Kreishaushalt ist immer noch nicht genehmigt
Dienstag, 08. Mai 2001, 16:17 Uhr
Nordhausen (nnz). Wer Fehler macht, den bestraft nicht nur das Leben. Im Fall des Nordhäuser Kreistages ist es das Landesverwaltungsamt Weimar (LVA). Die Tagungsleiterin des Kreistages, Birgit Keller (PDS), machte einen solchen Fehler während der Sitzung am 3. April.
Zur Geschichte: An jenem Apriltag sollte und wurde der Haushalt der Kreisverwaltung beschlossen. Bevor über die eigentliche Satzung dann abgestimmt wurde, kam es zu Änderungsanträgen, die letztlich eine Reduzierung der Kreisumlage um 50.000 Mark zur Folge hatten. Nun hätte Birgit Keller beim Aufrufen der Haushaltssatzung sagen müssen, daß über einen „geänderte“ Satzung abgestimmt werden soll. Statt dessen rief sie die Satzung ohne den Zusatz auf.
Diesen Lapsus bemerkte natürlich der zuständige Mitarbeiter im LVA, nahm einen dicken Stift und notierte sich das alles. Vor allem aber, er will die Genehmigung des Haushaltes so nicht unterschreiben. Das Papierchen liegt auf seinem Schreibtisch mittlerweile vier Wochen. Und so soll nach seiner Meinung noch einmal beschlossen werden, vorher muß dann der alte Beschluß aufgehoben werden. Landrat Joachim Claus will nun erst einmal das Ergebnis der Wertung durch das LVA abwarten und dann reagieren.
Unverständnis gegenüber LVA-Haltung äußerten denn in der heutigen Kreisausschußsitzung auch dessen Mitglieder. Egon Primas (CDU) regte an, die Dienstaufsicht gegen diesen Mitarbeiter anzusetzen. „Man muß sich einmal vorstellen, um welche Dimensionen es hier geht! Da steht eine Reduzierung von 50.000 Mark einem Gesamthaushalt von 140 Millionen Mark gegenüber. Das Landesverwaltungsamt macht aus einer Mücke einen Elefanten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Auch für Klaus Hummitzsch (PDS) ist diese Arbeitsweise als Mitteleuropäer nicht nachvollziehbar.
An dieser Stelle sollten sich die Mitglieder des Kreisausschusses vielleicht einmal an die Meinung des ehemaligen langjährigen Finanzdezernenten der Kreisverwaltung, Walter Thume, erinnern. Der sprach vom Landesverwaltungsamt immer als „Verhinderungsbehörde“. Und Thumes Worte sollten auch über seine Dienstzeit im Landratsamt hinweg ihre Bedeutung und Wertung nicht verlieren.
Autor: nnzZur Geschichte: An jenem Apriltag sollte und wurde der Haushalt der Kreisverwaltung beschlossen. Bevor über die eigentliche Satzung dann abgestimmt wurde, kam es zu Änderungsanträgen, die letztlich eine Reduzierung der Kreisumlage um 50.000 Mark zur Folge hatten. Nun hätte Birgit Keller beim Aufrufen der Haushaltssatzung sagen müssen, daß über einen „geänderte“ Satzung abgestimmt werden soll. Statt dessen rief sie die Satzung ohne den Zusatz auf.
Diesen Lapsus bemerkte natürlich der zuständige Mitarbeiter im LVA, nahm einen dicken Stift und notierte sich das alles. Vor allem aber, er will die Genehmigung des Haushaltes so nicht unterschreiben. Das Papierchen liegt auf seinem Schreibtisch mittlerweile vier Wochen. Und so soll nach seiner Meinung noch einmal beschlossen werden, vorher muß dann der alte Beschluß aufgehoben werden. Landrat Joachim Claus will nun erst einmal das Ergebnis der Wertung durch das LVA abwarten und dann reagieren.
Unverständnis gegenüber LVA-Haltung äußerten denn in der heutigen Kreisausschußsitzung auch dessen Mitglieder. Egon Primas (CDU) regte an, die Dienstaufsicht gegen diesen Mitarbeiter anzusetzen. „Man muß sich einmal vorstellen, um welche Dimensionen es hier geht! Da steht eine Reduzierung von 50.000 Mark einem Gesamthaushalt von 140 Millionen Mark gegenüber. Das Landesverwaltungsamt macht aus einer Mücke einen Elefanten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Auch für Klaus Hummitzsch (PDS) ist diese Arbeitsweise als Mitteleuropäer nicht nachvollziehbar.
An dieser Stelle sollten sich die Mitglieder des Kreisausschusses vielleicht einmal an die Meinung des ehemaligen langjährigen Finanzdezernenten der Kreisverwaltung, Walter Thume, erinnern. Der sprach vom Landesverwaltungsamt immer als „Verhinderungsbehörde“. Und Thumes Worte sollten auch über seine Dienstzeit im Landratsamt hinweg ihre Bedeutung und Wertung nicht verlieren.
