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nnz-Forum: Es gibt nur zwei Wege aus der Misere

Freitag, 27. April 2001, 08:15 Uhr
„Es ist schon erstaunlich, mit welchen Wahlkampfparolen eine Partei, die selbst schon jahrelang in verantwortlicher Position die Geschicke der Stadtentwicklung mitbestimmt, für alle Bürger sichtbare und spürbare positive Veränderungen in unserer Stadt zugunsten eigener Profilierung verleugnen möchte.
Glaubt man, aus einer schwierigen Situation persönlich Profit schlagen zu können? So ist von einigen CDU-Mitgliedern ganz schnell von unseriöser Arbeitsweise der Verwaltung, Unverfrorenheit der OB und Misswirtschaft zu lesen. Durch solche Parolen fügt man der Stadt Schaden zu. Frau Rinke sollte wahrscheinlich lernen, Krisenmanagement nach Art von CDU-Landesregierung und Landrat zu betreiben, dass heißt abwarten, aussitzen, schönreden und verdrängen.
Schaden von der Stadt abzuwenden heißt aber, den Finger auf die Wunde zu legen, wahre Gründe für die derzeitige Situation der Städte und Gemeinden zu erkennen und Verantwortliche wachzurütteln. Es geht nicht nur um fehlende 931.000 Mark und einen städtischen Haushalt, es geht um die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung.
Alle Logik scheint auf den Kopf gestellt, wenn Kommunen aufgrund solider Finanzpolitik und wachsender wirtschaftlicher Leistungskraft durch ineffiziente und veraltete Strukturen im Land geknebelt und an ihrer Weiterentwicklung gehindert werden. Fazit der zurückliegenden Stadtratssitzung für mich ist, es gibt nur zwei Wege aus der Misere: entweder die Stadt Nordhausen verabschiedet sich von ihrer oberzentralen Zukunft, oder der Landkreis in seiner jetzigen Form steht zur Disposition. Als Stadtratsmitglied favorisiere ich den zweiten Weg.

Sabine Meyer, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion
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Autor: nnz

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