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Wohnungskonferenz vorgeschlagen

Dienstag, 06. Mai 2014, 08:27 Uhr
Steigende Mieten führen laut Linke-Stadtrat Alexander Scharff zu einem permanent wachsenden Anteil der Ausgaben für Wohnen am Haushaltseinkommen. Das soll sich ändern - auch in Nordhausen...


„Inzwischen herrscht in vielen Ballungszentren aber auch Kreisstädten ein Mangel an attraktiven Wohnungen im unteren und mittleren Preissegment“, bemängelt Scharff. Ferner kritisiert DIE LINKE, dass einkommensschwache Haushalte, Singles, Alleinerziehende und Seniorinnen und Senioren mit kleinen Renten zunehmend aus attraktiven und zentralen Stadtteilen verdrängt werden. So auch in Nordhausen.

„Wir werden von vielen Menschen angesprochen, die über steigende Kaltmieten klagen. Bei Neuverträgen wird das Problem besonders deutlich. Mitunter werden die Kaltmieten erhöht, obwohl keine Modernisierung stattgefunden hat. Bei der Erstellung unseres Kommunalwahlprogramms haben wir 95 Menschen zu dieser Problematik befragt. Alle bewerteten die Frage nach modernem und bezahlbarem Mietraum mit sehr wichtig oder wichtig“, so Michael Mohr, der Stadtvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordhausen.

In der Folge ist im Kommunalwahlprogramm der Linken zu lesen, dass kommunale und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen in dieser Frage eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung haben. „Das stimmt“, sagt Scharff und ergänzt, „DIE LINKE fordert aber auch mehr Verantwortung der privaten Vermieter ein. Es soll niemand Wohnraum vermieten und am Ende ein Defizit davontragen. Aber Eigentum verpflichtet und zwar auch dazu, dass die Vielseitigkeit der Gesellschaft auch zukünftig in allen Stadtquartieren erkennbar sein muss. Ich möchte, dass der Finanzbuchhalter eines Industrietriebes und die alleinerziehende Bezieherin von Grundsicherung viel öfter die Chance haben, sich bei der Hauswoche besser kennenzulernen. Davon hätten alle etwas.“.

DIE LINKE fordert seit Jahren, dass der Bund die Mittel für die Städtebauförderung aufstockt und die Kürzungen für das Programm „Soziale Stadt“ zurücknimmt. "Wir müssen die Flächenpotentiale der Ortschaften besser nutzen und gleichzeitig ihre Verkehrsanbindung bedarfsgerecht verbessern, wir brauchen eine Initiative für barrierefreies Bauen, Kooperationen mit Kommunen die alternative städtebauliche Wege gegangen sind, die Weiterentwicklung von studentischem Wohnen sowie die Mobilisierung vorhandener innerstädtischer Flächenpotentiale."

Ein erster Schritt wäre aus Sicht von Scharff und Mohr ein wohnungspolitischer Kongress, an dem kommunale, genossenschaftliche und private Vermieter, VertreterInnen der Studierenden, der Senioren, von Menschen mit Behinderungen, der Arbeitsloseninitiative, des Jobcenters, des Mieterbundes, der Architekten und Bauplaner sowie der kommunalen Politik teilnehmen.“ Scharff kündigt gleichzeitig einen für die nächste Stadtratslegislatur bestimmten Antrag an.
Autor: red

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