LKW-Maut auf der B4?

Diese Frage von Landtagsmitglied Manfred Scherer (CDU) auf der heute stattfindenden Verkehrskonferenz des Kyffhäuserkreises war einer der wenigen Aufreger am heutigen Tage. Hier kn mit den ersten Einzelheiten...

Die gut zweieinhalb Stunden dauern Konferenz brachte leider nicht allzu viel Neues. Der Landkreis Kyffhäuser hatte zu dieser Konferenz geladen und zwei der drei Landtagsmitglieder Gudrun Holbe und Manfred Scherer (beide CDU) sowie viele Bürgermeister von Städten und Gemeinden war der Einladung gefolgt.


Landrätin Antje Hochwind (SPD) hatte die Verkehrskonferenz eröffnet. Sie rief auf, dass alle zuständigen Behörden und Parlamente geschlossen agieren müssen, um als Landkreis besser Gehör zu finden. Sie räumte aber auch schon ein, dass nicht alle Projekte umsetzbar sein werden, die für den Kreis in den Schubladen liegen. Sie wies nochmals darauf hin, dass der Kyffhäuserkreis laut Landesentwicklungskonzeption als Raum für besondere Entwickliungsaufgaben ausgewiesen werde.
Dort sei formuliert worden:
"Hierfür sind fernstraßentauglich Straßenvernindungen sowie ein bedarfsgerechtes, weitgehend vertaktetes Personennahververkehrsangebot in folgenden Realtionen erforderlich:
- die Verbindung Arten - Bad Frankenhausen - Sondershausen.
Sie bekräftigte, dass auch die Verbindung bis Mühlhausen und Eschwege wieder aufgenommen werden muss.

Absoluter Schwerpunkt sei aber die Bundesstraße 4 im Kyffhäuserkreis. Die überlastete Verbindung zur Landeshauptstadt muss besser im Landesentwicklungsplan Berücksichtigung finden. Weiter kritisierte sie, dass fünf Zugangsstellen zur Bahn im Kyffhäuserkreis gestrichen werden sollen, allein davon vier auf der Strecke Nordhausen - erfurt (Großfurra, Glückauf, Hohenebra Ort und Niederspier.

Viel Neues gab es von den Gästen der Konferenz nicht zu hören, was nicht schon bekannt wäre, so die Vorschläge für die B4 in den Einzelmaßnahmen Sundhäuser Berge, und die Ortsumfahrungen Oberspier, Greußen Straußfurt und Gebesee. Auf Einzelheiten dazu geht kn in weiteren Berichten ein. Eine Frage wurde auch in der Diskussion nicht klar beantwortet, warum wurden in den Entwurf Bundeswegplan nur füf Einzelmaßnahmen aufgenommen und nicht den notwendigen Ausbau der B4 zwischen Nordhausen und Erfurt?

Neu nur die Aussage von Winfried Ludolph, vom Nordthüringer Straßenbauamt, dass 3/2104 das Planfeststellungsverfahren für die Strecke Ringleben - Schönfeld fertig sein wird, was aber auch nicht heißt, dass bald gebaut wird.


Für den einzigen echte Aufreger sorgte Landtagsmitglied Manfred Scherer. Als es in der Diskussion um eine möglich Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B4 (wenigstens nachts eine Tempo 30 Zone in der Ortslage Greußen auszuweisen) ging, stellte Scherer die überraschende Frage, ob man das Problem nicht auch mit einer Maut auf LKW lösen können, um wenigstens hier für Entlastung zu sorgen. Damit brachte Scherer Lutz Irmer vom Thüringer Verkehrsministerium leicht aus der Fassung, und stellte die frage wie er zu dieser Möglichkeit käme. Scherer hüllte sich aber dezent in Schweigen.

Auch Irmer ging auf die Frage auch nicht ein und sagte keinen Ton zu diesem Thema. Da könnte man ja glatt spekulieren, ob da Scherer nicht in eine Wespennest gestochen hat, denn es kam kein klares Dementi. Man darf gespannt sein.

Weitere Einzelheiten zur Konferenz in Kürze.