Millionen für Landkreise und Kommunen
Donnerstag, 13. März 2014, 09:49 Uhr
Heute hat das Thüringer Finanzministerium Gelder in Höhe von insgesamt rund 64 Millionen Euro aus dem kommunalen Hilfspaket an 566 Städte und Gemeinden und alle Landkreise und Freistaat überwiesen...
"Das ist viel Geld, um überzeugend Hilfe zu leisten und die Kommunen in Problemlagen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs zusätzlich zu unterstützen“, so Finanzminister Wolfgang Voß.
Von den 64 Millionen Euro erhalten 560 kreisangehörige Gemeinden rund 32,3 Millionen Euro. Alle 17 Landkreise erhalten insgesamt rund 25 Millionen Euro, die kreisfreien Städte erhalten zusammen rund 6,8 Millionen Euro. „Über 50 Millionen Euro dieses Geldes ist für Investitionen, Kofinanzierung oder Tilgungen vorgesehen, die restlichen gut 13 Millionen fließen als Stabilisierungspauschale in Landkreise und kreisfreie Städte. Damit kann ein Anwachsen der Kreisumlagen vor Ort verhindert werden, in einigen Fällen sind sicherlich auch Absenkungen möglich“, so Voß weiter.
Der Löwenanteil des insgesamt 136 Millionen Euro schweren kommunalen Haushaltssicherungsprogramms ist für zusätzliche Bedarfszuweisungen vorgesehen. 66 Millionen Euro sind in 2014 und 2015 zusätzlich hierfür eingeplant. „Die Bedarfszuweisungen sind ein wirksames Instrument, spezielle Haushaltssanierungsprobleme von Kommunen mit Landeshilfe nachhaltig zu lösen. Allerdings gibt es diese Hilfe nicht zum Nulltarif, sondern als Hilfe zur Selbsthilfe mit klaren Auflagen verbunden“, so Voß.
Die zusätzlichen Bedarfszuweisungen werden grundsätzlich nur gewährt, wenn ein von der Rechtsaufsicht genehmigtes und von den Gemeinden oder Landkreisen beschlossenes Haushaltssicherungskonzept vorliegt.
Landkreis Eichsfeld
Kyffhäuserkreis
Autor: red"Das ist viel Geld, um überzeugend Hilfe zu leisten und die Kommunen in Problemlagen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs zusätzlich zu unterstützen“, so Finanzminister Wolfgang Voß.
Von den 64 Millionen Euro erhalten 560 kreisangehörige Gemeinden rund 32,3 Millionen Euro. Alle 17 Landkreise erhalten insgesamt rund 25 Millionen Euro, die kreisfreien Städte erhalten zusammen rund 6,8 Millionen Euro. „Über 50 Millionen Euro dieses Geldes ist für Investitionen, Kofinanzierung oder Tilgungen vorgesehen, die restlichen gut 13 Millionen fließen als Stabilisierungspauschale in Landkreise und kreisfreie Städte. Damit kann ein Anwachsen der Kreisumlagen vor Ort verhindert werden, in einigen Fällen sind sicherlich auch Absenkungen möglich“, so Voß weiter.
Der Löwenanteil des insgesamt 136 Millionen Euro schweren kommunalen Haushaltssicherungsprogramms ist für zusätzliche Bedarfszuweisungen vorgesehen. 66 Millionen Euro sind in 2014 und 2015 zusätzlich hierfür eingeplant. „Die Bedarfszuweisungen sind ein wirksames Instrument, spezielle Haushaltssanierungsprobleme von Kommunen mit Landeshilfe nachhaltig zu lösen. Allerdings gibt es diese Hilfe nicht zum Nulltarif, sondern als Hilfe zur Selbsthilfe mit klaren Auflagen verbunden“, so Voß.
Die zusätzlichen Bedarfszuweisungen werden grundsätzlich nur gewährt, wenn ein von der Rechtsaufsicht genehmigtes und von den Gemeinden oder Landkreisen beschlossenes Haushaltssicherungskonzept vorliegt.
Das bekommen die Städte und Gemeinden
Landkreis NordhausenLandkreis Eichsfeld
Kyffhäuserkreis
