nnz-Forum: Überarbeiten
Donnerstag, 24. April 2014, 06:48 Uhr
Nun hat der Wahlausschuss das Ergebnis der Teilnehmer für die Kreistagswahlen am 25. Mai bekanntgegeben. Dazu Anmerkungen eines Kandidaten...
Die etablierten Parteien hatten bei Weitem nicht so hohe Hürden zu bewältigen wie die Piraten oder die Freien Wähler Nordhausen, die 184 Stützunterschriften bringen mussten. Diese Unterschriften konnten in den jeweiligen Gemeindeverwaltungen geleistet werden.
Was aber in der Praxis nicht ganz einfach ist. Hier sollte der Gesetzgeber nach der Wahl handeln und dies vereinfachen, indem man Sammellisten machen darf und diese dann vom Einwohnermeldeamt prüfen lässt. So haben auch kleine Gruppierungen oder Parteien eine Chance auf Zulassung zur Wahl, wovon die Piraten schmerzlich ein Lied singen können. Das dürfte nun wirklich kein Problem sein und würde der Demokratie gut tun!
Interessant war ja auch, dass ich als Kandidat der Freien Wähler keine Stützunterschriften für Andere geben durfte (?), obwohl ich extra Herrn Beckmann fragte, er dies bejahte und ich dies tat, damit Demokratie breiter gefächert wird. Beim Wahlausschuss allerdings wurde es anders gehandhabt und die Stimme gestrichen, da vorher diesbezüglich nochmals in Erfurt nachgefragt wurde (?!). Die eine Stimme für die Piraten hätte letztendlich auch nichts gebracht.
Hier zeigt sich aber wieder mal deutlich, wie kompliziert und teilweise auch unsinnig manche Dinge im Gesetz oder der Wahlordnung sind. Bedanken möchte ich mich bei den Bürgern, die in ausreichendem Maße dafür Sorge trugen, dass die Freien Wähler Nordhausen zur Kreistagswahl antreten dürfen!
Uwe Chour
Die etablierten Parteien hatten bei Weitem nicht so hohe Hürden zu bewältigen wie die Piraten oder die Freien Wähler Nordhausen, die 184 Stützunterschriften bringen mussten. Diese Unterschriften konnten in den jeweiligen Gemeindeverwaltungen geleistet werden.
Was aber in der Praxis nicht ganz einfach ist. Hier sollte der Gesetzgeber nach der Wahl handeln und dies vereinfachen, indem man Sammellisten machen darf und diese dann vom Einwohnermeldeamt prüfen lässt. So haben auch kleine Gruppierungen oder Parteien eine Chance auf Zulassung zur Wahl, wovon die Piraten schmerzlich ein Lied singen können. Das dürfte nun wirklich kein Problem sein und würde der Demokratie gut tun!
Interessant war ja auch, dass ich als Kandidat der Freien Wähler keine Stützunterschriften für Andere geben durfte (?), obwohl ich extra Herrn Beckmann fragte, er dies bejahte und ich dies tat, damit Demokratie breiter gefächert wird. Beim Wahlausschuss allerdings wurde es anders gehandhabt und die Stimme gestrichen, da vorher diesbezüglich nochmals in Erfurt nachgefragt wurde (?!). Die eine Stimme für die Piraten hätte letztendlich auch nichts gebracht.
Hier zeigt sich aber wieder mal deutlich, wie kompliziert und teilweise auch unsinnig manche Dinge im Gesetz oder der Wahlordnung sind. Bedanken möchte ich mich bei den Bürgern, die in ausreichendem Maße dafür Sorge trugen, dass die Freien Wähler Nordhausen zur Kreistagswahl antreten dürfen!
Uwe Chour
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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