SPD: Parteiarbeit und Stadtgeschichte

Die erste deutsche Arbeiterpartei SPD pflegte Traditionen. Die heutige Volkspartei SPD auch. Der Ortsverein Nordhausen ebenso. Denn das neue Jahr 2014 war gerade mal zwei Tage "alt" – da trafen sich bereits die Genossinnen und Genossen in der Flohburg. Traditionsgemäß – wie schon im vergangenen Jahr. Sie nahmen sich zum einen eines geschichtlichen Themas an und wagten anschließend einen kommunalpolitischen Rück- und Ausblick...


Zunächst führte nach einer kurzen Begrüßung Museums-Leiterin Dr. Cornelia Klose die SPD-Mkitglieder durch die aktuelle Sonderausstellung "75 Jahre Pogromnacht – Jüdisches Leben in Nordhausen". Es sei das Anliegen der Ausstellung, neue Sichtweisen auf die reiche Geschichte der Nordhäuser Juden zu ermöglichen und regionales Geschichtswissen mit dem Anspruch von Nachhaltigkeit zu vermitteln. Anschaulich schilderte sie, wie "lebendig und blühend" jüdisches Leben vom späten Mittelalter bis zur Machtergreifung der Nazis pulsierte. Gerade auch in Nordhausen.

Cornelia Klose verwies zu Recht auch auf den auf Initiative der evangelischen Kirche und mit maßgeblicher Unterstützung des damaligen Bürgermeisters Peter Heiter 1988 errichteten Gedenkstein für die Opfer der Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1933 unweit des ursprünglichen Standortes der Synagoge. Zugleich würdigte sie die akribische Forschungsarbeit von Dr. Manfred Schröder, die in seinem 1992 erschienen Buch über die Geschichte der Nordhäuser Juden ihren Niederschlag fand.

Nach diesem geschichtlichen Ausflug kehrten die Genossen in die Jetzt-Zeit zurück und griffen aktuelle kommunalpolitische Themen auf. Die drei führenden Persönlichkeiten der Nordhäuser SPD, Barbara Rinke, Matthias Jendricke und Andreas Wieninger, nutzten die Zusammenkunft, um gute Wünsche für Gesundheit und reichlich Kraft für die Meisterung der bevorstehenden Aufgaben im Superwahljahr 2014 an die Genossen zu bringen. SPD-Fraktionschef Andreas Wieninger – nach längerer Krankheit wieder genesen – bezeichnete die SPD als "Frühstarter aller Parteien" und das zurückliegende Jahr als ein "für die SPD schwieriges Jahr". Er beklagte zudem, dass die Stadt-SPD vom neuen Oberbürgermeister des öfteren "eins auf`s Dach bekommen" habe und nannte als Beispiele die Vergabe von Freikarten für gesonderte Konzerte bei Rolandsfesten oder die Thematik im Zusammenhang mit dem Bau und der Namensfindung für die Kulturbibliothek.

Lobend äußerte er sich über den Antrag der SPD-Stadträte Hans-Georg Müller und Manfred Breitrück, den Bürgerwillen aufzugreifen und einen passenderen Namen (z. B. Nicolaiforum) statt des umstrittenen Begriffs "Bürgerhaus" für die Kultureinrichtung zu finden und stellte in Aussicht, künftig verstärkt Ideen, Vorschläge und kritische Hinweise von Bürgern aufzugreifen und in entsprechende Anträge im Stadtrat einfließen zu lassen. Die Norhäuser Bürger hätten ein Recht darauf, sich in der Kommunalpoltik wiederzufinden.

Auch Bürgermeister Matthias Jendricke wünschte allen Anwesenden vor allem Gesundheit, denn sie sei "Voraussetzung für die Bewältigung eines stürmischen Jahres" und bekannte, dass die Probleme der Partei in Teilen auch auf sein Verhalten zurückzuführen seinen. Die gegen ihn gerichteten Vorwürfe seinen inzwischen entkräftet.

Er äußerte jedoch die Befürchtung, dass die noch gegen ihn laufenden Disziplinarmaßnahmen sich in die Länge ziehen und bei den bevorstehenden Wahlkämpfen von politischen Mitbewerbern gegen ihn verwendet werden könnten und kritisierte ebenfalls die Missachtung eines breiten Bürgerwillens im Zusammenhang mit der Namensgebung für die Kuturbibliotek. Jendricke wörtlich: "1.600 Unterschriften von Bürgern gelten offensichtlich bei einigen Stadträten nicht." Er forderte schließlich die Genossen auf, den "Zukunftsblick" zu bewahren.

Rinke, Wieninger (Foto: Hans-Georg Backhaus) Ortsvereins-Vorsitzende Barbara Rinke sprach mit Blick auf den Stadtrat von einem "Ansehensverlust" und konstatierte, dass es an "positiven Impulsen" fehle und ein "Verlust an Wissen" im Rathaus auszumachen sei. Sie dankte Andreas Wieninger für seine engagierte Arbeit als langjähriger OV-Vorsitzender, der während einer turbulenten Mitgliederversammlung am 24. Oktober vergangenen Jahres nicht wieder in diese Funktion gewählt worden war. Rinke überreichte ihm ein Buch von Altkanzler Helmut Schmidt mit dem Titel "Mein Europa".

In der anschließenden lebhaften Diskussion machten sich die Genossinnen und Genossen Gedanken darüber, wie die bevorstehenden Wahlkämpfe zu bestreiten sind, die Nordhäuser SPD aus Fehlern lernen will und auf welche Weise verstärkt vor allem auch auf junge Menschen zugegangen werden soll, um sie für eine Mitarbeit in der SPD zu gewinnen. In wenigen Tagen wollen sich Stadt- und Kreisvorstand der Südharzer SPD zu Sondierungen über anstehende Aufgaben treffen.
Hans-Georg Backhaus, Mitglied im SPD-Ortsverein Nordhausen