Hilfspaket wird begrüßt
Mittwoch, 18. Dezember 2013, 15:32 Uhr
Das von der SPD-CDU-Regierungskoalition in Erfurt geschnürte Kommunale Hilfspaket begrüßt Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Zeh. Einzelheiten wie immer in Ihrer nnz...
„Sollte das Paket Gesetzeskraft erlangen, stehen uns vom Freistaat Thüringen zusätzlich ca. 1 Million Euro für Nordhausen zur Verfügung. Damit ist unser Haushaltsloch im nächsten Jahr etwas geringer. Das ist ein kleiner warmer Regen für unsere Stadt und verschafft uns Bewegungsspielräume angesichts des aufgelaufenen Schuldenberges von knapp 40 Millionen Euro“, so der Oberbürgermeister.
Zeh, Mitglied im Erfurter SPD-CDU-Koalitionsausschuss, der die Grundzüge des Hilfspakets mit ausgearbeitet hat, begrüßte, dass auch die mittelgroßen Städte wie Nordhausen oder Gotha vom Hilfspaket profitieren können. „Insbesondere, weil das kommunale Hilfspaket von 136 Millionen Euro den Kommunen ermöglicht, die vorgeschriebenen Eigenmittel bei den vom Land geförderten Investitionen zur Verfügung zu haben. Davon profitiert letztlich auch die einheimische Wirtschaft. Denn jede Investition bedeutet auch immer Aufträge für die lokalen Betriebe.“
Profitieren könnte Nordhausen auch von einer weitere Vereinbarung im Hilfspaket: „Dort ist festgeschrieben, dass die Landkreise finanzielle Unterstützung bekommen, um die Kreisumlage – also die Abgabe der Kommunen an die Landkreise – begrenzen zu können. Nordhausen als größter Kreisumlagenzahler hat auch davon einen Vorteil“, so Zeh.
Autor: red„Sollte das Paket Gesetzeskraft erlangen, stehen uns vom Freistaat Thüringen zusätzlich ca. 1 Million Euro für Nordhausen zur Verfügung. Damit ist unser Haushaltsloch im nächsten Jahr etwas geringer. Das ist ein kleiner warmer Regen für unsere Stadt und verschafft uns Bewegungsspielräume angesichts des aufgelaufenen Schuldenberges von knapp 40 Millionen Euro“, so der Oberbürgermeister.
Zeh, Mitglied im Erfurter SPD-CDU-Koalitionsausschuss, der die Grundzüge des Hilfspakets mit ausgearbeitet hat, begrüßte, dass auch die mittelgroßen Städte wie Nordhausen oder Gotha vom Hilfspaket profitieren können. „Insbesondere, weil das kommunale Hilfspaket von 136 Millionen Euro den Kommunen ermöglicht, die vorgeschriebenen Eigenmittel bei den vom Land geförderten Investitionen zur Verfügung zu haben. Davon profitiert letztlich auch die einheimische Wirtschaft. Denn jede Investition bedeutet auch immer Aufträge für die lokalen Betriebe.“
Profitieren könnte Nordhausen auch von einer weitere Vereinbarung im Hilfspaket: „Dort ist festgeschrieben, dass die Landkreise finanzielle Unterstützung bekommen, um die Kreisumlage – also die Abgabe der Kommunen an die Landkreise – begrenzen zu können. Nordhausen als größter Kreisumlagenzahler hat auch davon einen Vorteil“, so Zeh.
