Kreistag-Ticker
Dienstag, 04. Februar 2014, 18:23 Uhr
Zum ersten Mal im neuen Jahr und vermutlich zum vorletzten Mal in dieser Legislaturperiode treffen sich heute die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages. Eine Frage wird sein, ob es einen neuen Beschluss zum Bau einer Sporthalle in Ellrich geben wird...
08.23 Uhr
18.33 Uhr
Damit ist das Ende der öffentlichen Sitzung erreicht. Der Ticker verabschiedet sich aus dem großen Plenarsaal des historischen Landratsamtes.
18.30 Uhr
Schließlich wurde die Vorlage in die zuständigen Ausschüsse verwiesen und mit dieser Änderung so auch beschlossen.
18.26 Uhr
Haase beantragt den Verweis in die Ausschüsse, wird von Jürgen Hohberg unterstützt. Hingegen will Barbara Rinke den Antrag unterstützen.
18.23 Uhr
Hannelore Haase (LINKE) reicht die Beschlussvorlage mit ihren Auswirkungen nicht aus. Es sollten konkrete Einrichtungen sowie die finanziellen Auswirkungen benannt werden. 43.000 Euro habe der Landkreis im vergangenen Jahr für das Ehrenamt ausgegeben.
18.21 Uhr
Letzter Tagesordnungspunkt ist die Einführung der Thüringer Ehrenamtscard im Landkreis Nordhausen. Ein Antrag der FDP. Neben dem Landkreis Weimarer Land sei der Landkreis Nordhausen der einzige Landkreis in Thüringen, der diese Anerkennung nicht vorhält. Kosten konnte Fraktionsvorsitzende Franka Hitzing nicht benennen, verwies aber auf die Möglichkeit des Sponsorings.
18.16 Uhr
Eine erste Lesung wurde mehrheitlich abgelehnt, die Änderung von Matthias Jendricke wurde beschlossen und schließlich wurde die Beteiligungsrichtlinie mit mit nur elf Enthaltungen und keinen Gegenstimmen angenommen.
18.14 Uhr
Barbara Rinke will, dass die Mehrheit dem Entwurf der Richtlinie zustimmen solle.
18.11 Uhr
Für die Bündnisgrünen betonte Gisela Hartmann, dass die ausführliche Stellungnahme der Grünen keine genügende Beachtung in dem 19 Seiten starken Papier fand.
18.07 Uhr
Hohberg bittet, den Änderungsantrag von Jendricke abzulehnen. Auch der FDP-Antrag soll abgelehnt werden.
18.04 Uhr
Die FDP-Fraktion unterstützt grundsätzlich diese Beteiligungsrichtlinie. Aber: heute soll es nur eine erste Lesung geben.
18.02 Uhr
18.02 Uhr
Matthias Jendricke (SPD) bringt einen Änderungsantrag ein. Bis Mitte 2015 soll ein Evaluierunngsbericht vorliegen. Die frühere Einbeziehung der Geschäftsführer in den Diskussionsprozess wäre förderlich gewesen. Er werde dieser Richtlinie heute zustimmen.
18.01 Uhr
Matthias Jendricke (SPD) bringt einen Änderungsantrag ein. Bis Mitte 2015 soll ein Evaluierunngsprozess durchgeführt werden. Die frühere Einbeziehung der Geschäftsführer in den Diskussionsprozess wäre förderlich gewesen. Er werde dieser Richtlinie heute zustimmen.
nnz als interessante Lektüre (Foto: nnz)
17.56 Uhr
Dagmar Becker (SPD) dankte für die Erarbeitung der Richtlinie. Mehrheitlich werde die SPD-Fraktion dieser Vorlage zustimmen. Einige Fraktionsmitglieder sehen sehen die Kompetenzen der Aufsichtsräte eingeschränkt.
17.53 Uhr
Prof. Heinrich Markgraf berichtete auch von den Schwierigkeiten bei der Erarbeitung der Richtlinie, über die Befindlichkeiten, die ihnen entgegengebracht wurden. Er stellte klar, dass die jetzt vorliegende Richtlinie nicht in die Kompetenz der jeweiligen Geschäftsführer eingreife. Wohl aber müssen die Hauptsatzungen von Kreistag und Stadtrat modifiziert und müssen einzelnen Verträge angepasst werden. Das solle in den nächsten Legislaturperiode geschehen.
17.47 Uhr
Jetzt ist die Beteiligungsrichtlinie an der Reihe, über deren Entstehungsgeschichte die nnz ausführlich in der vergangenen Woche berichtet. Rainer Bachmann (Linke) und Prof. Dr. Markgraf plädierten für die Annahme dieser Richtlinie.
Einstimmig beschlossen (Foto: nnz)
17.42 Uhr
Jetzt wird abgestimmt - zuerst den Änderungsantrag aller fünf Fraktionen des Kreistages, denn der normale Antrag. Die größere Halle ist einstimmig beschlossen worden.
17.39 Uhr
Insgesamt soll die etwas größere Halle in Ellrich 2.290.000 Euro kosten.
17.33 Uhr
Egon Primas (CDU) reflektierte die vergangenen Wochen und würdigte die Zusammenarbeit als Erfolg aller Beteiligten.
17.31 Uhr
Jetzt geht es um die Schulsporthalle in Ellrich. Bürgermeister Matthias Ehrhold ist am Rednerpult. Er bedankt sich bei seinen Ellricher Stadträten und den Bürgerinnen und Bürgern der Region, die sich für eine 600 Quadratmeter große Halle eingesetzt hatten.
17.30 Uhr
In den Sportbeirat des Landkreises Nordhausen sollen Hannelore Haase und Klaus Gorges gewählt werden. Sie ersetzen Matthias Jendricke und Siegfried Janiszewski.
17.28 Uhr
Jetzt wird der Wahlleiter für die kommenden Wahlen benannt. Jutta Krauth soll Wahlleiterin für die Kreistagswalen werden, Michael Beckmann ist der Stellvertreter. Einstimmig angenommen.
17.27 Uhr
Der Landkreis Nordhausen wird von der Nachschusspflicht zur EC BIC GmbH entlastet. Das hatte der andere kommunale Gesellschafter, der Kyffhäuserkreis zur Bedingung gemacht.
17.24 Uhr
17.03 Uhr
Ende des Jahres 2013 sind fast 20 Millionen Euro vom Kassenkredit in Anspruch genommen worden. Im Jahresschnitt waren es rund 16 Millionen Euro.
17.01 Uhr
Jetzt wieder Landrätin Keller - diesmal zum Stand der Liquidität der Kreisverwaltung. Insgesamt sei im vergangenen Jahr ein Konsolidierungsbeitrag von 2,5 Millionen Euro erarbeitet worden.
In diesem Jahr sollen 780.000 Euro weniger an Kreisumlage eingenommen werden, das macht ein Minus - trotz höherer Landeszuweisungen ein Minus von fast 223.000 Euro. Deshalb auch ein Nachtragshaushalt.
16.51 Uhr
Jetzt sind die Anfragen dran. Klaus-Dieter Drick dankte der Landrätin für die ausführliche Beantwortung seiner Anfragen. Er mahnte an, dass die Situation an den Schulen nicht besser werde. Im Gegenteil, es gebe an vielen Schulen im Landkreis einen enormen Sanierungsbedarf, der mit einem genehmigten Haushalt endlich mal abgebaut werden müsse. Unsere Kinder würden es uns allen danken.
16.48 Uhr
Es sei deshalb eine etwas längere Rede gewesen, weil die letzte Sitzung im Kreistag nicht für Wahlkampf missbraucht werden solle.
16.39 Uhr
Nach rund 30 Minuten redet die Landrätin immer noch und sie ist erst beim Naturpark Südharz.
16.26 Uhr
Die Schulsporthalle in Ellrich wird nun doch größer: dazu sagte Birgit Keller in ihrem Bericht:
Diese Schulsporthalle steht heute erneut auf der Tagesordnung. Zum Antrag einiger Kreistagsmitglieder finden Sie in Ihren Mappen einen Änderungsantrag der fünf Kreistagsfraktionen. In enger Abstimmung mit der Verwaltung und der Stadt Ellrich ist es gelungen, zum ursprünglich gefundenen Kompromiss des Runden Tisches zurückzukehren und die Hallenfläche auf 600 Quadratmeter zu erweitern. Möglich war dies nur durch mehrmalige Gespräche der Landkreisverwaltung und der Geschäftsführung der Service Gesellschaft mit den Verantwortlichen im Landesverwaltungsamt und im Sozialministerium. Für dieses unnachgiebige Engagement kann ich mich an dieser Stelle nur herzlich bedanken, denn es waren wahrlich dicke Bretter zu bohren.
16.14 Uhr
Jetzt der Bericht von Landrätin Birgit Keller, der viel Kritik an der Landespolitik beinhaltet. Keller kündigt zudem einen Nachtragshaushalt an.
16.07 Uhr
Die Bürgermeisterin von Niedergebra, Burgunde Krumm, dankte den Kreistagsmitgliedern dafür, dass die Kreisumlage nicht gestiegen sei.
16.05 Uhr
Landrätin Birgit Keller tat kund, dass der Bürgermeister von Görsbach, Siegfried Junker, ernstlich erkrankt sei.
Platzsuche (Foto: nnz)
15.59 Uhr
Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages müssen sich jetzt erst noch finden. In wenigen Minuten könnte es losgehen.
Autor: red08.23 Uhr
18.33 Uhr
Damit ist das Ende der öffentlichen Sitzung erreicht. Der Ticker verabschiedet sich aus dem großen Plenarsaal des historischen Landratsamtes.
18.30 Uhr
Schließlich wurde die Vorlage in die zuständigen Ausschüsse verwiesen und mit dieser Änderung so auch beschlossen.
18.26 Uhr
Haase beantragt den Verweis in die Ausschüsse, wird von Jürgen Hohberg unterstützt. Hingegen will Barbara Rinke den Antrag unterstützen.
18.23 Uhr
Hannelore Haase (LINKE) reicht die Beschlussvorlage mit ihren Auswirkungen nicht aus. Es sollten konkrete Einrichtungen sowie die finanziellen Auswirkungen benannt werden. 43.000 Euro habe der Landkreis im vergangenen Jahr für das Ehrenamt ausgegeben.
18.21 Uhr
Letzter Tagesordnungspunkt ist die Einführung der Thüringer Ehrenamtscard im Landkreis Nordhausen. Ein Antrag der FDP. Neben dem Landkreis Weimarer Land sei der Landkreis Nordhausen der einzige Landkreis in Thüringen, der diese Anerkennung nicht vorhält. Kosten konnte Fraktionsvorsitzende Franka Hitzing nicht benennen, verwies aber auf die Möglichkeit des Sponsorings.
18.16 Uhr
Eine erste Lesung wurde mehrheitlich abgelehnt, die Änderung von Matthias Jendricke wurde beschlossen und schließlich wurde die Beteiligungsrichtlinie mit mit nur elf Enthaltungen und keinen Gegenstimmen angenommen.
18.14 Uhr
Barbara Rinke will, dass die Mehrheit dem Entwurf der Richtlinie zustimmen solle.
18.11 Uhr
Für die Bündnisgrünen betonte Gisela Hartmann, dass die ausführliche Stellungnahme der Grünen keine genügende Beachtung in dem 19 Seiten starken Papier fand.
18.07 Uhr
Hohberg bittet, den Änderungsantrag von Jendricke abzulehnen. Auch der FDP-Antrag soll abgelehnt werden.
18.04 Uhr
Die FDP-Fraktion unterstützt grundsätzlich diese Beteiligungsrichtlinie. Aber: heute soll es nur eine erste Lesung geben.
18.02 Uhr
18.02 Uhr
Matthias Jendricke (SPD) bringt einen Änderungsantrag ein. Bis Mitte 2015 soll ein Evaluierunngsbericht vorliegen. Die frühere Einbeziehung der Geschäftsführer in den Diskussionsprozess wäre förderlich gewesen. Er werde dieser Richtlinie heute zustimmen.
18.01 Uhr
Matthias Jendricke (SPD) bringt einen Änderungsantrag ein. Bis Mitte 2015 soll ein Evaluierunngsprozess durchgeführt werden. Die frühere Einbeziehung der Geschäftsführer in den Diskussionsprozess wäre förderlich gewesen. Er werde dieser Richtlinie heute zustimmen.
nnz als interessante Lektüre (Foto: nnz)
17.56 UhrDagmar Becker (SPD) dankte für die Erarbeitung der Richtlinie. Mehrheitlich werde die SPD-Fraktion dieser Vorlage zustimmen. Einige Fraktionsmitglieder sehen sehen die Kompetenzen der Aufsichtsräte eingeschränkt.
17.53 Uhr
Prof. Heinrich Markgraf berichtete auch von den Schwierigkeiten bei der Erarbeitung der Richtlinie, über die Befindlichkeiten, die ihnen entgegengebracht wurden. Er stellte klar, dass die jetzt vorliegende Richtlinie nicht in die Kompetenz der jeweiligen Geschäftsführer eingreife. Wohl aber müssen die Hauptsatzungen von Kreistag und Stadtrat modifiziert und müssen einzelnen Verträge angepasst werden. Das solle in den nächsten Legislaturperiode geschehen.
17.47 Uhr
Jetzt ist die Beteiligungsrichtlinie an der Reihe, über deren Entstehungsgeschichte die nnz ausführlich in der vergangenen Woche berichtet. Rainer Bachmann (Linke) und Prof. Dr. Markgraf plädierten für die Annahme dieser Richtlinie.
Einstimmig beschlossen (Foto: nnz)
Jetzt wird abgestimmt - zuerst den Änderungsantrag aller fünf Fraktionen des Kreistages, denn der normale Antrag. Die größere Halle ist einstimmig beschlossen worden.
17.39 Uhr
Insgesamt soll die etwas größere Halle in Ellrich 2.290.000 Euro kosten.
17.33 Uhr
Egon Primas (CDU) reflektierte die vergangenen Wochen und würdigte die Zusammenarbeit als Erfolg aller Beteiligten.
17.31 Uhr
Jetzt geht es um die Schulsporthalle in Ellrich. Bürgermeister Matthias Ehrhold ist am Rednerpult. Er bedankt sich bei seinen Ellricher Stadträten und den Bürgerinnen und Bürgern der Region, die sich für eine 600 Quadratmeter große Halle eingesetzt hatten.
17.30 Uhr
In den Sportbeirat des Landkreises Nordhausen sollen Hannelore Haase und Klaus Gorges gewählt werden. Sie ersetzen Matthias Jendricke und Siegfried Janiszewski.
17.28 Uhr
Jetzt wird der Wahlleiter für die kommenden Wahlen benannt. Jutta Krauth soll Wahlleiterin für die Kreistagswalen werden, Michael Beckmann ist der Stellvertreter. Einstimmig angenommen.
17.27 Uhr
Der Landkreis Nordhausen wird von der Nachschusspflicht zur EC BIC GmbH entlastet. Das hatte der andere kommunale Gesellschafter, der Kyffhäuserkreis zur Bedingung gemacht.
17.24 Uhr
17.03 Uhr
Ende des Jahres 2013 sind fast 20 Millionen Euro vom Kassenkredit in Anspruch genommen worden. Im Jahresschnitt waren es rund 16 Millionen Euro.
17.01 Uhr
Jetzt wieder Landrätin Keller - diesmal zum Stand der Liquidität der Kreisverwaltung. Insgesamt sei im vergangenen Jahr ein Konsolidierungsbeitrag von 2,5 Millionen Euro erarbeitet worden.
In diesem Jahr sollen 780.000 Euro weniger an Kreisumlage eingenommen werden, das macht ein Minus - trotz höherer Landeszuweisungen ein Minus von fast 223.000 Euro. Deshalb auch ein Nachtragshaushalt.
16.51 Uhr
Jetzt sind die Anfragen dran. Klaus-Dieter Drick dankte der Landrätin für die ausführliche Beantwortung seiner Anfragen. Er mahnte an, dass die Situation an den Schulen nicht besser werde. Im Gegenteil, es gebe an vielen Schulen im Landkreis einen enormen Sanierungsbedarf, der mit einem genehmigten Haushalt endlich mal abgebaut werden müsse. Unsere Kinder würden es uns allen danken.
16.48 Uhr
Es sei deshalb eine etwas längere Rede gewesen, weil die letzte Sitzung im Kreistag nicht für Wahlkampf missbraucht werden solle.
16.39 Uhr
Nach rund 30 Minuten redet die Landrätin immer noch und sie ist erst beim Naturpark Südharz.
16.26 Uhr
Die Schulsporthalle in Ellrich wird nun doch größer: dazu sagte Birgit Keller in ihrem Bericht:
Diese Schulsporthalle steht heute erneut auf der Tagesordnung. Zum Antrag einiger Kreistagsmitglieder finden Sie in Ihren Mappen einen Änderungsantrag der fünf Kreistagsfraktionen. In enger Abstimmung mit der Verwaltung und der Stadt Ellrich ist es gelungen, zum ursprünglich gefundenen Kompromiss des Runden Tisches zurückzukehren und die Hallenfläche auf 600 Quadratmeter zu erweitern. Möglich war dies nur durch mehrmalige Gespräche der Landkreisverwaltung und der Geschäftsführung der Service Gesellschaft mit den Verantwortlichen im Landesverwaltungsamt und im Sozialministerium. Für dieses unnachgiebige Engagement kann ich mich an dieser Stelle nur herzlich bedanken, denn es waren wahrlich dicke Bretter zu bohren.
16.14 Uhr
Jetzt der Bericht von Landrätin Birgit Keller, der viel Kritik an der Landespolitik beinhaltet. Keller kündigt zudem einen Nachtragshaushalt an.
16.07 Uhr
Die Bürgermeisterin von Niedergebra, Burgunde Krumm, dankte den Kreistagsmitgliedern dafür, dass die Kreisumlage nicht gestiegen sei.
16.05 Uhr
Landrätin Birgit Keller tat kund, dass der Bürgermeister von Görsbach, Siegfried Junker, ernstlich erkrankt sei.
Platzsuche (Foto: nnz)
Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages müssen sich jetzt erst noch finden. In wenigen Minuten könnte es losgehen.
