Eigentlich fehlen doch nur knapp über 900.000 Mark
Dienstag, 24. April 2001, 21:40 Uhr
Nordhausen (nnz). Anlaß der heutigen Sitzung war ein Antrag der CDU-Fraktion, der sich dem öffentlichen Statement von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) vom 4. April dieses Jahres anschloß. Damals hatte die Oberbürgermeisterin von der Zahlungsunfähigkeit der Stadt, gar von Pleite und Insolvenz gesprochen und die Stadträte aller vier Fraktionen fühlten sich übergangen. Dr. Ferdinand Spangenberg hielt denn auch im Namen seiner CDU-Fraktionskollegen fest: "Mit Ihren Ausführungen in der Öffentlichkeit haben Sie dem Ansehen der Stadt Nordhausen Schaden zugefügt. Die Stadträte, insbesondere der CDU-Fraktion fühlten sich brüskiert, dass Sie solche schwerwiegenden Äußerungen am Stadtrat vorbei gemacht haben. Wir missbilligen Ihr Verhalten und erwarten, dass Sie sich dafür bei den Bürgern der Stadt Nordhausen und gegenüber dem Stadtrat entschuldigen".
Statt einer Entschuldigung zählte Barbara Rinke auf, was Stadtverordnetenversammlung (1990 - 1994) und Stadträte in den zurückliegenden Jahren (1994 - jetzt) beschlossen hatten, um Nordhausen in den Rang einer großen kreisangehörigen Stadt mit oberzentraler Funktion zu hieven. Rinke erinnerte an zehn Thesen, an das äußerst komplizierte "und schmerzhafte" Konsolidierungskonzept und zählte auf, wo es denn in den kommenden Jahren Veränderungen geben könnte. Eigentlich, und das ist das Kuriosum, geht es "lediglich" um 931.000 Mark, die im städtischen Haushalt fehlen, und die ihre Ursache in der Kreisumlage haben. Nun forderte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke die Stadträte dazu auf, Auswege nicht nur aus der jetzigen Situation zu suchen, sondern auch jetzt und in diesem Jahr die Weichen für die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu stellen. "Die Frage wird sein, wollen wir noch Oberzentrum werden?" Die Antwort darauf liegt in einigen Zahlen versteckt, deren Entwicklung eigentlich ganz klar auf der Hand liegt. Sollte sich die Gebärfreudigkeit in und um Nordhausen nicht über alle Maßen entwickeln oder sollte Bill Gates eventuell nicht auf den Gedanken kommen, auf dem brach liegenden Gelände des BIC einen Microsoft-Ableger zu etablieren, dann wird die Nordhäuser Bevölkerung in den kommenden Jahren noch einmal um 11 Prozent schrumpfen. Das Ziel ist die Horror-Zahl von 41.000! Auch um den Landkreis wird eine solche Tendenz keinen Bogen machen. Fazit aus Rinkes Sicht: Der Landkreis aber auch die Stadt sind einfach zu klein, eine Verwaltungsstruktur für rund 120.000 Menschen muß her!
Einzig die SPD-Fraktion machte am Abend denn auch einige Vorschläge, woran der städtische Haushalt gesunden könne. So zum Beispiel durch das Reduzieren der "Zweit-Wohnsitze", der Einführung einer gleichnamigen Steuer, am Verkauf der städtischen Anteile an der gGmbH des Südharzkrankenhauses oder an der Aufgabe der städtischen Schulträgerschaft. Die anderen Fraktionen wollten sich an diesem Abend keinen schnellen Vorschlag erlauben. Dennoch: Die Zeit drängt, nicht nur auf Veränderung, sondern auch auf Entscheidungen. nnz wird über interessante Facetten der heutigen Sitzung des Stadtrates noch ausführlich berichten.
Autor: psgStatt einer Entschuldigung zählte Barbara Rinke auf, was Stadtverordnetenversammlung (1990 - 1994) und Stadträte in den zurückliegenden Jahren (1994 - jetzt) beschlossen hatten, um Nordhausen in den Rang einer großen kreisangehörigen Stadt mit oberzentraler Funktion zu hieven. Rinke erinnerte an zehn Thesen, an das äußerst komplizierte "und schmerzhafte" Konsolidierungskonzept und zählte auf, wo es denn in den kommenden Jahren Veränderungen geben könnte. Eigentlich, und das ist das Kuriosum, geht es "lediglich" um 931.000 Mark, die im städtischen Haushalt fehlen, und die ihre Ursache in der Kreisumlage haben. Nun forderte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke die Stadträte dazu auf, Auswege nicht nur aus der jetzigen Situation zu suchen, sondern auch jetzt und in diesem Jahr die Weichen für die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu stellen. "Die Frage wird sein, wollen wir noch Oberzentrum werden?" Die Antwort darauf liegt in einigen Zahlen versteckt, deren Entwicklung eigentlich ganz klar auf der Hand liegt. Sollte sich die Gebärfreudigkeit in und um Nordhausen nicht über alle Maßen entwickeln oder sollte Bill Gates eventuell nicht auf den Gedanken kommen, auf dem brach liegenden Gelände des BIC einen Microsoft-Ableger zu etablieren, dann wird die Nordhäuser Bevölkerung in den kommenden Jahren noch einmal um 11 Prozent schrumpfen. Das Ziel ist die Horror-Zahl von 41.000! Auch um den Landkreis wird eine solche Tendenz keinen Bogen machen. Fazit aus Rinkes Sicht: Der Landkreis aber auch die Stadt sind einfach zu klein, eine Verwaltungsstruktur für rund 120.000 Menschen muß her!
Einzig die SPD-Fraktion machte am Abend denn auch einige Vorschläge, woran der städtische Haushalt gesunden könne. So zum Beispiel durch das Reduzieren der "Zweit-Wohnsitze", der Einführung einer gleichnamigen Steuer, am Verkauf der städtischen Anteile an der gGmbH des Südharzkrankenhauses oder an der Aufgabe der städtischen Schulträgerschaft. Die anderen Fraktionen wollten sich an diesem Abend keinen schnellen Vorschlag erlauben. Dennoch: Die Zeit drängt, nicht nur auf Veränderung, sondern auch auf Entscheidungen. nnz wird über interessante Facetten der heutigen Sitzung des Stadtrates noch ausführlich berichten.
