Kein gemeinsames Blitzen im Verband
Donnerstag, 08. Mai 2014, 20:10 Uhr
In der Sitzung des Stadtrats von Sondershausen ging es heute um die Gründung des „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Nordthüringen"...
Beschluss über die Gründung des Zweckverbandes „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Nordthüringen“
Im Hauptausschuss der Stadt Sondershausen hatte man schon heftig über das Thema gestritten (BLITZER SPALTET HAUPTAUSSCHUSS)
Wesentlich neuere Erkenntnisse sind nicht hinzu gekommen. Das Problem eines möglichen Austritts, der von den anderen Kommunen verhindert werden könnte, blieb weiter bestehen.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) sagte klar, "wir Blitzen nicht um bevorzugt Geld einzunehmen, sondern um die Verkehrssicherheit zu erhöhen." Der Beschlussentwurf erreichte nur acht Ja-Stimmen, aber 19 Nein-Stimmen und eine Stimmenthaltungen. Damit tritt Sondershausen nicht dem Zweckverband bei.
Der Beschluss über die Verbandssatzung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung Nordthüringen wurde dann nicht mehr behandelt.
Die VS-Frakion spricht sich klar gegen diese Variante aus. Die bisherige Zusammenarbeit beim Blitzen mit Nordhausen würde völlig ausreichen. Problematisch, so Tobias Schneegans, sei das Übergewicht von Nordhausen, nicht nur bei der möglichen Kündigung, sondern auch bei der Nachschusspflicht.
Helmut Nüchter (Freie Wähler) sieht Probleme bei der Einflussnahme, weil im Verband die Stadträte nicht vertreten sind. Gleich mehrfach als problematisch genannt, die praktische Unkündbarkeit des Vertrages für die Stadt.
Hartmut Thiele von der CDU-Fraktion stimmt Schneegans in dem Sinne zu, dass man bisher eigentlich in der reinen Zusammenarbeit mit Nordhausen zufrieden war. Da aber Bad Langensalza und Nordhausen bereits den Bedingungen des Verbandes zugestimmt haben, könnte bei einer Ablehnung des Verbandes Sondershausen ganz ohne Blitzer dastehen. Das darf aber auch nicht passieren, so Thiele.
Bauamtsleiter Manfred Kucksch informierte, nur irgendwo mal einen Blitzer ausleihen ist nicht drin, weil Sondershausen kein Personal zum Bedienen der Blitzanlagen hat. Die Stadt müsste sogar das Personal mit ausleihen.
Sigrid Rößner (Die Linke) stellt die Frage, warum soll dieser Stadtrat eigentlich noch kurz vor seiner Auflösung diese Entscheidung treffen?
Gerhard Axt (Nubi) fragt, warum nicht einfach eine Privatfirma beauftragen? Dazu Kreyer, Privatfirmen sind gewinnorientiert, und das wollen wir nicht.
Autor: khhBeschluss über die Gründung des Zweckverbandes „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Nordthüringen“
Im Hauptausschuss der Stadt Sondershausen hatte man schon heftig über das Thema gestritten (BLITZER SPALTET HAUPTAUSSCHUSS)
Wesentlich neuere Erkenntnisse sind nicht hinzu gekommen. Das Problem eines möglichen Austritts, der von den anderen Kommunen verhindert werden könnte, blieb weiter bestehen.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) sagte klar, "wir Blitzen nicht um bevorzugt Geld einzunehmen, sondern um die Verkehrssicherheit zu erhöhen." Der Beschlussentwurf erreichte nur acht Ja-Stimmen, aber 19 Nein-Stimmen und eine Stimmenthaltungen. Damit tritt Sondershausen nicht dem Zweckverband bei.
Der Beschluss über die Verbandssatzung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung Nordthüringen wurde dann nicht mehr behandelt.
Die VS-Frakion spricht sich klar gegen diese Variante aus. Die bisherige Zusammenarbeit beim Blitzen mit Nordhausen würde völlig ausreichen. Problematisch, so Tobias Schneegans, sei das Übergewicht von Nordhausen, nicht nur bei der möglichen Kündigung, sondern auch bei der Nachschusspflicht.
Helmut Nüchter (Freie Wähler) sieht Probleme bei der Einflussnahme, weil im Verband die Stadträte nicht vertreten sind. Gleich mehrfach als problematisch genannt, die praktische Unkündbarkeit des Vertrages für die Stadt.
Hartmut Thiele von der CDU-Fraktion stimmt Schneegans in dem Sinne zu, dass man bisher eigentlich in der reinen Zusammenarbeit mit Nordhausen zufrieden war. Da aber Bad Langensalza und Nordhausen bereits den Bedingungen des Verbandes zugestimmt haben, könnte bei einer Ablehnung des Verbandes Sondershausen ganz ohne Blitzer dastehen. Das darf aber auch nicht passieren, so Thiele.
Bauamtsleiter Manfred Kucksch informierte, nur irgendwo mal einen Blitzer ausleihen ist nicht drin, weil Sondershausen kein Personal zum Bedienen der Blitzanlagen hat. Die Stadt müsste sogar das Personal mit ausleihen.
Sigrid Rößner (Die Linke) stellt die Frage, warum soll dieser Stadtrat eigentlich noch kurz vor seiner Auflösung diese Entscheidung treffen?
Gerhard Axt (Nubi) fragt, warum nicht einfach eine Privatfirma beauftragen? Dazu Kreyer, Privatfirmen sind gewinnorientiert, und das wollen wir nicht.
