Der 1. Mai zwischen Mitbestimmung und Sonnenschein

Nordhausen (nnz). Mit einer Trommelgruppe wollte der Nordthüringer DGB-Chef Ulrich Hannemann die Nordhäuser kurz vor 10 Uhr aus ihrem Schlaf wecken. Diese Art des Frühschoppen war denn auch bitter notwendig. Der Trend zur Teilnahme an derartigen Veranstaltungen ist auch in Nordhausen eindeutig: Er geht gegen „Null“. Wenn man rein rechnerisch die Frauen und Männer abzieht, die am heutigen Vormittag „dienstlich“ vor dem Rathaus zu tun hatten, dann bleibt eine Handvoll interessierter Besucher, vor allem im etwas höherem Alter übrig.
So sehr sich Ulrich Hannemann in seiner Rede dem Thema Mitbestimmung auch näherte, so deutlich wurde, dass der eigentliche Kern seiner Botschaft an den Zuhörern abprallte. Das kann durchaus daran liegen, dass die Mitbestimmung - außer im öffentlichen Dienst - in den neuen Bundesländern nur in den seltensten Fällen für die Arbeitnehmer spür- und erlebbar war. Ob nun mit oder ohne Betriebsrat: Der Osten wurde in den zurückliegenden Jahren abgewickelt, die Wunden dieses Prozesses sind vor allem in Nordhausen immer noch deutlich zu sehen und zu spüren.
Front machte der Redner vor allem gegen die geplante Novellierung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes. Dieser Entwurf sei „ein Schlag ins Gesicht der Personalräte“, meinte Hannemann, während dessen man am Stand des Deutschen Mieterbundes über Nebenkostenabrechnungen stritt und die Supergewerkschaft ver.di schnell die kleinen Aufmerksamkeiten ihrer ehemaligen Einzelgewerkschaften (hbv, ÖTV) unters Besuchervolk brachte. Hannemann sprach dann auch weiter von Personalräten als künftige Schoßhündchen der Behördenleiter oder von der Entwertung des Mitbestimmungsrechtes. Als der DGB-Mann am Ende seiner Rede ankam, erhielt er denn auch brav Beifall. Doch man ging schnell zur Tagesordnung über. Ob nun am Stand der SPD, der PDS oder der Arbeitsloseninitiative - über die neuen Strukturen der Mitbestimmung wurde nicht diskutiert.