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Live-Ticker aus dem Stadtrat

Mittwoch, 04. Dezember 2013, 19:36 Uhr
Es könnte heute eine spannende Sitzung im Bürgersaal des Neuen Rathauses werden. Auf der Tagesordnung des Nordhäuser Stadtrates ist unter anderem die Namensgebung für die Kulturbibliothek zu finden...


19.36 Uhr
Wir verabschieden uns damit aus der Sitzung des Stadtrates.

19.27 Uhr
Der Einwohnerantrag (Petition) zur Namensgebung wurde mehrheitlich abgelehnt. Er erhielt lediglich 9 Stimmen, drei Enthaltungen gab es. Damit verabschieden wir uns aus der Sitzung des Stadtrates.

19.21 Uhr
Gisela Hartmann (B90/Grüne) beantragte, dass ein solch wichtiges Thema für die Bürger nicht an das Ende einer Sitzung gesetzt werde.

19.18 Uhr
Norbert Klodt sagt, dass es viele Menschen gebe, die fragten, ob der Stadtrat denn keine anderen Probleme habe.

19.16 Uhr
Schencke argumentiert, dass man Verantwortung für den Beschluss übernehme. Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

19.15 Uhr
Barbara Schencke (LINKE) bedauert, dass von der Initiative niemand mehr anwesend ist. Sie sagt, dass der Bürgerhaus-Name mehrere Unternamen in sich vereine.

19.13 Uhr
Jetzt die Petition der Bürgerinnen und Bürgern, in der gefordert wird, den Beschluss zum "Bürgerhaus" wieder aufzuheben.

19.11 Uhr
Gegen den Antrag von Müller und Breitrück stimmte die Mehrheit des Stadtrates. Abgelehnt.

19.11 Uhr
Müller plädiert dafür, dass die Bürger dieser Stadt über den Namen entscheiden sollen. Der Ausschuss für Kultur hat den Antrag mit 4:2 Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

19.10 Uhr
"Bürgerhaus" - dieser Name sei an Banalität nicht zu überbieten. Letztlich sei nicht für einen Namen (Bürgerhaus), sondern gegen einen Namen (Nikolai-Forum) gestimmt worden.

19.08 Uhr
Welcher Name soll es denn sein - einer der Antragsteller, Hans-Georg Müller, kritisiert, dass dieser Antrag an das Ende der Sitzung gestellt wurde. Er argumentiert mit einer Rückschau auf den Bau des Theaters vor 100 Jahren.

19.02 Uhr
So langsam nähert sich die Stadtratssitzung ihrem "Höhepunkt". Wie wird mit dem Namen der Kulturbibliothek verfahren? Bleibt es beim "Bürgerhaus"?

18.48 Uhr
Jetzt geht es endlich weiter in der Tagesordnung.

18.24 Uhr
Nach der Beschlussfassung über die Nordhäuser Baumschutzsatzung geht es erst einmal in die verdiente Pause.

18.22 Uhr
Die zweite Stufe des Lärmaktionsplans wurde heute mehrheitlich beschlossen, damit ist auch Tempo 30 in der Bochumer Straße weg von der "Tisch".

18.10 Uhr
Flachdach oder Satteldach - welche Dachform soll es künftig am Töpfer- und Handwege geben. Das spaltet den Stadtrat. Flachdächer werden mehrheitlich abgelehnt.

17.59 Uhr
Jetzt ist das Thema der Eingemeindung von Buchholz an der Reihe. Mehrheitlich, bei zwei Enthaltungen, sprach sich der Stadtrat für die Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Buchholz aus.

17.55 Uhr
Erika Schirmer soll Ehrenbürgerin der Stadt Nordhausen werden. die 1926 in Schlesien geborene Frau habe sich über Jahrzehnte hinweg für Nordhausen sowie für das soziale Engagement verdient gemacht. Es gab einen einstimmigen Beschluss.

17.46 Uhr
Jetzt endlich kommt es zu den Vorlagen, die beschlossen werden sollen. Oder auch nicht.

17.42 Uhr
Jetzt zu Wacker: Einen Zuschuss habe der Oberbürgermeister nicht zugesagt, das dürfe er überhaupt nicht. Das sei laut Thüringer Gesetzen verboten. Er wolle sich mit Wacker-Präsident Kleofas unterhalten, ob er eine solche Aussage tatsächlich getroffen habe.

17.41 Uhr
Müller will weiterhin wissen, ob das Nordhäuser Ordnungsamt dem Alkoholverbot auf ausgewiesenen Plätzen nachgeht?

17.38 Uhr
Immer noch haben Stadträte ihre Anfragen. Hans-Georg Müller will wissen, ob sich die Stadt verpflichtet habe, 10 Prozent der Kosten für Wacker als Zuschuss zu tragen?

17.25 Uhr
Die LINKE will wissen, wie sich die Besucherzahlen bei der Flohburg entwickelt haben und welche Zuschüsse für das kommende Jahr geplant sind?

17.19 Uhr
Uwe-Siegfried Hübscher (LINKE) will wissen, warum Nordhausen noch nicht in die Fernbuslinien eingebunden ist? Er wird eine Antwort von der Verwaltung erhalten.

17.09 Uhr
Jetzt gibt es weitere Info vom OB. Für die KITAs in Nordhausen werden in den kommenden Jahren rund 300.000 Euro ausgegeben. Hierbei handelt es sich um Brandschutzmaßnahmen. Betroffen sind 14 Kindertagesstätten, drei davon sollen bereits in diesem Jahr realisiert werden.

17.02 Uhr
Die EVN-Tochter hat einen Antrag zur Erteilung der Genehmigung zum Bau einer Biomethan-Anlage abgegeben. Von Anfang Januar bis Anfang Februar sollen die entsprechenden Anträge im Rathaus ausgelegt werden.

16.55 Uhr
Noch immer wird das Projekt vorgestellt, dessen Auftraggeber die SWG ist.

16.47 Uhr
In das Quartier soll ein Teil des Mühlgrabens eingepflegt werden.

16.47 Uhr
In das Quartier soll ein Teil des Mühlgrabens eingepflegt werden.

16.38 Uhr
Jetzt gibt es Infos zur Sanierung der Fachwerkhäuser in der Schärfgasse 3 und im Altendorf 29.

16.36 Uhr
Ein junger Mann widmet sich ebenfalls der Verfügung und will wissen, was die Stadt Nordhausen für junge Menschen in punkto Kultur machen wird. Damit ist die Fragestunde beendet.

16.35 Uhr
Noch ein Mitglied der Facebook-Gemeinde: Michael Bethke. Er will wissen, wie sich die Verwaltung und der Stadtrat in punkto Allgemeinverfügung verhalten.

16.32 Uhr
Herr Fähnrich will wissen, ob die Allgemeinverfügung nicht gegen eine etwaige Kulturkonzeption verstoße?

16.31 Uhr
Der Gastronom argumentiert, dass Nordhäuser Kultur für alle Alters- und Interessengruppen anbieten soll, schließlich steht auf den Ortseingangsschildern: Hochschulstadt.

16.27 Uhr
Weiter geht es mit Fragen. Ein Gastronom, der sich gegen die Lärmverfügung des Landratsamtes wendet und der 610 Stimmen gegen diese Verfügung gesammelt hat, berichtet von der Gründung einer Bürgerinitiative. Die Unterschriftenliste übergibt er dem Oberbürgermeister.

16.24 Uhr
Ein 91 Jahre alter Mann, Helmut Bäger, macht sich Sorgen um die Stadt. Sie würde sich in dörfliche Verhältnisse zurückentwickeln.

16.22 Uhr
Uta Triebel fordert dem Volk auf sein Maul zu schauen. Sie stellt die gleiche Frage wie Ihr Vorgänger.

16.21 Uhr
Bürgerfragestunde (Foto: nnz) Bürgerfragestunde (Foto: nnz)

Dietrich Rose macht den Anfang. Er will wissen, wie mit der Namensfindung für die Kulturbibliothek verfahren wird. Für ihn ist "Bürgerhaus" quasi der Geburtsname, hinzu kommt jetzt noch ein Name, der Ausstrahlung und Identität schafft.

16.17 Uhr
Jetzt ist die Fragestunde für Nordhäuser Bürger an der Reihe. Mal hören...

16.16 Uhr
Uwe Chour plädiert dafür, dass der Beschluss für den Zuschuss für Wacker Nordhausen im öffentlichen Teil behandelt und abgestimmt werden muss.

16.13 Uhr
Noch immer sind die Formalien "dran", es geht vor allem um die Tagesordnung

16.05 Uhr
32 Stadträte sind anwesend von 36 Mitgliedern plus Oberbürgermeister.

15.54 Uhr
So langsam füllt sich der Bürgersaal des Neuen Rathauses. Auch viele interessierte Bürger werden ausgemacht.

Autor: red

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