Keine Gebietsreform in Thüringen bis 2004
Samstag, 28. April 2001, 08:07 Uhr
Nordhausen/Erfurt (nnz). „Eine großflächige Gebietsreform per Gesetz ist für diese Legislaturperiode nicht vorgesehen“, sagte Ministeriumssprecher Andreas Karmrodt am Freitag in Erfurt. „Natürlich sind und bleiben Zusammenschlüsse einzelner Gemeinden möglich“, ließ der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler. „Dazu müssen wir aber die gesetzlichen Vorgaben nicht ändern.“ Einen Zusammenschluss von kreisfreien Städten und Kreisen lehnt die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag dagegen ab.
Für Zusammenschlüsse von Gemeinden soll es nach Angaben des Innenministeriums keine zusätzlichen Landesmittel geben. Verwaltungsgemeinschaften könnten aber mit klaren Zuwächsen ihrer Einnahmen rechnen, wenn sie Einheitsgemeinden bilden. Der Grund: Die Schlüsselzuweisungen steigen wegen der höheren Einwohnerzahl.
In Thüringen hat es 1994 eine Kreisgebietsreform gegeben, in den Jahren 1996/1997 folgte eine Gemeindegebietsreform. Anfang 1999 wurde Eisenach kreisfrei.
Autor: nnzFür Zusammenschlüsse von Gemeinden soll es nach Angaben des Innenministeriums keine zusätzlichen Landesmittel geben. Verwaltungsgemeinschaften könnten aber mit klaren Zuwächsen ihrer Einnahmen rechnen, wenn sie Einheitsgemeinden bilden. Der Grund: Die Schlüsselzuweisungen steigen wegen der höheren Einwohnerzahl.
In Thüringen hat es 1994 eine Kreisgebietsreform gegeben, in den Jahren 1996/1997 folgte eine Gemeindegebietsreform. Anfang 1999 wurde Eisenach kreisfrei.
