern Ursula Burkhardt, Holger Richter und Gisela Hartmann das Thema nochmals erläutern und in die kommunalen Gremien bringen.
Autor: red

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