Kreisfreiheit soll als Variante untersucht werden
Dienstag, 08. Mai 2001, 13:44 Uhr
Nordhausen (nnz). Jede Menge Spannung verspricht die Tagesordnung der nächsten Nordhäuser Stadtratssitzung. Da soll es nach nnz-Informationen auch (erneut) um die Kreisfreiheit der Rolandstadt gehen.
In der Beschlußvorlage 439/2001 soll eine Varianten-Untersuchung zur Aufgabenerfüllung der Stadt Nordhausen in Auftrag gegeben werden. Folgende Varianten werden vorgeschlagen: 1. Abbau und Rückgabe von Aufgaben. 2. Beibehaltung des gegenwärtigen Aufgabenspektrums unter veränderten Bedingungen und 3. Übernahme weiterer Aufgaben als kreisfreie Stadt.
Hintergrund der Vorlage ist die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen. Als teilfunktionales Oberzentrum wurden Nordhausen wesentliche Aufgaben zugewiesen, ähnlich einer kreisfreien Stadt. Die derzeitige Situation erfordere es jedoch, sämtliche übernommene Aufgaben abzuwägen und auch die Funktion als Oberzentrum in Frage zu stellen. Dann allerdings muß die Thüringer Landesregierung den Raumordnungsplan für den Norden des Freistaates umstricken. Gerade in diesem Plan ist die Stellung der Stadt festgeschrieben.
Kommen wir nun gleich zur Variante 3. Sie soll „ausgehend von der Stärkung der oberzentralen Funktion die Möglichkeit der kreisfreien Stadt in einer anderen Umgebungsstruktur untersuchen und darstellen“. Das wird - gelinde ausgedrückt - die Gegner der Kreisfreiheit massiv auf den Plan heben. Obwohl sich auch der Thüringer Innenminister mit einer neuen Verwaltungsstruktur in seinem Hoheitsgebiet durchaus anfreunden kann (siehe nnz-Archiv), beschlossen ist da noch lange nichts. „Da wird auch nichts beschlossen, zumindest nicht in dieser Legislaturperiode“, winkt CDU-Landtagsabgeordneter Egon Primas ab. Letztlich könne der Innenminister einen Vorschlag nach dem anderen aus der Schublade ziehen, ohne die Zustimmung der CDU-Fraktion im Landtag bleiben sie beschriebenes Papier. Eile haben die Landtagsabgeordneten durchaus nicht, denn mit neuen Zuschnitten in Thüringen könnten sich auch die Reviere der Wahlbezirke ändern. Und wer will das schon riskieren?
Nordhausen will aber gerüstet sein, wenn es denn machbar ist, sich endlich vom „ungeliebten“ Landkreis anzukoppeln. Dann sollen Zahlen auf dem Tisch liegen, mit denen man in Erfurt, in Nordhausen und vielleicht auch in Sondershausen argumentieren kann. Jetzt schon steht für die Verwaltungsspitze im Nordhäuser Rathaus fest, daß „Vorteile für die Stadt mit der teilweisen oberzentralen Funktion (durch die Kreisangehörigkeit) nicht zu erkennen“ sind.
Der Finanzausschuß hatte sich bereits gestern mit dieser Beschlußvorlage auseinandergesetzt. Mit 4:3 Stimmen wurde sie so beschlossen. Allerdings soll in dem Beschlußtext eine Passage in der Begründung für die dritte (kreisfreie) Variante gestrichen werden: „Bestärkt wird die Stadt durch die bisherigen Erfahrungen im Verhältnis zum Landkreis und insbesondere die Organisationsüberlegungen in Sachsen-Anhalt (Landkreise mit mehr als 150.000 Einwohnern), die Bevölkerungsentwicklung nach der 9. Bevölkerungsvorausberechnung in Thüringen und die Überlegungen der Landesregierung zu einer weiteren Gebietsreform.“
Autor: nnzIn der Beschlußvorlage 439/2001 soll eine Varianten-Untersuchung zur Aufgabenerfüllung der Stadt Nordhausen in Auftrag gegeben werden. Folgende Varianten werden vorgeschlagen: 1. Abbau und Rückgabe von Aufgaben. 2. Beibehaltung des gegenwärtigen Aufgabenspektrums unter veränderten Bedingungen und 3. Übernahme weiterer Aufgaben als kreisfreie Stadt.
Hintergrund der Vorlage ist die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen. Als teilfunktionales Oberzentrum wurden Nordhausen wesentliche Aufgaben zugewiesen, ähnlich einer kreisfreien Stadt. Die derzeitige Situation erfordere es jedoch, sämtliche übernommene Aufgaben abzuwägen und auch die Funktion als Oberzentrum in Frage zu stellen. Dann allerdings muß die Thüringer Landesregierung den Raumordnungsplan für den Norden des Freistaates umstricken. Gerade in diesem Plan ist die Stellung der Stadt festgeschrieben.
Kommen wir nun gleich zur Variante 3. Sie soll „ausgehend von der Stärkung der oberzentralen Funktion die Möglichkeit der kreisfreien Stadt in einer anderen Umgebungsstruktur untersuchen und darstellen“. Das wird - gelinde ausgedrückt - die Gegner der Kreisfreiheit massiv auf den Plan heben. Obwohl sich auch der Thüringer Innenminister mit einer neuen Verwaltungsstruktur in seinem Hoheitsgebiet durchaus anfreunden kann (siehe nnz-Archiv), beschlossen ist da noch lange nichts. „Da wird auch nichts beschlossen, zumindest nicht in dieser Legislaturperiode“, winkt CDU-Landtagsabgeordneter Egon Primas ab. Letztlich könne der Innenminister einen Vorschlag nach dem anderen aus der Schublade ziehen, ohne die Zustimmung der CDU-Fraktion im Landtag bleiben sie beschriebenes Papier. Eile haben die Landtagsabgeordneten durchaus nicht, denn mit neuen Zuschnitten in Thüringen könnten sich auch die Reviere der Wahlbezirke ändern. Und wer will das schon riskieren?
Nordhausen will aber gerüstet sein, wenn es denn machbar ist, sich endlich vom „ungeliebten“ Landkreis anzukoppeln. Dann sollen Zahlen auf dem Tisch liegen, mit denen man in Erfurt, in Nordhausen und vielleicht auch in Sondershausen argumentieren kann. Jetzt schon steht für die Verwaltungsspitze im Nordhäuser Rathaus fest, daß „Vorteile für die Stadt mit der teilweisen oberzentralen Funktion (durch die Kreisangehörigkeit) nicht zu erkennen“ sind.
Der Finanzausschuß hatte sich bereits gestern mit dieser Beschlußvorlage auseinandergesetzt. Mit 4:3 Stimmen wurde sie so beschlossen. Allerdings soll in dem Beschlußtext eine Passage in der Begründung für die dritte (kreisfreie) Variante gestrichen werden: „Bestärkt wird die Stadt durch die bisherigen Erfahrungen im Verhältnis zum Landkreis und insbesondere die Organisationsüberlegungen in Sachsen-Anhalt (Landkreise mit mehr als 150.000 Einwohnern), die Bevölkerungsentwicklung nach der 9. Bevölkerungsvorausberechnung in Thüringen und die Überlegungen der Landesregierung zu einer weiteren Gebietsreform.“
