Das Kreuz mit dem Kreuz
Freitag, 25. April 2014, 16:10 Uhr
Die Parteien laufen sich warm, in einem Monat wird gewählt. Heute legte die Nordhäuser Linke die Gründe vor, warum gerade ihre Partei gewählt werden sollte...
22 Kandidaten für den Stadtrat, 34 für den Kreistag bietet die Partei die Linke für die kommenden Wahlen am 25. Mai auf. Diese kommen nicht nur aus der Partei selbst, sondern es wurde auch außerhalb Personen gesucht, die für die Linke in Nordhausen antreten werden, sagte Alexander Scharff, Kreisvorsitzender der Partei.
Man habe auch darauf geachtet, so Scharff weiter, dass die Liste die Alterstruktur der Stadt und des Landkreises möglichst widerspiegele. Im Vorfeld der Programmerstellung habe man außerdem eine Umfrage unter der Bürgerschaft durchgeführt und das eigene Programm entsprechend angepasst und ergänzt. 95 Personen hatten sich daran beteiligt.
Schwerpunkte will die Partei im Landkreis in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Wohnen, Bildung, Infrastruktur, Kultur, Wirtschaft und Finanzen setzen. So will man die Wohnortnahe medizinische Versorgung im Landkreis verbessern und den Ärztemangel bekämpfen. "Das ist im Rahmen der Möglichkeiten einer Kreisverwaltung durch die Vermittlung passender Räumlichkeiten für Praxen, eine Verbesserung der weichen Standortfaktoren und der gezielten Werbung an Hochschulen zu machen", sagte Alexander Scharff.
Kita- und Krippenplätze sollen bedarfsgerecht geplant und Jugend- und Alteneinrichtungen gefördert und ihr Abbau verhindert werden. Im Interesse von Bürgern, Wirtschaft und Unternehmen wolle man weiterhin die Verfügbarkeit von Breitband Internetanschlüssen vorantreiben.
Im Bereich Schule und Bildung will man sich auf sanierungsbedürftige Schulen im Landkreis konzentrieren, etwa das Schillergymnasium in Bleicherode. "Drei Schulen in 5 Jahren" gibt Rainer Bachmann, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Kreistagskandidat, als Ziel aus. "Das ist straff aber machbar". Eine Auflösung von Gymnasien würde es mit der Linken nicht geben, zumal die Schülerzahlen gut seien. Zu einem privatem Gymnasium hätte man noch keinen klaren Standpunkt, sei aber grundsätzlich gegen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem.
Beim Verkehr will man die Radwege im Landkreis in den Blick nehmen und überregionale Kooperationen mit dem Nachbarkreisen prüfen. Die Finanzierung sei zwar schwierig, die Radwege seien aber bisher vernachlässigt worden. Die Finanzierung spielt für die Linken auch bei der Straßenbahn eine Rolle. Hier will sollen Stadt und Landkreis neu verhandeln.
v.l.: Rainer Bachmann, Angela Hummitzsch, Ilona Scharff, Alexander Scharff, Barbara Schenke, Michael Mohr (Foto: Angelo Glashagel)
Die Kultureinrichtungen in Stadt und Kreis erachten die Vertreter der Partei als Motor für die Tourismusentwicklung. Zu konkreten Zusagen etwa in Hinblick auf eine Übernahme des IFA-Museums durch die Stadt ließen sie sich aber nicht hinreichen. Es gebe rechtliche und vor allem finanzielle Hindernisse für ein solches vorhaben, doch man wolle das Ehrenamtliche Engagement im Museum fördern und die Erinnerung an die IFA erhalten, sagte Barbara Schencke, Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat.
Nach den Erfahrungen in Sundhausen und Bielen wolle man bei wirtschaftlichen Standortentscheidungen Wege finden, die Bürger früher und besser einzubeziehen und sich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. Die kommunalen Unternehmen sollen erhalten werden. Da aber die bisherige Finanzierung von Straßenbahn und Badehaus über die Einnahmen der EVN nicht mehr ausreiche, müsse auch hier neu diskutiert werden.
Nein zum Gipsabbau, ja zum Biosphärenreservat und Integration erneuerbarer Energien bei Sanierungskonzepten, ein Informationszentrum für Bürger in der Verwaltung: all das findet sich im Wahlprogramm der Linken. Bleibt die nicht unwichtige Frage der Finanzierung. Im Landkreis will man die Defizite abbauen und sich gleichzeitig Spielraum für die Bearbeitung der eigenen Schwerpunktsetzung lassen. Die Einnahmen sollen rauf, die Ausgaben runter.
Konkretere Vorschläge hat man für die Finanzierung der Stadt. Hier soll über die Anstellung von kommunalen Gewerbeprüfern nachgedacht werden, um die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verbessern ohne sie zu erhöhen. Ein Prüfungsstau bei den Finanzämtern könnte so entgegengewirkt und mehr Einnahmen generiert werden.
Im Stadtrat will man für mehr Transparenz sorgen und sich für die Übertragung von Stadtratssitzung im Internet, öffentliche Ausschusssitzungen und mehr Bürgernahe Diskussionsrunden stark machen. Die Einkommensabhängige Kita-Gebühr soll wieder auf den Tisch kommen und auch die Zweitwohnsitzsteuer soll erneut diskutiert werden.
"Unser Potential für den kommenden Stadtrat liegt über der jetzigen Stärke von acht Sitzen" sagte Barbara Schenke mit Hinblick auf ihre Wahlhoffnungen "zehn Sitze wären ein Traum". Rainer Bachmann hofft auf 13 Mandate im Kreistag. "Alles was darüber geht kann auch nicht schaden", ergänzte Bachmann.
Auch in den Gemeinden rechnet man mit Erfolgen. Angela Hummitzsch, Kandidatin für Kreis- und Landtag, hofft das in ihrem Gemeinderat in Werther zwei weitere Mitglieder ihrer Partei einziehen und die Fraktion auf sechs Sitze verstärken. Zudem will man auch die Ortsteilbürgermeisterämter im Landkreis verteidigen.
Nun ist für den Wähler aus den Programmen nicht immer ersichtlich, worin denn nun die substantiellen Unterschiede zwischen den Parteien liegen. "Es gibt linke Kernfragen, die nicht diskutierbar sind." sagte Alexander Scharff auf die Frage warum man gerade seine Partei wählen solle. "Einen Verkauf vom Südharzkrankenhaus oder der Straßenbahn wird es mit uns niemals geben". Michael Mohr sekundiert das "die Kommune den Lebensmittelpunkt des Menschen darstellt und wir deswegen immer das soziale Miteinander in den Mittelpunkt stellen werden".
Bis zur Wahl wollen die Linken natürlich noch kämpfen. "Eine Materialschlacht mit Plakaten und Flyern können wir nicht führen" sagte Scharff. Dafür wolle man alternative Möglichkeiten des Wahlkampfes ausprobieren und mit den Menschen ins Gespräch kommen, egänzte Angela Hummitzsch, die an Walpurgis als "rote Hexe" für ihre Partei werben will.
Angelo Glashagel
Autor: red22 Kandidaten für den Stadtrat, 34 für den Kreistag bietet die Partei die Linke für die kommenden Wahlen am 25. Mai auf. Diese kommen nicht nur aus der Partei selbst, sondern es wurde auch außerhalb Personen gesucht, die für die Linke in Nordhausen antreten werden, sagte Alexander Scharff, Kreisvorsitzender der Partei.
Man habe auch darauf geachtet, so Scharff weiter, dass die Liste die Alterstruktur der Stadt und des Landkreises möglichst widerspiegele. Im Vorfeld der Programmerstellung habe man außerdem eine Umfrage unter der Bürgerschaft durchgeführt und das eigene Programm entsprechend angepasst und ergänzt. 95 Personen hatten sich daran beteiligt.
Schwerpunkte will die Partei im Landkreis in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Wohnen, Bildung, Infrastruktur, Kultur, Wirtschaft und Finanzen setzen. So will man die Wohnortnahe medizinische Versorgung im Landkreis verbessern und den Ärztemangel bekämpfen. "Das ist im Rahmen der Möglichkeiten einer Kreisverwaltung durch die Vermittlung passender Räumlichkeiten für Praxen, eine Verbesserung der weichen Standortfaktoren und der gezielten Werbung an Hochschulen zu machen", sagte Alexander Scharff.
Kita- und Krippenplätze sollen bedarfsgerecht geplant und Jugend- und Alteneinrichtungen gefördert und ihr Abbau verhindert werden. Im Interesse von Bürgern, Wirtschaft und Unternehmen wolle man weiterhin die Verfügbarkeit von Breitband Internetanschlüssen vorantreiben.
Im Bereich Schule und Bildung will man sich auf sanierungsbedürftige Schulen im Landkreis konzentrieren, etwa das Schillergymnasium in Bleicherode. "Drei Schulen in 5 Jahren" gibt Rainer Bachmann, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Kreistagskandidat, als Ziel aus. "Das ist straff aber machbar". Eine Auflösung von Gymnasien würde es mit der Linken nicht geben, zumal die Schülerzahlen gut seien. Zu einem privatem Gymnasium hätte man noch keinen klaren Standpunkt, sei aber grundsätzlich gegen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem.
Beim Verkehr will man die Radwege im Landkreis in den Blick nehmen und überregionale Kooperationen mit dem Nachbarkreisen prüfen. Die Finanzierung sei zwar schwierig, die Radwege seien aber bisher vernachlässigt worden. Die Finanzierung spielt für die Linken auch bei der Straßenbahn eine Rolle. Hier will sollen Stadt und Landkreis neu verhandeln.
v.l.: Rainer Bachmann, Angela Hummitzsch, Ilona Scharff, Alexander Scharff, Barbara Schenke, Michael Mohr (Foto: Angelo Glashagel)
Die Kultureinrichtungen in Stadt und Kreis erachten die Vertreter der Partei als Motor für die Tourismusentwicklung. Zu konkreten Zusagen etwa in Hinblick auf eine Übernahme des IFA-Museums durch die Stadt ließen sie sich aber nicht hinreichen. Es gebe rechtliche und vor allem finanzielle Hindernisse für ein solches vorhaben, doch man wolle das Ehrenamtliche Engagement im Museum fördern und die Erinnerung an die IFA erhalten, sagte Barbara Schencke, Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat.
Nach den Erfahrungen in Sundhausen und Bielen wolle man bei wirtschaftlichen Standortentscheidungen Wege finden, die Bürger früher und besser einzubeziehen und sich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. Die kommunalen Unternehmen sollen erhalten werden. Da aber die bisherige Finanzierung von Straßenbahn und Badehaus über die Einnahmen der EVN nicht mehr ausreiche, müsse auch hier neu diskutiert werden.
Nein zum Gipsabbau, ja zum Biosphärenreservat und Integration erneuerbarer Energien bei Sanierungskonzepten, ein Informationszentrum für Bürger in der Verwaltung: all das findet sich im Wahlprogramm der Linken. Bleibt die nicht unwichtige Frage der Finanzierung. Im Landkreis will man die Defizite abbauen und sich gleichzeitig Spielraum für die Bearbeitung der eigenen Schwerpunktsetzung lassen. Die Einnahmen sollen rauf, die Ausgaben runter.
Konkretere Vorschläge hat man für die Finanzierung der Stadt. Hier soll über die Anstellung von kommunalen Gewerbeprüfern nachgedacht werden, um die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verbessern ohne sie zu erhöhen. Ein Prüfungsstau bei den Finanzämtern könnte so entgegengewirkt und mehr Einnahmen generiert werden.
Im Stadtrat will man für mehr Transparenz sorgen und sich für die Übertragung von Stadtratssitzung im Internet, öffentliche Ausschusssitzungen und mehr Bürgernahe Diskussionsrunden stark machen. Die Einkommensabhängige Kita-Gebühr soll wieder auf den Tisch kommen und auch die Zweitwohnsitzsteuer soll erneut diskutiert werden.
"Unser Potential für den kommenden Stadtrat liegt über der jetzigen Stärke von acht Sitzen" sagte Barbara Schenke mit Hinblick auf ihre Wahlhoffnungen "zehn Sitze wären ein Traum". Rainer Bachmann hofft auf 13 Mandate im Kreistag. "Alles was darüber geht kann auch nicht schaden", ergänzte Bachmann.
Auch in den Gemeinden rechnet man mit Erfolgen. Angela Hummitzsch, Kandidatin für Kreis- und Landtag, hofft das in ihrem Gemeinderat in Werther zwei weitere Mitglieder ihrer Partei einziehen und die Fraktion auf sechs Sitze verstärken. Zudem will man auch die Ortsteilbürgermeisterämter im Landkreis verteidigen.
Nun ist für den Wähler aus den Programmen nicht immer ersichtlich, worin denn nun die substantiellen Unterschiede zwischen den Parteien liegen. "Es gibt linke Kernfragen, die nicht diskutierbar sind." sagte Alexander Scharff auf die Frage warum man gerade seine Partei wählen solle. "Einen Verkauf vom Südharzkrankenhaus oder der Straßenbahn wird es mit uns niemals geben". Michael Mohr sekundiert das "die Kommune den Lebensmittelpunkt des Menschen darstellt und wir deswegen immer das soziale Miteinander in den Mittelpunkt stellen werden".
Bis zur Wahl wollen die Linken natürlich noch kämpfen. "Eine Materialschlacht mit Plakaten und Flyern können wir nicht führen" sagte Scharff. Dafür wolle man alternative Möglichkeiten des Wahlkampfes ausprobieren und mit den Menschen ins Gespräch kommen, egänzte Angela Hummitzsch, die an Walpurgis als "rote Hexe" für ihre Partei werben will.
Angelo Glashagel
