Ticker aus Hauptausschuss

Es ist die letzte Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates in dieser Legislaturperiode. Auch deshalb gibt es jede Menge zu beraten und zu beschließen...


17.52 Uhr
Jetzt geht es dem Ende zu, es werden noch die Beschlussvorlagen für die nächste Sitzung des Stadtrates abgestimmt. Wir verabschieden uns aus der (vermutlich) letzten Sitzung des Hauptausschusses in dieser Legislaturperiode.

17.24 Uhr
Ein Beispiel für "sinnlose" Anträge ist der, der zwei Spielplätze in der Altstadt fordert. Darauf entgegnete Martin Höfer (FDP), dass zu Zeiten von OB Rinke eine Spielplatzkonzeption für 27.000 Euro erstellt wurde. Dieser jetzige SPD-Antrag würde gegen die Konzeption laufen. Abgelehnt, denn für 27.000 Euro könnte man einiges an den bestehenden Spielplätzen tun.

17.20 Uhr
Norbert Klodt weist darauf hin, dass die SPD sich immer in eine Heul-Ecke stellt. Die Fraktion wisse, dass die Ausschüsse sich ablehnend gegen mehrere Anträge ausgesprochen hätten. Trotzdem will die SPD diese Anträge durchboxen. Das sei zum Kotzen, dieses Verhalten der SPD.

17.18 Uhr
Übrigens: Oberbürgermeister Dr. Zeh verkündet, dass es seitens der Bundesregierung eine Verordnung gibt, die das Public Viewing von Spielen der Fußball-WM erlaubt.

17.15 Uhr
Volker Fütterer ist fassungslos, dass alle Anträge der SPD "weggestimmt" werden. Das habe er noch nicht erlebt.

16.55 Uhr
Ein Antrag kommt aus den Reihen der SPD-Fraktion. Es sollen Fördermittel für eine neue Hauptfeuerwache beantragt werden. Die FDP ist gegen einen solchen Beschluss, weil noch kein konkreter Standort beschlossen ist. Die CDU erinnert an einen Beschluss zum Vorbehalt der Finanzierung und der Standortfrage.

16.36 Uhr
14 Anträge von Fraktionen gibt es jetzt weiterzuleiten. Die Themen reichen von der Schaffung eines modernen Informations- und Parkleitsystems über die Errichtung von Schallschutzwänden oder das Sparen in der Verwaltungsspitze.

16.33 Uhr
Für die Freiwillige Feuerwehr Herreden kann ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug für 150.000 Euro beschafft werden. 44.000 Euro davon sind Eigenmittel der Stadt.

16.30 Uhr
Jetzt geht es mit den Beschlüssen weiter. Zuerst sind Auftragsvergaben dran. Vergeben wurden Bauleistungen für das Gewerbegebiet Uthleber Weg und Planungsleistungen für die Dach- und Fassadensanierung des Rathauses.

16.19 Uhr
Jetzt ist der OB dran. Die gestrigen Tarifabschlüsse wirken sich natürlich auf den städtischen Haushalt aus. In diesem Jahr müssen 600.000 Euro zusätzlich gezahlt werden, im kommenden Jahr sind es 450.000 Euro.

16.16 Uhr
In der neuen Bibo soll verstärkt auf E-Books besetzt werden

16.12 Uhr
Die neuen Benutzerausweise sind bereits in Druck gegeben. Sie werden ein moderneres Layout haben.

16.10 Uhr
Von aktuell 500 Quadratmeter wird auf 1.600 Quadratmeter umgezogen. Für den Umzug der Bücher haben sich bereits viele Freiwillige gemeldet.

16.08 Uhr
Am 7. Juni können die Kinder schon einmal Bibliotheksluft schnuppern, da wird auch ein Drache zu Gast sein. Frau Seidel hofft, dass bis Ostern möglichst viele Bücher in der Nebelungstraße ausgeliehen werden. Dann müssen nicht so viele Bücher umziehen :-)

16.06 Uhr
Hildegard Seidel, die Chefin der Nordhäuser Bibliothek, sagte, dass das Eröffnungsdatum für das Bürgerhaus ist - sie habe sich abgesichert - das letzte Wochenende im Juni.

16.04 Uhr
Die Formalien sind erledigt, jetzt gibt es die Infos des Oberbürgermeisters.