Von gelben Karten und Entschuldigungen

Nordhausen (nnz). „Wir haben zum Beispiel ein Kinder- und Jugendbüro, ein Stadtarchiv, mehrere Museen, ein Sozialamt, eine Verkehrsbehörde, eine Straßenbahn, ein Theater, sind an Unternehmen beteiligt....“. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zählte auf, was sich die Stadt Nordhausen an freiwilligen Aufgaben bisher leistete. Was sie aber nicht muß. Streichungen kann es nur bei dieser Art von Aufgaben geben und da wird es für die gewählten Stadträte dann doch ungemütlich. CDU, PDS und die Fraktion der Demokratischen Mitte wollten denn gestern auch keinen Ansatzpunkt für ein internes Streichkonzert geben.

Eine gelbe Karte wollte PDS-Fraktionschef Hermsdorf der Oberbürgermeisterin gestern schon mal zeigen, welchen konstruktiven Beitrag die PDS in den zurückliegenden Jahren zur Haushaltsdiskussion geleistet hatte, das wissen nicht nur Insider der lokalen Politik. Die Genossen enthielten sich mit konsequenter Beharrlichkeit ihrer Stimme. „Da kann uns keiner so richtig festnageln.“ Dafür plädierten sie, wie auch in diesem Jahr, gegen die Abschaffung sozialer Werte, zumindest aber für die Beibehaltung des Erreichten. Das aber kostet, mit Verlaub gesagt, Geld. Keine Beeinträchtigung des sozialen Friedens wünschte sich denn auch der Chef der „Demokratischen Mitte“, Klaus Gorges. Dieser Frieden aber wird in den kommenden Monaten arg in Gefahr geraten. Wo immer gekürzt werden soll, es wird Stimmen geben, die sich zur Wehr setzen. Wenn bislang Lobbyismus in der Nordhäuser Politik nicht die dominante Rolle spielte, so werden die Interessenvertretungen künftig die Messer wetzen. Einen Vorgeschmack lieferte dazu denn auch Norbert Klodt (CDU), der auf eine vermeintliche Verzögerungstaktik bei der Erarbeitung der Gebühren für die Kindertagesstätten hinwies. Und dabei natürlich auch ins Schwarze traf.

Vor allem an dieser Stelle muß die Arbeit der Stadtverwaltung überprüft werden. Nicht in erster Linie unter finanziellen Aspekten, sondern als Anbieter von Dienstleistungen für die Nordhäuser. Wenn sich eine Oberbürgermeisterin dafür entschuldigen muß, dass ein offener Brief einer Elternvertretung vom 12. Februar bis heute nicht beantwortet wurde, dann zeugt es davon, dass die Verwalter dieser Stadt in der zweiten und dritten Leitungsebene mit so ziemlich allem beschäftigt sind, nur nicht mit dem Erbringen von Dienstleistungen. Da muß innerhalb der Verwaltung Dampf gemacht werden, immer noch kommt sich der „Otto-Normal-Verbraucher“ wie ein Bittsteller vor.

nnz berichtete bereits gestern, dass sich die Fraktionen Zeit lassen wollen. Sie geben die Arbeit ab in die Hände einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Landratsamtes und der Stadtverwaltung und erinnern sich mit einem Lächeln an einen Spruch aus DDR-Zeiten. Dieses Gremium soll nun Vorschläge erarbeiten, die - politisch gewichtet – von den Räten abgesegnet werden müssen. Bleibt zu hoffen, dass Denkansätze auch aus den Reihen der Fraktionen kommen. Dr. Spangenberg (CDU) drückte es gestern in seinem Statement folgendermaßen aus: „Die CDU-Fraktion wird weiter wie bisher die konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung in den Ausschüssen und im Stadtrat fortsetzen.“ Konstruktive Zusammenarbeit heißt auch, Vorschläge und Ideen anzubieten, auch wenn diese unpopulär sind und den Hauch von „Rot-Stift-Politik“ in sich (noch) verbergen.

Es geht seit gestern um mehr als das Aufbringen von fehlenden 913.000 Mark. Es geht um die Zukunft dieser Stadt, vielleicht kommt Nordhausen um gravierende Einschnitte im kulturellen oder sozialen Bereich herum, vielleicht auch nicht. Dezernent Dietrich Beyse (CDU) sieht das alles noch ziemlich optimistisch: „Wenn wir uns alle am Riemen reißen, dann kriegen wir das auch hin“.
Hingekriegt wurde gestern wenigstens die Einschaltzeit der Straßenbeleuchtung in Nordhausen. Die Lampen sollen wieder wie gewohnt angeschaltet werden, macht schlappe 20.000 Mark mehr. Doch beschlossen wurde auch das nicht, man rief sich das quer Fraktion zu, vom Präsidium kam Kopfnicken. Man will sich eben nicht festlegen.