Keine Einigung über Modus der Beitragserhöhung
Mittwoch, 02. Mai 2001, 19:10 Uhr
Nordhausen (nnz). Das Kuriose an diesem Fall: Es geht nicht mehr um die Höhe der Erhöhung. Die steht mit 60 Mark pro Platz und Monat so ziemlich fest. Es geht schlicht und ergreifend darum, auf welche Art und Weise es den betroffenen Eltern gesagt wird. Wer hat die Verantwortung für die Erhöhung?
In erster Linie das neue Kindertagesstättengesetz des Landes Thüringen und knappe kommunale Kassen, sagt die Stadtverwaltung. Die Träger hingegen argumentieren ausschließlich mit den geringeren städtischen Zuschüssen (Pflichtaufgabe) der Kommune. Soll die Erhöhung nun beschlossen werden, soll der Stadtrat lediglich eine Empfehlung aussprechen? Diese Fragen konnten und wollten nicht beantwortet werden. Hier sind die Fronten zwischen den Trägern der KITAs (Jugendsozialwerk, Johanniter Unfallhilfe, DRK und Ökumenischer Kindergarten) momentan derart verhärtet, dass selbst ein Thomas Pape (CDU) nicht mehr vermitteln will und kann. Pape verwies und beharrte auf eine Vorlage des zuständigen Ausschusses, die lediglich mit zwei Enthaltungen und keiner Gegenstimme angenommen wurde.
Die Stadt Nordhausen könne nun wahrlich keine Satzung erlassen, da sie kein Betreiber der Kindertagesstätten sei, so die rechtliche Auffassung der Verwaltung. Selbst da zeigte sich Pape widerspenstig und ließ sich auch nicht vom Wink mit dem Zaunspfahl beeindrucken, einige Stadträte und Mitglieder des Sozialausschusses seien ob ihrer Zugehörigkeit zu oben erwähnten Trägern in dieser Angelegenheit befangen. Mehrere Vorschläge wurden im Europazimmer des Rathauses unterbreitet, keiner fand eine Mehrheit. Schließlich wird es in zwei Wochen eine Kampfabstimmung im Stadtrat geben. Dann stehen zwei Entwürfe auf der Tagesordnung: Der von der Stadtverwaltung und der vom Sozialausschuß.
Momentan fehlen den Trägern durch das Verschleppen der Abstimmung oder (Nicht)-Abstimmung schon mal schlappe 400.000 Mark. Und da muß man Thomas Pape zustimmen. Die Leidtragenden sind weder die Träger noch die Stadtverwaltung, sondern die zu betreuenden Kinder.
Autor: nnzIn erster Linie das neue Kindertagesstättengesetz des Landes Thüringen und knappe kommunale Kassen, sagt die Stadtverwaltung. Die Träger hingegen argumentieren ausschließlich mit den geringeren städtischen Zuschüssen (Pflichtaufgabe) der Kommune. Soll die Erhöhung nun beschlossen werden, soll der Stadtrat lediglich eine Empfehlung aussprechen? Diese Fragen konnten und wollten nicht beantwortet werden. Hier sind die Fronten zwischen den Trägern der KITAs (Jugendsozialwerk, Johanniter Unfallhilfe, DRK und Ökumenischer Kindergarten) momentan derart verhärtet, dass selbst ein Thomas Pape (CDU) nicht mehr vermitteln will und kann. Pape verwies und beharrte auf eine Vorlage des zuständigen Ausschusses, die lediglich mit zwei Enthaltungen und keiner Gegenstimme angenommen wurde.
Die Stadt Nordhausen könne nun wahrlich keine Satzung erlassen, da sie kein Betreiber der Kindertagesstätten sei, so die rechtliche Auffassung der Verwaltung. Selbst da zeigte sich Pape widerspenstig und ließ sich auch nicht vom Wink mit dem Zaunspfahl beeindrucken, einige Stadträte und Mitglieder des Sozialausschusses seien ob ihrer Zugehörigkeit zu oben erwähnten Trägern in dieser Angelegenheit befangen. Mehrere Vorschläge wurden im Europazimmer des Rathauses unterbreitet, keiner fand eine Mehrheit. Schließlich wird es in zwei Wochen eine Kampfabstimmung im Stadtrat geben. Dann stehen zwei Entwürfe auf der Tagesordnung: Der von der Stadtverwaltung und der vom Sozialausschuß.
Momentan fehlen den Trägern durch das Verschleppen der Abstimmung oder (Nicht)-Abstimmung schon mal schlappe 400.000 Mark. Und da muß man Thomas Pape zustimmen. Die Leidtragenden sind weder die Träger noch die Stadtverwaltung, sondern die zu betreuenden Kinder.
